Solothurn

Feiern mit gutem Grund

In ihrem Bestreben, dass alle Clubs und Bars um 2 Uhr schliessen sollen, ist die Stadt unsanft gebremst worden: Die Beschwerde gegen die Beschränkung der Öffnungszeiten wurde gutgeheissen.

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Solothurner Zeitung

Regula Bättig

Lange hat das Departement des Innern nicht gebraucht, um zu seinem Schluss zu kommen: «Beschwerde gutgeheissen», hiess es, keine 24 Stunden nachdem Markus Moerler, Veranstalter der «Deep Underground»-Partys in der Kulturgarage diese dort eingereicht hatte.

Das von Departementsvorsteher Peter Gomm unterzeichnete Antwortschreiben hinterlässt bezüglich der Rolle der Stadt ein ziemlich schales Gefühl: Angesichts der laufenden Diskussionen rund um die Öffnungszeiten verschiedener Betriebe in der Stadt Solothurn waren die Verantwortlichen beim Departement des Innern nämlich sensibilisiert, als Markus Moerler sein Gesuch um Bewilligung der «Deep Underground»-Partys eingereicht hatte. Und gerade weil das Thema Öffnungszeiten so heiss diskutiert wurde, wollte man sich nicht die Finger verbrennen: Die zuständige Dienststelle erkundigte sich deshalb bei der Stadt, wie die Sachlage im Falle der «Kulturgarage» denn aktuell aussehe. «Die Baubehörde hat dieser daraufhin mitgeteilt, dass die Öffnungszeiten der Kulturgarage baupolizeilich maximal auf 2 Uhr festgelegt seien.»

Wie informiert, so reagiert: Bewilligt wurden nur noch Partys bis um 2 Uhr, nicht wie in den vergangenen Jahren bis um 4 Uhr. «Die Dienststelle ist dabei davon ausgegangen, dass das Schreiben der Stadt auf einer formellen Bewilligung beruht», heisst es.

Beschränkung ohne Grundlage

Als dann aber Markus Moerlers Beschwerde eintraf, ging man der Sache beim Kanton genauer auf den Grund - und siehe da: Es handelte sich lediglich um eine Praxisänderung der Stadt, die bei der «Kulturgarage» auch nicht in einem förmlichen baupolizeilichen Bescheid eingeflossen war. «Somit liegt im konkreten Fall weder eine individualisierte Baubewilligung noch ein Zonenplan und auch kein Polizeireglement vor, das die Einschränkung der Öffnungszeiten zu begründen vermag.» Die Stadt hat - so klingt es zumindest - einfach mal ihr Glück versucht. Dafür zahlt sie zwar nicht teuer, aber sie zahlt: Die Verfahrensgebühren sowie eine Entschädigung an Markus Moerler.

Fürs Erste ist die Sache vom Tisch

Doch es ist nicht die Entschädigung, die Markus Moerler dazu bringt, am Samstagabend in der Kulturgarage die Korken knallen zu lassen, um gemeinsam mit den Partybesuchern die beiden «wiedergewonnenen» Stunden zu feiern: «Gottefroh», sei er, dass die Beschwerde gutgeheissen worden sei: «Denn damit ist die Sache fürs Erste vom Tisch.» An der einschränkungslosen, für die ganze Saison gültige Betriebsbewilligung gibt es nun nämlich kaum mehr etwas zu rütteln - auch wenn die Stadt noch zehn Tage Gelegenheit hat, gegen die gestern erlassene Verfügung Beschwerde einzureichen. Als erstes Musterbeispiel, dem nach und nach weitere Clubs und Partys in der Stadt folgen sollen, taugt «Deep Underground» angesichts der mehr als wackeligen Rechtslage definitiv nicht mehr.

Probleme gemeinsam anpacken

Doch selbst wenn Moerler die von ihm angestrebte Betriebsbewilligung nun hat, dass das Nachtleben in der Stadt für gewisse Probleme sorgt, bestreitet er nicht. «Da gibts unliebsame Geschichten», sagt er. «Und es ist an der Zeit, gemeinsame Lösungen dafür zu finden.» Dass Jugendkommissionspräsident Marco Lupi dieser Tage eine Einladung an alle Partyveranstalter und Clubbetreiber verschickt hat, um gemeinsam an einen Tisch zu sitzen, begrüsst nicht nur Moerler. Die meisten Veranstalter seien mittlerweile überzeugt, Dinge wie Lärm, Dreck, Alkohol oder Gewalt nur gemeinsam in den Griff zu kriegen. Und er liefert auch gleich ein Beispiel: «Ein Hausverbot, das in allen Clubs der Stadt gilt, zeigt sicher mehr Wirkung, als eines, das nur ein Lokal betrifft.»

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