Analyse

Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr

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Die Beschaffung eines Abwehrsystems stockt und der Flieger wird deutlich teurer. Zeit, sich sicherheitspolitisch nach Europa auszurichten.

Dereinst auch in der Schweiz zu sehen - doch zu welchem Preis? Kampfflugzeuge vom Typ F-35.

Dereinst auch in der Schweiz zu sehen - doch zu welchem Preis? Kampfflugzeuge vom Typ F-35.

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Lange Jahre waren die USA der starke Partner Europas. Auch wenn man sich hier – oft zu Recht – an der Inszenierung als Weltpolizei störte, war man doch froh um das militärische Rückgrat im transatlantischen Bündnis. Die amerikanische Rüstungsindustrie setzte darüber hinaus internationale Massstäbe. Diese Zeiten sind vorbei. Zu undurchsichtig sind die Pläne des wankelmütigen Präsidenten Donald Trump.

Undurchschaubar ist auch, wann die Schweiz welche Waffen erhält, die sie in den USA bestellt hat. Ganz zu schweigen davon, welchen Preis sie dann dafür bezahlen muss. Als so unwichtig erachten die Vereinigten Staaten unser Land in den aktuellen Händeln der Welt, dass nicht einmal die Kommunikation richtig funktionieren will. Zeitweise herrschte zwischen Bern und Washington schlicht Funkstille, während die Schweiz brav Vorauszahlungen leistete. Für bestellte Boden-Luft-Abwehrsysteme, die vier oder fünf Jahre später geliefert werden. Vielleicht.

Wirtschaftlich mag die Schweiz bei den Grossen mitspielen – in den aktuell geltenden Regeln der Machtpolitik wird sie aber zur blossen Bittstellerin degradiert. Vor allem von jenen, die Zuverlässigkeit nicht als Tugend bewerten, sondern als Schwäche ansehen.

Viele Handlungsoptionen bleiben dem Bundesrat nicht. Als kleines Land wird die Schweiz bei wichtigen Beschaffungen immer auf das Ausland angewiesen sein. Die einzige Freiheit besteht darin, die internationalen Anbieter sorgfältig auszuwählen. Dabei muss Verlässlichkeit in Zukunft das Hauptkriterium sein.

Wie deplatziert wäre es angesichts dieser Entwicklung, noch mehr Flieger in den USA zu bestellen. Mit welchem Geld auch? Diese Prognose sei gewagt: In der Stimmbevölkerung hätte eine allfällige Abstimmung über einen Milliardenkredit für mehr Kampfflugzeuge wenig Chancen.

Gut, dass dies auch der Bundesrat rechtzeitig erkannt hat. Auch dass sich Verteidigungsminister Martin Pfister nun nach europäischen Alternativen für das Boden-Luft-System umsieht, ist richtig. Noch besser wäre es, einstweilen die laufende Beschaffung auf Eis zu legen und sich ganz auf einen Ersatz zu konzentrieren. Die USA in ihrer aktuellen Verfassung – das muss die Schweiz nun schmerzlich erfahren – sind auch für uns kein verlässlicher Partner mehr.

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