Erster Auftritt Burkhalters

Didier Burkhalter ist zum ersten Mal als Bundesrat vor das Parlament getreten. Dabei wirkte er kompetent und gab sich zuweilen auch kämpferisch. Erreicht hat er trotzdem wenig.

Didier Burkhalter ist zum ersten Mal als Bundesrat vor das Parlament getreten. Dabei wirkte er kompetent und gab sich zuweilen auch kämpferisch. Erreicht hat er trotzdem wenig.

Nach der Wahl Didier Burkhalters in den Bundesrat wurden vielerorts Hoffnungen auf einen Neuanfang in der Gesundheitspolitik geschürt. Gestern ist der 49jährige Neuenburger nun aber erst einmal auf dem harten Boden der Realität gelandet.

Seinen ehemaligen Kolleginnen und Kollegen hörte Burkhalter gelassen zu und versuchte sie mit ruhigem Tonfall zu überzeugen.

Der neue Bundesrat sparte auch nicht mit Kritik. So nahm er beispielsweise in einem halbstündigen Rundumschlag unter anderem den Ständerat ins Gebet und forderte seine Mitglieder auf, an Reformen zu arbeiten, anstatt weiterhin anderen Akteuren die Schuld an der Misere in die Schuhe zu schieben.

Zudem konnte sich der Bundesrat eine spitze Bemerkung gegenüber der Gesundheitskommission und deren Präsidenten Urs Schwaller (CVP, FR) nicht verkneifen. Burkhalter warf Schwaller – und damit seinem Hauptkonkurrenten bei der Bundesratswahl – vor, dass sich seine Kommission in der Gesundheitspolitik wie ein «Zauberlehrling» verhalte.

Verschiedene Mitglieder des Ständerats wiesen nach der Sitzung darauf hin, dass die gestrige Debatte nicht als Neuanfang in der Gesundheitspolitik gewertet werden kann, da das Massnahmenpaket noch von Couchepin aufgegleist worden ist. «Burkhalter musste eine Vorlage vertreten, die er nicht selbst ausgearbeitet hat», sagt etwa Philipp Stähelin (CVP/TG). (fr)

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