Erika Forster auf heikler Mission

Anfang Mai weilt eine Ständeratsdelegation, geführt von Präsidentin Erika Forster, in der Türkei. Die Schweiz befürchtete, der Besuch werde abgesagt – wegen der Minarettverbots-Initiative.

Mehmet Ali Sahin (Bild: Burhan Ozbilici)

Mehmet Ali Sahin (Bild: Burhan Ozbilici)

Eine parlamentarische Delegation von Büromitgliedern und Aussenpolitikern des Ständerats unter Führung von Ständeratspräsidentin Erika Forster wird Anfang Mai für fünf Tage in die Türkei reisen. Sie tut dies auf Einladung von Mehmet Ali Sahin, dem Präsidenten der Grossen Nationalversammlung der Türkei.

Dass Parlamentsdelegationen in andere Länder reisen und dort ihre Kollegen treffen, ist heutzutage nun nichts Ungewöhnliches.

Der Türkeibesuch der Ständeräte allerdings ist es schon, und dies leitet sich aus den Geschehnissen der letzten Monate ab.

Nach der Initiative

Parlamentspräsident Sahin hatte im letzten Herbst noch Forster-Vorgänger Alain Berset zum Türkeibesuch eingeladen. Diese Einladung ging dann automatisch an die Nachfolgerin über.

Doch dann kam die Abstimmung über die Minarettverbots-Initiative, und man fragte sich in Bern, ob Sahins Einladung unter den neuen Umständen weiter gültig sei.

Der frühere Justizminister und jetzige Präsident des türkischen Parlaments hat nun offensichtlich in der Minarettverbots-Initiative keinen Grund gesehen, um die Einladung zu stornieren. Und so wird die Schweizer Delegation vom 3. bis 7.

Mai in der Türkei mit den verschiedensten Leuten über aussenpolitische und wirtschaftliche Themen diskutieren. Die offiziellen Gespräche werden am 6. Mai in Ankara stattfinden – und, falls gewünscht, ist die Schweizer Seite auch bereit, Wesen und Bedeutung der Initiative zu erläutern, wie Ständeratspräsidentin Forster versichert.

Verständnis fördern

«In meinen Augen ist das eine wichtige Reise», sagt die Ständeratspräsidentin. Nicht nur die Schweizer Delegation werde etliches über den türkischen Staat erfahren, das Treffen gebe auch Gelegenheit, der anderen Seite die Besonderheiten der Schweiz und ihres politischen Systems zu erklären.

«Treffen nicht nur auf Stufe Regierung, sondern auch auf Stufe Parlament sind dafür gut, das gegenseitige Verständnis zu fördern», ist Forster überzeugt. Und internationale Kontakte zu pflegen, zahle sich immer aus.

Wenn die Schweizer Ständeratspräsidentin im Mai dem türkischen Parlamentspräsidenten die Hand gibt, ist es zwar formal ein Treffen unter Gleichen – aber eben nur formal. Parlamentspräsident Sahin nämlich hat in seinem Land eine weit höhere politische Bedeutung als eine Präsidentin des Schweizer Ständerats. Wenn sich nämlich der türkische Präsident im Ausland befindet oder aus gesundheitlichen Gründen seine Geschäfte nicht wahrnehmen kann, übernimmt der Parlamentspräsident seine Funktionen.

Er tut dies so lange, bis der Präsident wieder seine Geschäfte übernehmen kann. Dies gilt auch, falls der Präsident stirbt oder zurücktritt.

Kontakte knüpfen schwierig

Und anders als sein Schweizer Pendant ist ein türkischer Parlamentspräsident auch nicht lediglich ein Jahr im Amt, sondern deren fünf. «Geht es darum, auf internationaler Ebene Kontakte zu knüpfen, haben wir Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten eigentlich dasselbe Problem, wie ein Bundespräsident

oder eine Bundespräsidentin sie auch kennt», schmunzelt Ständeratspräsidentin Forster: Kaum habe man sich international ein Stück weit vernetzt, sei die einjährige Amtszeit auch schon um. Mehmet Ali Sahin indes hat dieses Problem nicht.

Erika Forster (Bild: ky/Peter Klaunzer)

Erika Forster (Bild: ky/Peter Klaunzer)

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