Endlagersuche wird knifflig

Alle möglichen sechs Gebiete für ein Endlager bleiben im Rennen. Nun können Kantone, Gemeinden und Parteien dazu Stellung nehmen – ein erster Prüfstein für den aufwendigen Sachplan des Bundes.

Die Schweiz hat fünf Atomkraftwerke, doch die Entsorgung der radioaktiven Abfälle harrt weiterhin einer einvernehmlichen Lösung. (Bild: ky/Peter Klaunzer)

Die Schweiz hat fünf Atomkraftwerke, doch die Entsorgung der radioaktiven Abfälle harrt weiterhin einer einvernehmlichen Lösung. (Bild: ky/Peter Klaunzer)

bern. Anfang Jahr schränkte die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die Standorte für ein geologisches Tiefenlager auf deren sechs ein.

Gestern nun machten das Bundesamt für Energie (BFE) sowie der für die Begleitung des Verfahrens mitverantwortliche Ausschuss der Kantone (AdK) klar, dass weiter alle Standorte für die Lagerung radioaktiver Abfälle in Frage kommen.

Der Vorsitzende des AdK, der Zürcher Regierungsrat Markus Kägi, warnte vor einer «Eigendynamik»: Nur weil einige Standorte «weniger attraktiv» erschienen, dürften sie nicht rausfallen. Wichtig sei, dass am Schluss Studien vorliegen, die miteinander vergleichbar seien.

Kägi kritisierte in diesem Zusammenhang das Vorgehen Schaffhausens, das im April eine eigene Studie erarbeiten liess, um die Auswirkungen eines Lagers abzuschätzen. Schaffhausen könne zwar machen, was es wolle, sagte Kägi.

Am Schluss müssten sich aber alle Kantone auf die selben Fakten stützen.

Nächster Entscheid 2011

Die erste Phase der Evaluation ist nun beendet. Die Unterlagen, die über Sicherheit sowie über Raumplanung und Betroffenheit der Gemeinden Auskunft geben, werden bis Ende November in eine öffentliche Anhörung geschickt. Kantone, Parteien, Organisationen sowie interessierte Bevölkerungskreise können Stellung nehmen. Welche Bedeutung die Stellungnahmen haben, konnte Michael Aebersold vom BFE nicht sagen.

Es gehe darum, zu prüfen, wie robust die Unterlagen in einer Anhörung seien. Welche Argumente berücksichtigt werden, müsse sich noch zeigen. Zentral wird das Verhalten der Kantone sein.

Aufgrund der Ergebnisse der Anhörung will der Bundesrat Mitte 2011 entscheiden, welche der sechs Gebiete weiterverfolgt werden. Dann folgt die zweite Etappe, in der die Abschätzung der sozioökonomischen Auswirkungen in den Regionen erfolgt. Dabei wird die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden, es sind derzeit deren 202, einbezogen.

Bis ca. 2015 wird sich der Bundesrat auf zwei Regionen pro Abfallkategorie entscheiden, also ein Lager für leicht- und mittelradioaktive sowie ein Lager für hochradioaktive Abfälle.

Drei Gemeinden im Thurgau

Bis 2019 werden die verbliebenen Standorte mit Sonderbohrungen vertieft untersucht. Dann folgt das Rahmenbewilligungsgesuch, welchem Parlament und, im Falle eines Referendums, das Volk zustimmen müssen.

Das BFE hat festgelegt, welche Gemeinden provisorisch von einem Endlager betroffen sein könnten. Betroffen sind Gemeinden, wenn das Endlager direkt unter ihnen gebaut wird, wenn auf ihrem Gebiet Oberflächenbauten für das Endlager erstellt werden und wenn sie zu den direkt betroffenen Gemeinden einen engen Kontakt pflegen. Für den Kanton Thurgau sind dies sowohl in der Standortregion Südranden wie auch in der Standortregion Zürcher Weinland die Gemeinden Schlatt, Diessenhofen, Basadingen-Schlattingen.

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