Eine Rechtsgrundlage für Rustici

In der Rustici-Frage ist ein Ende des jahrzehntelangen Streits zwischen dem Tessin und dem Bund in Sicht. Mit der Verabschiedung des kantonalen Nutzungsplans für Rustici im Mai 2010 hat der Grosse Rat einen gewaltigen Schritt getan, um die nötige Rechtsgrundlage für Umbauten zu schaffen.

In der Rustici-Frage ist ein Ende des jahrzehntelangen Streits zwischen dem Tessin und dem Bund in Sicht. Mit der Verabschiedung des kantonalen Nutzungsplans für Rustici im Mai 2010 hat der Grosse Rat einen gewaltigen Schritt getan, um die nötige Rechtsgrundlage für Umbauten zu schaffen.

Dieser Plan scheidet die schützenswerten Rustici-Landschaften aus. Er liegt bis 19. Oktober auf den Gemeindekanzleien auf. Danach kann innert 15 Tagen Rekurs vor dem kantonalen Verwaltungsgericht eingereicht werden.

Genau einen solchen Rekurs hat das Bundesamt für Raumplanung (ARE) bereits vorsorglich angekündigt. Gemäss ARE bedarf der Plan noch gewisser Präzisierungen. Insbesondere seien die ausgeschiedenen Landschaften nicht in allen Teilen schützenswert und die Anforderungen bezüglich des Schutzes und der Pflege der Landschaft nicht hinreichend. Der Tessiner Bau- und Umweltdirektor Marco Borradori zeigt sich zuversichtlich, dass die strittigen Punkte geklärt werden können.

Das Bundesamt will seine Politik, mit der es Umbauten seit Januar 2009 durch Rekurse systematisch verhindert, erst ändern, wenn der neue Nutzungsplan rechtskräftig ist und damit den Anforderungen des Bundesrechts genügt. (lo)

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