
«Barfuessbar»
Stefan Frech
Es geschah am 15. Januar 2009, zwei Wochen nachdem das kantonale Rauchverbot in Gastbetrieben in Kraft getreten war. Um 21 Uhr betrat der deutsche Schreiner Helmut Lahnstein die «Barfuessbar» in der Stadt Solothurn. «Überall standen Aschenbecher, fast alle Gäste haben geraucht», berichtete er gestern dem Amtsgerichtspräsidenten von Solothurn-Lebern, Daniel Wormser.
«Ich war erstaunt, weil ich um das Rauchverbot wusste», so Lahnstein, der seit über drei Jahren in der Schweiz arbeitet. «Also fragte ich die Serviertochter, ob man hier wirklich rauchen darf.» Die Angestellte habe bejaht: Die Bar verfüge über eine Ausnahmebewilligung. «Also habe ich mir eine Zigarette angezündet.» Der Genuss währte aber nicht lange.
«Plötzlich betraten zwei Stadtpolizisten die Bar und stürmten direkt auf mich zu», erzählt der 55-Jährige. «Die meisten Gäste konnten ihre Zigaretten gerade noch ausdrücken, ich hingegen wurde angezeigt.» Nach Betriebsschluss habe ihm draussen auch noch der Betreiber der Bar bestätigt, dass bei ihm geraucht werden dürfe.
Für Richter Wormser waren die Ausführungen Lahnsteins Grund genug, ihn freizusprechen. «Wenn der Wirt sagt, er habe eine Ausnahmebewilligung, dann befindet sich der rauchende Gast in einem entschuldbaren Irrtum.»
Weit herum bekannte Rauchbar
Eine Ausnahmebewilligung des Kantons hatte der Betreiber der «Barfuessbar» allerdings nicht, es gibt gar keine solche «Lizenzen zum Rauchen». Nur in abgetrennten und klar gekennzeichneten Fumoirs darf in Bars und Restaurants im Kanton Solothurn noch geraucht werden. Die «Barfuessbar» besitzt aber kein solches Fumoir - bis heute nicht.
Der Betreiber der Bar, Jürg Christen, handelte sich deshalb an jenem 15. Januar wie der rauchende Gast Lahnstein eine Busse ein - aber nicht nur 30, sondern 250 Franken, weil er zehn Tage später wegen Nachtruhestörung und Mitte Februar wegen erneuten Verstosses gegen das Rauchverbot wiederum angezeigt worden war.
Christen erhob gegen diese Strafverfügung der Staatsanwaltschaft Einsprache und hätte sich wie Lahnstein gestern vor dem Amtsgerichtspräsidenten verantworten müssen. Hätte, denn im allerletzten Moment, 15 Minuten vor Verhandlungsbeginn, zog Christens Anwalt die Einsprache zurück.
Somit muss jetzt der Betreiber der «Barfuessbar» 250 Franken Busse und 160 Franken Verfahrenskosten bezahlen. «Das ist nicht viel», fand Christen gestern auf Anfrage. Er habe seine Einsprache zurückgezogen, weil er keine Chance mehr sah, gegen ein Gesetz anzukämpfen, das vom Volk abgesegnet wurde. «Morgen Donnerstag nehme ich alle Aschenbecher in meiner Bar weg», verspricht Christen.
«Ab dann gilt auch in meiner Bar ein striktes Rauchverbot, denn aus Platzgründen kann ich kein abgetrenntes Fumoir einrichten.» Christen befürchtet, dass er nun vermehrt wegen Nachtruhestörung angezeigt wird. Die «Barfuessbar» ist am Wochenende bis 4 Uhr früh geöffnet, und die Gäste werden künftig draussen rauchen und lachen. «Ich habe meine Gäste bis jetzt extra drinnen rauchen lassen, damit sie draussen niemanden stören.» Dass in der «Barfuessbar» trotz Verbot geraucht werden kann, war weitherum bekannt.
«Meine Gäste waren sehr dankbar, dass sie in meiner Bar noch rauchen durften», betont Christen. Sie hätten es geschätzt, dass er als Einziger in der Stadt Solothurn so weit gegangen sei und damit gegen das Rauchverbot, diesen «Stumpfsinn», angekämpft habe. Den Vergleich mit dem kleinen gallischen Dorf, das erbitterten Widerstand leistet, findet er schön und lacht.
Über 60 Strafanzeigen
Seit dem 1. Januar 2009, als das kantonale Rauchverbot in Gaststätten in Kraft getreten ist, sind bei der Solothurner Staatsanwaltschaft 62 Strafanzeigen eingegangen, 32 gegen rauchende Gäste und 30 gegen Wirte. Ausser 4 hat die Staatsanwaltschaft bereits alle Verfahren abgeschlossen: In 50 Fällen wurde eine Strafverfügung erlassen (29 gegen Raucher und 21 gegen Wirte), 2 Verfahren wurden eingestellt. In 4 Fällen wurde Einsprache erhoben; 2 davon wurden gestern vor Gericht erledigt. (sff)
Sängerin hilft den Rauchern
Christen wusste von Anfang an, was er tat. Er ging so weit, dass er kurz vor Inkrafttreten des Rauchverbots, Mitte Dezember 2008, einen neuen Betriebszweck im Handelsregister eintragen liess: «Betrieb einer Bar, die auf die Bedürfnisse der Raucher ausgerichtet ist.» Das Handelsregisteramt habe diesen Eintrag akzeptiert, erklärt Christen.
«Deshalb glaubte ich mich im Recht.» Geschäftsführer Christen legt ausserdem grössten Wert darauf, dass er Alleininhaber der «Barfuessbar» sei. Im Handelsregister hingegen ist er als Kollektivgesellschaft eingetragen, zusammen mit einer der vier bekannten Sängerinnen von den «Geschwistern Biberstein».