
Claude Longchamp Meinungsforschungsinstitut GFS Bern (Bild: Quelle)
Herr Longchamp, die SP ist laut Wahlbarometer leicht im Aufwind. Wird Calmy-Reys Rücktritt diesen Trend verstärken?
Claude Longchamp: Bei Bundesratswahlen gilt: Den Letzten beissen die Hunde. Das könnte für die SP zum Problem werden, weil über Calmy-Reys Nachfolge am 14. Dezember als letztes entschieden werden wird. Gleichzeitig ist der Rücktritt für die SP aber auch eine Erleichterung, weil Calmy-Rey zunehmend zur Hypothek wurde. Und die Drohungen der SVP könnten sich für die SP auch positiv auswirken.
Etwas Besseres hätte der SP also gar nicht passieren können?
Longchamp: In gewissem Sinne schon. Die SP muss aber aufpassen, dass sie den Rest des Wahlkampfs nicht ausschliesslich um personelle Fragen aufbaut. Denn auch mit der Debatte um die Frankenstärke und die damit verbundene Angst vor einem Arbeitsplatzverlust kann sie punkten.
Und der Wählerschaft scheint die Beibehaltung der heutigen Verteilung der Bundesratssitze offenbar wichtiger zu sein als der Wahlsieg der eigenen Partei.
Longchamp: Wenn es in der Schweiz um die Zusammensetzung des Bundesrats geht, dann gilt der Status quo zunächst einmal als richtig. Der Wunsch nach einer Veränderung des Bundesrats geht ja nicht primär vom Volk aus, sondern von den Parteien. Dass die Bevölkerung mehrheitlich eine Veränderung wünscht, das gab es bei Meinungsumfragen noch überhaupt nie.
Nur 16 Prozent der Befragten geben an, kein Vertrauen in den Bundesrat zu haben. Ein guter Wert nach der Kritik der letzten Jahre.
Longchamp: Eine berechtigte Kritik war damals, dass der Bundesrat kein Team mehr war und aus sieben Selbstdarstellern bestand, die teils sogar gegeneinander gearbeitet haben. Offensichtlich wurde das während der Libyen-Krise, als die ganze Schweiz von einem Irren vorgeführt wurde. Mittlerweile ist aber ein Ruck durch den Bundesrat gegangen. Der Wille zur respektvollen Zusammenarbeit hat offensichtlich wieder zugenommen. Ausserdem ist die Regierung nach Fukushima und aufgrund der Frankenstärke zu einem Akteur geworden, der schnell das Heft in die eigene Hand genommen hat. Der Bundesrat reagiert wieder auf die Befindlichkeiten in der Bevölkerung und macht seine eigene Politik. Das ist populär im Volk.
Punkto Beliebtheit liegt FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann gemäss Ihren Umfragen massiv zurück. Wo liegt das Problem?
Longchamp: Wir haben es schon oft erlebt, dass Bundesräte mit einem grossen Vertrauensvorschuss starten konnten. Mit der Zeit fängt dieser in der Regel aber an zu erodieren. Schneider-Ammann hat diesen Bonus ausserordentlich schnell verspielt. Schon seine Wahl war nicht unbestritten. Danach schnappte er der SP das Volkswirtschaftsdepartement weg und musste bald die Kritik einstecken, er sei nicht dossierfest. Dann kündigte er auch noch vorschnell die Bilateralen III an, woraus nicht viel geworden ist. Und jetzt wird auch noch sein Franken-Hilfspaket zusammengestrichen, was ihm vollends den Ruf eines Verlierers einträgt. Und das wirkt sich jetzt auf seine Beliebtheit aus. Zurzeit ist Schneider-Ammann nicht Zugpferd, sondern Belastung für die FDP.
Interview: Simon Fischer
