Ein Rückblick fast ohne Zorn

Alt Bundesrat Arnold Koller beschreibt seine ereignisreiche Zeit in der Landesregierung.

Arnold Koller: In zäher Arbeit das Justiz- und Polizeidepartement zur Ruhe gebracht und wichtige Gesetzesvorhaben umgesetzt. (Bild: Ralph Ribi)

Arnold Koller: In zäher Arbeit das Justiz- und Polizeidepartement zur Ruhe gebracht und wichtige Gesetzesvorhaben umgesetzt. (Bild: Ralph Ribi)

Exakt ein Jahr ist es her, seit Arnold Koller, Bundesrat von Ende 1986 bis Frühjahr 1999, seinen 80. Geburtstag hat feiern können. Medien und Öffentlichkeit haben den Magistraten damals ausgiebig gewürdigt – so auch diese Zeitung. Wir besuchten den früheren Bundesrat damals in seinem Heim in Appenzell Steinegg und trafen dort auf einen körperlich fitten und humorvollen älteren Herrn, der uns mit seinem phänomenalen Gedächtnis und seinen messerscharfen Analysen ebenso beeindruckte wie mit seinen Anekdoten aus seiner Zeit als Bundesrat. Man hätte ihm stundenlang zuhören können.

So machte denn die Ankündigung neugierig, dass Arnold Koller ein Buch über die Zeit als Bundesrat veröffentlichen werde. Nun liegt das etwas mehr als 220 Seiten starke Werk vor und kommt in diesen Tagen in den Buchhandel.

Koller hat viel zu erzählen, denn in seiner Bundesratszeit geschah Wichtiges, das auch heute noch nicht vergessen ist und teilweise Auswirkungen bis in die Gegenwart hat. Die Shakarchi-Affäre ist da zu nennen, in deren Folge Elisabeth Kopp, die erste Bundesrätin, zurücktreten musste. Aber auch die Fichenaffäre, die nachrichtenlosen Vermögen, die denkwürdige EWR-Abstimmung, der Krieg in Kosovo mit den hohen Asylzahlen als Folge fielen in Kollers Amtszeit. Dazu kamen wichtige innenpolitische Wegmarken wie die Totalrevision der Bundesverfassung, das Fortpflanzungsmedizingesetz und die sogenannte Lex Koller, die bis heute Bestand hat und – wie unlängst entschieden – auch weiterhin als nützliches Instrument gilt.

Unter der Dusche

Mit einem Augenzwinkern kann man sagen, dass Arnold Kollers Bundesratszeit nicht am 10. Dezember 1986, dem Tag seiner Wahl begann, sondern schon am frühen Morgen des 22. Oktober, als HSG-Professor Koller, der ein Forschungssemester in Berkeley absolvierte, in der Residenz des Schweizer Botschafters in Washington unter der Dusche stand. Dort erreichte ihn der Anruf des St. Galler Radios Aktuell. Bundesrat Kurt Furgler war überraschend zurückgetreten, Koller wurde als Nachfolger gehandelt. Nun wollte das Radio vom Nichtinformierten, eben aus der Dusche Geeilten, wissen, wie er sich dazu stelle. Die Antwort war ausweichend.

Mit dieser oft kolportierten Geschichte beginnt Arnold Koller nun auch sein Buch. Und er schildert in der Folge seine Überlegungen und jene seiner Familie bis hin zum Entscheid, die Karriere als Rechtsprofessor aufzugeben und sich der Wahl in den Bundesrat zu stellen. Die Wahl selber erfolgte dann problemlos bereits im ersten Durchgang. Dies, obwohl die Frauen sich für eine Bundesrätin stark machten und CVP-Nationalrätin Judith Stamm deshalb wild kandidierte.

Koller fiel zuerst das EMD, das heutige VBS, zu. Er war seit Gründung des Bundesstaates der erste CVP-Bundesrat in diesem Amt. Es war dies die Zeit vor dem Mauerfall. Auch wenn es bereits Kritik an der damals 625 000 Mann umfassenden Armee gab, stand damals doch eine grosse Mehrheit des Parlaments und auch des Volkes hinter dieser Institution, so dass Koller nicht übermässig gefordert war.

Das änderte sich dann aber schlagartig mit der Shakarchi-Affäre, von der Koller bereits im EMD als Stellvertreter von Elisabeth Kopp betroffen war und die er als deren Nachfolger im Justiz- und Polizeidepartement zu bewältigen hatte. Er habe zuerst einmal Feuerwehr spielen müssen, erinnert sich Koller. Denn angesichts der laufenden Untersuchungen und der schlechten Stimmung im Departement sei an ein normales Arbeiten nicht zu denken gewesen. Nun ist Arnold Koller ein «zäher Appenzeller», wie er sich nach Amtsantritt in einem Interview einmal selber charakterisierte. Dieser seiner Zähigkeit ist es unter anderem zu verdanken, dass es ihm trotz Shakarchi-Affäre und der hohe Wellen werfenden Fichenaffäre nach und nach gelang, das Departement in ruhigere Gewässer zu steuern und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Koller lässt uns in seinem Buch hier ein Stück weit über die Schulter blicken bei seiner damaligen Arbeit, und er erläutert seine Vorgehensweise.

Dunkle Momente

Kollers Rückblick in Buchform spart indes auch die von ihm so empfundenen dunklen Momente nicht aus. Dazu gehört die EWR-Niederlage des Bundesrates am 6. Dezember 1992. Sie sei «während meiner ganzen Bundesratszeit am schwersten zu verdauen» gewesen, schreibt er im Rückblick. Sorgen machte ihm, dass das Land in dieser Frage in zwei Teile zerfiel. Die Ablehnung des EWR habe der Schweiz trotz unverzüglich in Angriff genommener Massnahmen (zum Beispiel Swisslex) ganz offensichtlich geschadet, bilanziert er heute. Die Folge seien zehn Jahre Stillstand gewesen. Erst mit dem Bilateralismus ab 2002 habe die Schweiz wieder Tritt gefasst.

Eine weitere schmerzliche Niederlage – wenn auch mit geringeren Auswirkungen – nennt Koller in seinem Buch: sein vergebliches Bemühen, im Jahr 1993 ins Aussendepartement zu wechseln. Aufgrund seines riesigen Einsatzes im Vorfeld der EWR-Abstimmung und seiner früheren Tätigkeit als Direktor des Europainstituts an der Universität St. Gallen fühlte er sich berechtigt, die Leitung des Aussendepartements für sich zu reklamieren. Dies insbesondere auch deshalb, weil nach dem EWR-Nein viel dafür sprach, einen Deutschschweizer zum Aussenminister zu machen. Koller konnte sich im Bundesrat jedoch nicht durchsetzen, Flavio Cotti machte das Rennen. Die Enttäuschung war riesig: «Ich war am Boden zerstört.» Es brauchte eine Langlauftour auf die Schwägalp am Wochenende, um sich davon zu erholen.

Grundsätzliches zur Schweiz

Trotz dieser Niederlage im Bundesrat habe er keine Rücktrittsgedanken gehabt, schreibt Koller. Diese hatte er dann allerdings im Jahr 1996. Damals kam die SVP-Initiative «gegen die illegale Einwanderung» zur Abstimmung, bei der Koller bis in den Abend des Abstimmungssonntags hinein zittern musste. Wäre sie angenommen worden, wäre er wohl am folgenden Tag zurückgetreten, so Koller. «Denn dann hätte ich eine Asylpolitik betreiben müssen, die mir innerlich zuwider gewesen wäre und zu der ich eigentlich nicht hätte stehen können.»

In seinem Buch macht sich Koller auch grundsätzliche Gedanken zur Schweiz von heute, ihren Institutionen und den Volksrechten. Beim Thema Volksinitiative etwa hält er sich nicht zurück mit Kritik an den heutigen Zuständen. Dabei ist dem früheren Rechtsprofessor insbesondere die Gültigerklärung der Ausschaffungs-Initiative ein Dorn im Auge: «Es kann doch nicht angehen, dass Volksinitiativen, um Unterschriften zu erhalten, radikal formuliert werden, dann zwecks Gültigkeit völkerrechtsfreundlich ausgelegt werden, um nach ihrer Annahme durch Volk und Stände wieder wörtlich umgesetzt zu werden.» Es sind solche Gedanken, die das Buch zu mehr machen als zu einer blossen Rückschau auf ein Dutzend Bundesratsjahre.

Werkstatt ohne Gesellen

Insgesamt ist Arnold Koller ein interessantes, ein lesenswertes Buch gelungen. Sein Titel «Aus der Werkstatt eines Bundesrates» führt allerdings etwas in die Irre: In einer Werkstatt, so die gängige Annahme, wird vom Meister und seinen Gesellen etwas hergestellt oder repariert. In Kollers «Werkstatt» aber fehlen die Gesellen. Der Meister arbeitet allein. Das war in der Realität natürlich anders: Bundesrat Koller hat sich täglich mit seinem Mitarbeiterstab beraten und um Entscheidungen ringen müssen. Von den wichtigsten dieser Gespräche hätte man gerne etwas erfahren.

Schliesslich hätten wir in diesem Werk auch gerne mehr von jenen zum Teil köstlichen Anekdoten wiedergefunden, die Arnold Koller bei unserem Besuch zum besten gab und denen wir damals fasziniert lauschten. Sie hätten das Buch noch lebendiger gemacht.

Arnold Koller, Aus der Werkstatt eines Bundesrates, Stämpfli Verlag, Bern, Fr. 39.– (Bild: kracha)

Arnold Koller, Aus der Werkstatt eines Bundesrates, Stämpfli Verlag, Bern, Fr. 39.– (Bild: kracha)

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