
Eveline Widmer-Schlumpf (Bild: ky/Peter Schneider)
BERN. Das Scheitern des Informatikprojekts Insieme hat eine lange Vorgeschichte. Seit 2005 die ersten Aufträge ausgeschrieben wurden, bescheren Führungsmängel sowie Kosten- und Zeitüberschreitungen mehreren parlamentarischen Kommissionen immer wieder Arbeit. Nachdem Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf Mitte September die Notbremse gezogen hat, sind sie nun erneut gefordert. «Ein solches Debakel darf sich nicht wiederholen», stellt Ständerat Urs Schwaller (CVP/FR) klar. Dies bedingt allerdings ein koordiniertes Vorgehen.
Gute Absprache ist notwendig
«Es macht keinen Sinn, dass sich mehrere Gremien mit dem gleichen Thema befassen», sagt Schwaller, der Insieme als Präsident der Finanzdelegation (FinDel) und damit der Oberaufsichtsbehörde intensiv begleitet hat. Um Doppelspurigkeiten zu vermeiden, hat er sich gestern mit seinen Kollegen von der Finanz- (FK) und Geschäftsprüfungskommission (GPK) ausgetauscht. Nächste Woche steht eine eigentliche Koordinationssitzung an. «Wir werden die Folgen des Abbruchs und den Neustart des Projekts weiter kritisch und mit höchster Priorität begleiten», sagt Maria Roth-Bernasconi (SP/GE) von der GPK. Um effizient vorzugehen, sei eine gute Absprache notwendig. Ziel sei es, ein Kompetenzgerangel zu vermeiden, ergänzt Schwaller. «Ein solches wäre völlig kontraproduktiv.»
Nun gehe es vor allem darum, das Projekt neu zu lancieren und die IT-Systeme der Steuerverwaltung rasch auf Vordermann zu bringen. Die Führung dafür liege beim Bund. Die Kommission habe aber über die Rahmenbedingungen im Beschaffungswesen zu entscheiden.
Über eine PUK wird diskutiert
«Es wird auch noch eine politische Beurteilung geben», sagt SP-Nationalrätin Roth-Bernasconi, deren Partei eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) verlangt. Eine solche hätte weitaus mehr Kompetenzen als eine normale Kommission und wird auch von den Bürgerlichen nicht ausgeschlossen. «Wenn es nicht nur um eine politische Abrechnung geht, bin ich dafür offen», sagt beispielsweise Pirmin Schwander (SVP/SZ), Präsident der FK. Den IT-Bereich der ganzen Bundesverwaltung genauer unter die Lupe zu nehmen, wäre seiner Meinung nach sinnvoll. Er geht davon aus, dass entsprechende Anträge Anfang November auf dem Tisch liegen.
Chefposten für Insieme-Leiter
Eine Personalie, die mit dem gescheiterten Insieme-Projekt zu tun hat, sorgte gestern für Schlagzeilen: Der Projektleiter, Dirk Lindemann, erhält in der eidgenössischen Steuerverwaltung eine neue Aufgabe. Er wird auf Anfang 2013 Chief Information Officer (CIO) und übernimmt damit eine neugeschaffene Funktion, wie die «Berner Zeitung» und der «Blick» berichteten. Lindemann wird oberster Chef aller Informatiker und als solcher in der Geschäftsleitung mitwirken; er wird für den gesamten IT-Betrieb sowie für Beschaffungen verantwortlich sein.
Der Deutsche stand bei der Steuerverwaltung bislang als Gesamtprojektleiter von Insieme im Sold, er war dafür im Oktober 2011 als Externer verpflichtet worden. Das Debakel um das IT-Projekt war zu diesem Zeitpunkt schon weit fortgeschritten. Samuel Tanner, Interimsdirektor des Steueramts, betont gemäss Medienberichten in einer internen Mitteilung denn auch, dass der Abbruch von Insieme nichts mit Lindemanns Arbeit zu tun habe. Lindemann habe «gezeigt, dass er zur kompetenten Führung eines komplexen Projekts mit sehr schwierigen Rahmenbedingungen fähig ist». Für die neue Stelle, die intern und extern ausgeschrieben wurde, seien rund 40 Bewerbungen geprüft worden.