
Scheuermeyer
Elisabeth Seifert
Christian Scheuermeyer, Sie sind in der Kantonalpartei noch ein weitgehend unbeschriebenes Blatt - warum interessieren Sie sich gerade für das Amt als Parteipräsident?
Christian Scheuermeyer: Weil das Amt zu besetzen ist und ich durch die Nichtwahl in den Kantonsrat ein gewisses Zeitbudget einbringen kann. In der Kantonalpartei bin ich vielleicht tatsächlich ein unbeschriebenes Blatt. Seit meiner Jugend bin ich aber mit der freisinnigen Partei verbunden. Ich sehe es zudem als Chance, dass jemand an die Spitze der FdP kommt, der unabhängig ist und keine Rücksicht auf eigene Wählerstimmen nehmen muss.
Der abtretende Präsident ist Hochschuldozent - Sie haben eine Berufslehre absolviert, sind Inhaber eines Blumengeschäfts. Interpretieren Sie die Aufgabe des Parteipräsidiums anders?
Scheuermeyer: Ich glaube nicht. In den Grundzügen ist die FdP richtig aufgestellt, auch inhaltlich. Wir haben letztes Jahr in einem aufwändigen Prozess das freisinnige Manifest erstellt. Es kommt jetzt sicher darauf an, die Partei noch aktiver zu verkaufen. Das hat auch sehr viel mit Kommunikation zu tun.
Wie wollen Sie das konkret anstellen?
Scheuermeyer: Tue Gutes und sprich darüber. Zudem wollen wir den Kontakt zur Basis verbessern. Dadurch, dass ich im Blumenladen verkaufe und Ortsparteipräsident bin, bekomme ich sehr gut mit, wo die Leute der Schuh drückt.
Der Kontakt zur Basis hat also in Ihren Augen bis jetzt nicht genügend gut funktioniert?
Scheuermeyer: Der Partei wird immer wieder eine gewisse Abgehobenheit vorgeworfen, nicht nur auf kantonaler, sondern vor allem auch auf schweizerischer Ebene. Der fehlende Kontakt hat mich auch persönlich immer etwas gestört. Ich will daran arbeiten, dass das besser wird.
Haben Sie bereits eine Strategie?
Scheuermeyer: Wir müssen einmal den Informationsfluss innerhalb der Partei verbessern. Von der Kantonalpartei über die Amteiparteien bis hin zu den Ortsparteien. In den nächsten Wochen will ich die einzelnen Amteien besuchen, ihre Anliegen kennenlernen und dann eine Standortbestimmung vornehmen. Zudem wollen wir vermehrt gegen aussen kommunizieren.
Kürzlich hat ein prominenter Vertreter der FdP Solothurn gemeint, dass in über einem Drittel der Sektionen die Parteiarbeit gar nicht mehr funktioniert...
Scheuermeyer: Wir haben in etlichen Gemeinden zwar Personen, die mit der FdP sympathisieren, aber nicht mehr von einer funktionierenden Ortspartei getragen werden. Mit diesem Problem steht die FdP aber nicht alleine da. Es wird uns auch sicher nicht gelingen, die Parteistrukturen überall zu 100 Prozent wieder zu aktivieren. Unser Ziel muss es aber sein, zumindest den Kontakt zu FdP-Sympathisanten zu intensivieren und sie mit den aktuellen Parteinachrichten zu bedienen.
Wie würden Sie Ihre persönliche politische Ausrichtung beschreiben?
Scheuermeyer: Ich positioniere mich etwas rechts von der Mitte und fühle mich einem wirtschaftsliberalen Freisinn verpflichtet. Ich setze mich für die Freiheit und die Selbstbestimmung des Individuums ein, das für sein Handeln dann auch persönlich die Verantwortung übernehmen muss. Es braucht natürlich den Staat und seine regulierende Kraft. Neuen Gesetzen, welche die Freiheit des Individuums beschränken, stehe ich aber grundsätzlich skeptisch gegenüber.
Die FdP Solothurn versteht sich klar als Volkspartei. Neben der wirtschafsliberalen Ausrichtung, ist die Partei auch sozialliberal und grünliberal geprägt. Wie stehen Sie zu dieser Tradition?
Scheuermeyer: Die FdP Kanton Solothurn übernimmt eine klare soziale Verantwortung. Die Frage ist einfach immer, wie weit man hier gehen darf und welche Projekte auch wirklich bezahlbar sind. Die FdP hat zum Beispiel als erste Partei im Kanton das Thema Tagesstrukturen ernsthaft aufgenommen und lanciert. Es kann dann aber nicht sein, dass alle Gemeinden dazu verpflichtet werden, bestimmte Angebote zur Verfügung zu stellen, die möglicherweise gar nicht einem Bedürfnis entsprechen. Der grünliberale Gedanke wird bei uns ebenso gelebt, bisher aber zuwenig aktiv kommuniziert.
Was unternehme Sie, damit die FdP eine Bürgerpartei bleibt - und nicht wie die FDP Schweiz als reine Wirtschaftspartei auf einen Wähleranteil von 17 Prozent zurückfällt?
Scheuermeyer: Wir dürfen uns eben nicht einfach als reine Wirtschaftspartei verstehen, wir sind aber auch nicht eine Bauernpartei. Wir sind der Solothurner Freisinn. Dadurch, dass wir so breit aufgestellt sind, müssen wir offen miteinander diskutieren und bereit sein zu einer harten, aber sachlich geführten Auseinandersetzung. Wenn aber dann ein Mehrheitsentscheid gefällt ist, ist es absolut wichtig, dass alle am gleichen Strick ziehen. Wichtig ist weiter, dass wir Themen setzen - wie wir das jetzt mit den beiden Initiativen Tagesstrukturen und auch der KMU-Förderinitiative in unterschiedlichen Bereichen gezeigt haben.
Welche politischen Ziele setzen Sie sich für die eidgenössischen und kantonalen Wahlen in zwei bzw. vier Jahren?
Scheuermeyer: Im Jahr 2011 wollen den zweiten Nationalratssitz zurückgewinnen und unseren Ständeratssitz bestätigen. Bei den kantonalen Wahlen 2013 wird es im Minimum darum gehen, unsere 27 Kantonsratsmandate zu halten. Und wenn wir noch mehr Ressourcen auf der Ebene der Ortsparteien aktivieren können, dann schaffen wir es, unseren Wähleranteil wieder etwas zu steigern.