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Ein bisschen Sieg und viel Ernüchterung für die SP

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Die SP kann den Abwärtstrend stoppen und erzielt leichte Gewinne. Sie hatte auf mehr gehofft. Und der Erfolg der SVP und die Verluste der Grünen wiegen schwer.

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Cédric Wermuth und Mattea Meyer, das Co-Präsidium der SP Schweiz, am Sonntag in der Berner Altstadt beim Verlassen des Lokals, in dem sich die Partei zur Wahlfeier traf.

Cédric Wermuth und Mattea Meyer, das Co-Präsidium der SP Schweiz, am Sonntag in der Berner Altstadt beim Verlassen des Lokals, in dem sich die Partei zur Wahlfeier traf.

Bild: Alessandro Della Valle/Keystone

SP-Co-Präsident Cédric Wermuth wirkte konzentriert und extrem angespannt an diesem Sonntagnachmittag im Restaurant Capitol in der Berner Altstadt. Er tauschte sich ohne Unterbruch mit seiner Co-Präsidentin Mattea Meyer und Co-Generalsekretär Tom Cassee aus. Um 15.30 Uhr die ersten Hochrechnungen, sie machten der SP etwas Hoffnung. Das Führungsduo Meyer-Wermuth trat ans Mikrofon.

Vor vier Jahren, als sie noch auf 16,8 Prozent Wähleranteil kam und so schlecht abschnitt wie noch nie, sei die SP von manchen schon totgesagt worden, sagte Wermuth. «Jetzt ist die Sozialdemokratie in vielen Kantonen zurück, auch im Kanton Bern», rief er unter Applaus der paar Dutzend Anwesenden an der gemeinsamen Wahlfeier von SP Schweiz und SP Kanton Bern.

Die Partei hat den Abwärtstrend gestoppt. Aber sie hatte sich mit Sicherheit mehr erhofft. Über 18 Prozent Wähleranteil gaben ihr die letzten Umfragen. Gegen Ende des Tages wurden daraus am Sonntag 17,4 Prozent. Und bloss zwei zusätzliche Sitze im Nationalrat. Viel zu wenig, um die Verluste der Grünen und der Grünliberalen auch nur annähernd kompensieren.

«Der sich abzeichnende Rechtsrutsch macht mir grosse Sorgen», sagte SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer in der «Elefantenrunde» am Schweizer Fernsehen. Sie bedaure die starken Verluste der Grünen, mit denen zusammen die SP «die soziale und ökologische Schweiz stärken» wollte.

Das Resultat ist durchzogen. In Basel-Stadt, Freiburg, Graubünden etwa verliert die Partei einen von zwei Sitzen. Bitter ist das etwa für Ursula Schneider Schüttel, die bereits zum zweiten Mal abgewählt wurde. In Bern und in Genf holte sich die SP dagegen einen Sitz zurück, den sie vor vier Jahren verlor. Auch in Zürich und Luzern eroberte die SP einen Sitz. In Luzern schaffte es Ex-Juso-Chef David Roth.

Lichtblicke im Ständerat 

Lichtblicke für die Partei gibt es im Ständerat. Flavia Wasserfallen erzielte im ersten Wahlgang das beste Resultat im Rennen um den Sitz, der nach dem Rücktritt von Hans Stöckli frei wurde. Sie schlug sogar den bisherigen Werner Salzmann (SVP). In der Waadt schaffte Gewerkschaftschef Pierre-Yves Maillard, früherer Regierungsrat, den Sprung in die kleine Kammer im Gegensatz zu Pascal Broulis (FDP) schon im ersten Wahlgang. 

Das gleiche gelang einem anderen bisherigen Nationalrat, Baptiste Hurni im Kanton Neuenburg. Auf der Strecke blieb dort der bisherige FDP-Ständerat Philippe Bauer. Das ist pikant: Bauer ist der Präsident der Arbeitsgruppe, die die so genannten Corona-Leaks untersucht, also die Indiskretionen aus dem Umfeld von Bundespräsident Alain Berset (SP). Eine positive Überraschung ist auch das Abschneiden von Franziska Roth, die in Solothurn im ersten Wahlgang auf dem zweiten Platz landete und hoffen kann, Nachfolgerin von SP-Urgestein Roberto Zanetti zu werden.

Umfeld ist für die SP noch garstiger als nach 2019

Vor vier Jahren war von einer historischen SP-Schlappe die Rede. Sie verlor vier Sitze im Nationalrat und kam noch auf 39. Auch drei von 12 Mitgliedern im Ständerat gingen verloren. Der damalige SP-Chef und heutige Post-Präsident Christian Levrat hatte in der Niederlage dennoch eine Art Sieg gesehen. Denn weil die SVP massiv verlor und Grüne und Grünliberale stark zulegten, hatte das Mitte-Links-Lager insgesamt zugelegt. Die SP wolle in der neuen konstruktiven Mehrheit die Führungsrolle übernehmen, sagte Levrat.

Daraus ist jedoch nicht viel geworden. Geprägt von Krisen und Kriegen entwickelte sich die Legislatur völlig anders als gedacht. Erfolge gab es fast keine. Die Mitte-Partei, die zuvor Partner war, driftete in manchen Fragen nach rechts, wie SP-Strategen gestern im Gespräch feststellten. Mehrheiten lagen für die «konstruktive Mehrheit», wie Levrat sie einst nannte, aber in der Folge kaum mehr drin.

Und jetzt, durch die Verluste der Grünen und die Gewinne der SVP, kündigen sich für die SP erst recht harte Zeiten an. Die vermeintliche «konstruktive Mehrheit» ist definitiv weg.

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