«Ein Beitritt muss wohlüberlegt sein»

Oetwil kann sich ein Mitwirken im Polizeiverbund rechtes Limmattal vorstellen – aber nicht um jeden Preis. Die Diskussion um eine Mitarbeit im Polizeiverbund rechtes Limmattal weckt in Oetwil Erinnerungen. Schon einmal wollte der Gemeinderat eine eigene Polizeistelle schaffen, scheiterte aber am Veto der Bevölkerung.

Paul Studer

Paul Studer

Limmattaler Zeitung

Sandro Zimmerli

Sechs Polizisten, die in Weiningen stationiert sind, sollen künftig für Sicherheit in den Gemeinden auf der rechten Limmatseite sorgen. So jedenfalls sehen es die Rahmenbedingungen für einen Polizeiverbund rechtes Limmattal vor (Ausgabe von gestern). Mit Ausnahme von Geroldswil haben alle Gemeinden ihr Interesse bekundet, die Idee weiterzuverfolgen. Auch Oetwil. Dort nehmen derzeit der Gemeindepolizist von Weiningen - in einem 20-Prozent-Pensum - sowie die Firma Securitas die Sicherheitsaufgaben wahr.
Mit einem Beitritt zum Verbund würde dieses spezielle Oetwiler-System wohl hinfällig. Diese Konstellation erinnert an das Jahr 2004. Damals stand die Gemeinde schon ein Mal kurz davor, die privaten Sicherheitsleute durch einen Polizisten zu ersetzen. Das Unterfangen scheiterte allerdings am Veto der Stimmbürger, welche die Idee an der Budget-Gemeindeversammlung verwarfen.

Der Gemeinderat argumentierte damals unter anderem damit, dass die Gemeinde erst mit dem Aufbau einer eigenen Gemeindepolizei, das heisst der Schaffung einer 100-Prozent-Stelle, ihre ortspolizeilichen Aufgaben richtig wahrnehmen könne. Zudem ermögliche eine eigene Gemeindepolizei erst die Mitgliedschaft im Polizeiverbund der Gemeindepolizeien des Bezirks Dietikon; eine solche Mitgliedschaft sei Voraussetzung für den Austausch von Personal und Material, unter anderem Messgeräte für Geschwindigkeitskontrollen oder die Software zur Ermittlung fehlbarer Lenker.

Mit dem jetzigen Modell zufrieden

Dem gegenüber bemängelte die Rechnungsprüfungskommission, dass die Schaffung einer Polizeistelle verfrüht und nicht ausgereift sei. Bei einer Annahme des Antrags entstehe eine Institution mit grossem jährlichem Finanzbedarf, die faktisch nicht mehr abgeschafft werden könne.

Für Oetwils Gemeindepräsident Paul Studer ist, viereinhalb Jahre nach der gescheiterten Einführung eines Gemeindepolizisten, deshalb klar, dass ein Beitritt zu einem möglichen Polizeiverbund wohlüberlegt sein will. «Noch ist alles offen. Im Gemeinderat haben wir das Thema noch nicht diskutiert», erklärt Studer. Man sei mit dem jetzigen Modell mit der Firma Securitas zufrieden. Allerdings heisse das nicht, dass man gegen einen Polizeiverbund sei. «Sobald wir wissen wie teuer uns eine Mitgliedschaft zu stehen kommt, müssen wir uns überlegen, ob ein Beitritt finanziell Sinn macht», sagt Studer. Bei sechs Polizisten im Verbund, könne man davon ausgehen, dass Oetwil anteilsmässig ungefähr eine Stelle bezahlen müsste.

Wie teuer eine solche Stelle genau sein wird, ist noch nicht bekannt. In Oetwil rechnete man vor fünf Jahren mit jährlich wiederkehrenden Kosten in der Höhe von 120 000 Franken für Lohn, Sozialleistungen und Spesen des Beamten sowie mit einer einmaligen Investition in Höhe von 108 000 Franken für ein Dienstfahrzeug und die Einrichtung eines Polizeipostens.

Ausgaben sind gestiegen

«Es ist schwierig zu sagen, ob diese Kosten auch heute noch gelten. Wahrscheinlich werden aber die einmaligen Kosten für uns in einem Polizeiverbund tiefer ausfallen, als es damals der Fall gewesen wäre», hält Studer fest. Generell sei es aber so, dass ein Zahlenvergleich von damals und heute wohl wenig aufschlussreich sei. «Seit der Abstimmung über die Schaffung einer eigenen Polizeistelle sind die Ausgaben für die Sicherheit weiter angestiegen. Wir müssen deshalb genau abwägen, welches für Oetwil die bessere Lösung ist», sagt er.

Zudem, so Studer, müssten neben dem finanziellen Aspekt weitere Punkte in die Überlegungen miteinfliessen. «Derzeit leistet der Weininger Gemeindepolizist ein 20-Prozent-Pensum in Oetwil. Wir müssen nun abklären, wie viel Zeit die Polizisten im Verbund für die Sicherheit bei uns aufwenden könnten», erklärt er. Diese Grundlagen seien aber noch nicht vorhanden. «Deshalb kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, ob wir dem Verbund beitreten.»

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