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Alois Winiger
Es ist wirklich nicht so, dass der Oensinger Gemeinderat untätig wäre, im Gegenteil. Es standen nämlich 19 Traktanden auf der Liste für die Sitzung vom vergangenen Montag. Und für jene vom 10. August waren es 17 Traktanden. Aber was, so könnte sich die Bevölkerung von Oensingen fragen, was hat denn der Rat beraten oder entschieden? Und wie und wo ist darüber etwas zu erfahren? Man könnte zweierlei tun: Entweder man informiert sich direkt und setzt sich als Gast in die Ratssitzung, denn diese sind im Kanton Solothurn öffentlich. Oder man verlässt sich darauf, dass die Zeitung darüber berichtet. Doch sowohl für den Gast, als auch für den Berichterstatter war der Besuch der ersten beiden Sitzungen der neuen Legislaturperiode nicht sehr ergiebig. Man wähnte sich schon beinahe wie in einem Geheimkabinett, denn ein beachtlicher Teil der Traktanden wurden unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten.
Es gibt gute Gründe
In der ersten Sitzung waren von 17 Traktanden deren sechs nicht öffentlich. Am vergangenen Montagabend fielen 10 von 19 Traktanden unter «nicht öffentlich». Es gibt durchaus gute Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit. Wenn etwa über eine Einsprache befunden wird, so soll die betroffene Person den Entscheid vor der Presse erfahren. Gleiches gilt bei personellen Entscheiden. Solche sind unter anderem in der Sitzung vom vergangenen Montag gefallen (siehe Artikel zu «Leiter Verwaltung»). Fraglich ist jedoch, warum die Bevölkerung nicht wissen darf, wie der Stand der Nachtragskredite ist (Traktandum 18). Oder warum «Informationen aus den Ressorts und der Gemeindeverwaltung» geheim bleiben sollen. Unglücklicherweise kam bei der Sitzung vom vergangenen Montag hinzu, dass zwei Traktanden zurückgestellt werden mussten, weil die Unterlagen dazu nicht vollständig waren.
Aber wie gesagt, der Gemeinderat war wirklich nicht untätig, denn die ersten beiden Sitzungen dauerten deutlich länger als zwei bis zweieinhalb Stunden. So hatte es sich der neue Rat vorgenommen, Bedingung dafür sei allerdings, dass alle Traktanden gut vorbereitet und die Unterlagen komplett sind. Dass im Moment recht viele Traktanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden, sei keinesfalls böse Absicht, versichert Gemeindepräsident Markus Flury. «Aber es gibt halt im Moment mehr Sachen als sonst, die der Rat zuerst unter sich und in aller Offenheit diskutieren muss. Wenn es dann etwas zu informieren gibt, so werden wir das sicher tun.»
Anzahl muss abnehmen
Das Argument für die Diskussionen «unter sich» klingt grundsätzlich einleuchtend. Zuzugestehen ist weiter, dass der neu zusammengesetzte Rat Einarbeitungszeit braucht. Mehr Ressorts müssen auf weniger Leute verteilt und Zuständigkeiten geklärt werden. Aber wenn die Anzahl Traktanden, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden, nicht schnell wieder abnimmt, so verstärkt sich Eindruck, hier sei ein Geheimkabinett am Werk.