Abstimmung

Im Schlafwagen gewinnt man keine Abstimmungen

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Die Skepsis gegenüber der Digitalisierung ist gross. Das laue Engagement der E-ID Befürworter hätte sich fast gerächt.

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Bundesrat Beat Jans spricht an einer Medienkonferenz zu den Abstimmungsergebnissen.

Bundesrat Beat Jans spricht an einer Medienkonferenz zu den Abstimmungsergebnissen.

Keystone

Nichts deutete auf ein Fotofinish hin. In Umfragen lagen die Befürworter der Vorlage für einen staatlichen elektronischen Identitätsnachweis (E-ID) klar vorne. Ausser der SVP unterstützten alle grossen Parteien und die Wirtschaft das Gesetz. Die E-ID bringt unbestrittenermassen viele Vorteile. Man kann bequem vom Sofa aus ein Bankkonto eröffnen. Und viele Behördengänge werden überflüssig.

Dennoch resultierte bloss ein knappes Ja von 50,4 Prozent. Hätte die Vorlage ein Ständemehr benötigt, wäre sie hochkant gescheitert. Bevölkerungsstarke Ja-Kantone wie Zürich, Waadt und Genf bescherten Bundesrat und Parlament einen Zittersieg.

Das Ergebnis lässt zwei Schlüsse zu. Erstens: Die Skepsis gegenüber der Digitalisierung ist gross. Die Gegner, die zu Teilen aus dem Lager der Corona-Massnahmenkritiker stammen, haben erfolgreich Zweifel gesät - mit schrillen Warnungen vor einem Daten sammelnden Überwachungsstaat, der sozial unerwünschtes Verhalten bestraft. Die Befürworter waren schlicht und einfach zu wenig präsent, um solche Bedenken grossflächig zu zerstreuen.

Das führt zum zweiten Befund: Eine breite, parteiübergreifende Allianz bietet keine Garantie für einen Sieg im Schlafwagen. Anders als die Gegner vermittelten die Befürworter nicht unbedingt den Eindruck, sie kämpften mit Herzblut für ihre Sache. Hinter vorgehaltener Hand galt die E-ID als «C»-Vorlage. Das hätte sich jetzt fast gerächt.

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