Ihren politischen Gegnern nimmt CVP-Bundesrätin Doris Leuthard mit einer Mischung aus Charme, Intelligenz und Kaltblütigkeit den Wind aus den Segeln. Der Berner SVP-Parlamentarier Adrian Amstutz bekam dies bei einer Ständeratsdebatte diesen Herbst zu spüren, als ihn die Aargauer Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mit wenigen Sätzen abkanzelte. Der sonst unzimperliche Politiker wirkte in diesem Moment wie ein unbedarfter Schuljunge.
Ohnehin hat Leuthard mit ihrem Wechsel vom Volkswirtschaftsdepartement ins Uvek im November 2010 ihre Berufung gefunden. Mammutprojekte wie etwa die zukünftige Finanzierung der Bahninfrastruktur geht sie mit einem unterschütterlichen Selbstbewusstsein an. Ihre Kollegen in der Landesregierung dürften sie darum beneiden. Ab 2012 wird Leuthard die dienstälteste Bundesrätin sein.
Grösster Erfolg
Als im März dieses Jahres im japanischen Fukushima ein Atomkraftwerk ausser Kontrolle geriet, geriet auch Leuthard als Energieministerin in eine äusserst unkomfortable Situation. Bis dahin hatte sie sich immer für Atomenergie eingesetzt und nun war auf einmal klar, dass das Volk auf Jahrzehnte hinaus keine neuen AKW mehr gutheissen würde. Leuthard reagierte instinktiv und aus Sicht einer politischen Mehrheit richtig: Zunächst sistierte sie alle laufenden Rahmenbewilligungsgesuche für neue AKW und etwas mehr als zwei Monate danach beschloss sie zusammen mit dem Gesamtbundesrat den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie. Der Entscheid brachte der Aargauerin viel Kritik ein, wovon sich diese aber nicht beeindrucken liess. Inzwischen hat das Parlament Leuthards Linie in der Energiepolitik gutheissen. In wenigen Jahren wird auch das Stimmvolk seine Meinung äussern können.
Grösster Misserfolg
In der Medienpolitik macht Leuthard eine ähnlich unglückliche Figur wie ihr Vorgänger im Uvek, Moritz Leuenberger. Zur Frage, ob die SRG künftig auch im Internet Werbung schalten solle, hat sie bislang keine klare Position bezogen, wahrscheinlich aus Sympathie zur SRG. In anderen europäischen Ländern wäre es schwer vorstellbar, dass Regierungen überhaupt erwägen, gebührenfinanzierte Staatssender in Konkurrenz zur privaten Presse Online-Werbung schalten zu lassen. Leuthards bisher einziger Beitrag zur Diskussion war, dass sich Verleger und SRG untereinander einigen sollen.
Wiederwahlchancen:
Doris Leuthards Wiederwahl am 14. Dezember ist absolut unbestritten.