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Doris Leuthard – die neue Miss Europa?

Die Bundespräsidentin forciert die Neudefinition des bilateralen Wegs. Sie war zu Besuch in Brüssel – daheim in der Schweiz wird ihr Auftritt allerdings unterschiedlich beurteilt.

Doris Leuthard zu Gesprächen in Brüssel (Archiv)

Doris Leuthard zu Gesprächen in Brüssel (Archiv)

Keystone

Ruedi Studer

Die CVP-Frau will die bilateralen Beziehungen institutionell verbessern und vereinfachen. Und die Schweiz damit weiter der EU annähern. Viel Charme und ein einnehmendes Lächeln sind die Markenzeichen von Bundesrätin Doris Leuthard – und seit Anfang Jahr umgarnt sie damit als Bundespräsidentin die Mächtigen der Welt. Am Atomgipfel wickelte die Aargauerin selbst US-Präsident Barack Obama um den Finger.

«Sie grinste, als wäre sie an einer Chilbi»

Einer lässt sich jedoch von Leuthard nicht einlullen: EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Bei ihrem Arbeitsbesuch in Brüssel machte er unmissverständlich klar: Die Schweiz muss bei künftigen Verhandlungen EU-Recht übernehmen, Sonderwünsche werden nicht mehr erfüllt. Leuthard zeigte sich derweil für institutionelle Vereinfachungen offen, sofern die Souveränität respektiert werde.

Gemischte Reaktionen in Bern

Daheim wird Leuthards Auftritt unterschiedlich beurteilt. Einen guten Eindruck hat die Bundespräsidentin bei der Berner FDP-Nationalrätin Christa Markwalder hinterlassen. «Der Arbeitsbesuch hat Leuthards Motivation gezeigt, dort mitzumachen, wo relevante Entscheide getroffen werden», ist die Präsidentin der EU-beitrittswilligen Neuen Europäischen Bewegung Schweiz überzeugt. Markwalder glaubt, dass bei Leuthard die Einsicht gewachsen sei, dass der bilaterale Weg zu einem Ende kommt und eine Neuausrichtung nötig ist.

Gerade das befürchtet der Zürcher SVP-Nationalrat und Auns-Geschäftsführer Hans Fehr. «Leuthard hat den ganzen Tag nur gegrinst, als ob sie an einer Chilbi wäre», meint der rechte Hardliner. «Auch wenn sie gegenüber der EU keine Versprechungen gemacht hat, wird sie angesichts der Einschüchterungsversuche aber noch einbrechen und den Euroturbos um SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey folgen.» In diese Richtung ziele auch die gemeinsame Arbeitsgruppe, die offene institutionelle Fragen klären soll: «Offensichtlich will man mit dieser ein Rahmenabkommen vorantreiben, mit welchem EU-Recht automatisch angewendet wird ohne den demokratischen Weg», so Fehr.

Wer, wenn nicht Leuthard?

Im Volksdepartement vermeidet man derweil den Begriff «Neuausrichtung» tunlichst. Doch angesichts der Themen, welche die Arbeitsgruppe bearbeiten soll – etwa die «Modalitäten der Anpassung an Weiterentwicklungen des relevanten EU-Rechtsbestands» oder die Frage nach der «Auslegung der Vertragsinhalte oder die Beilegung von Unstimmigkeiten» –, ist eine Annäherung an die EU absehbar. Und Leuthard scheint gewillt, diese voranzutreiben: So hat sie den Bundesrat für nach den Sommerferien zu einer Klausur aufgeboten, an welcher der europapolitische Standpunkt erörtert werden soll. Offiziell hält man vorerst am Bilateralismus fest. Aus Leuthards Departement ist aber auch zu vernehmen, dass der bilaterale Weg ein Instrument und nicht ein Ziel für sich selbst sei.

Ob Leuthard tatsächlich zur neuen Miss Europa werden will, wird die im Volk beliebte CVP-Frau genau abwägen. Denn ihre EU-Mission ist heikel: Drängt sie zu ungestüm vorwärts, kostet sie dies Sympathiepunkte in der EU-skeptischen Bevölkerung. Umgekehrt stellt sich die Frage: Wer, wenn nicht Leuthard, könnte dem Souverän eine weitere EU-Annäherung schmackhaft machen?

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