Doppelbesteuerungsabkommen – Was ist das eigentlich?

Um von der grauen Liste der Steuerparadiese zu kommen, schliesst die Schweiz ein Doppelbesteuerungsabkommen nach dem andern ab.

Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind völkerrechtliche Verträge, die zuerst vom Bundesrat unterzeichnet und später vom Parlament abgesegnet werden müssen. Im Abkommen geregelt werden die steuerlichen Zuständigkeiten bei Personen, die in verschiedenen Staaten Arbeiten und Wohnen oder Vermögen auf ausländischen Banken lagern.

Die Schweiz hat erstmals 1951 ein Abkommen mit den USA zur Vermeidung von doppelter Besteuerung abgeschlossen. Seither folgten zahlreiche weitere Abkommen mit anderen Staaten.

Die Schweiz ist zurzeit daran, mit mehreren Staaten die Doppelsteuerabkommen neu zu verhandeln. Hintergrund ist die von der OECD geführte graue Liste der Steuerparadiese, auf der auch die Schweiz geführt wird. Bei erreichen von 12 Vertragsabschlüssen nach OECD-Standards wird die Schweiz von der grauen Liste gestrichen.

Neuverhandlungen sind darum nötig, weil die bisher von der Schweiz ausgehandelten Abkommen keinen Informationsaustausch zur Steuerflucht beinhalteten. Dies hat direkt mit dem Bankgeheimnis zu tun, da solche Informationen in der Schweiz bis zum 13. März 2009 geschützt waren, was die OECD nicht mehr tolerieren wollte. (aen)

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