Analyse

Diplomatischer Super-Dienstag in Genf: Wie hat Ignazio Cassis das eingefädelt?

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Verhandlungen zum Ukraine-Krieg und dem Iran-Konflikt am gleichen Tag mit Delegationen aller Kriegsparteien und Trumps Chef-Unterhändlern. Genf ist zurück auf der Weltbühne – wie es dazu kam.

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Schwierige Gespräche in Moskau: Ignazio Cassis am 6. Februar zu Besuch bei Sergei Lawrow (rechts).

Schwierige Gespräche in Moskau: Ignazio Cassis am 6. Februar zu Besuch bei Sergei Lawrow (rechts).

Bild: EPA

Die Delegationen kommen aus Russland, aus der Ukraine, aus dem Iran, Oman und aus den USA. Auf der Traktandenliste stehen zwei der grössten Krisenherde der Gegenwart: der Krieg in der Ukraine und der Atomkonflikt mit Iran. Über beide Dossiers wird am Dienstag in Genf verhandelt.

Ist das die Rückkehr des internationalen Genfs auf die Weltbühne? Erinnerungen werden wach, etwa an den Juli 2015, als die USA, China, Russland und die EU mit Iran in Genf den Atom-Deal aushandelten.

Das Aussendepartement (EDA) von Bundesrat Ignazio Cassis schreibt dazu auf Anfrage, die Schweiz sei bezüglich Iran bereit, «jede diplomatische Initiative zur Förderung einer Deeskalation zu unterstützen». Und es bestätigt, «dass das Sultanat Oman diese Woche in Genf Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und Iran ausrichten wird».

Zu den Ukraine-Verhandlungen schreibt das EDA, die Schweiz ermögliche Gespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA. Das heisst auch: Der Bund sitzt bei den Verhandlungen nicht selbst am Tisch. Er stellt aber den Tisch und noch viel mehr Infrastruktur zur Verfügung.

Wo die Treffen stattfinden, bleibt vorerst geheim. Für die Iran-Gespräche kommt laut Medienberichten die UNO-Mission Omans in Genf infrage. In Oman selbst fanden jüngst Gespräche der beiden Seiten statt. Im Falle der Ukraine sind es die US-Unterhändler, die in den Verhandlungen den Lead innehaben. In Genf werden Steve Witkoff und Jared Kushner erwartet.

Viele Beobachterinnen und Beobachter erwarten in den Ukraine-Verhandlungen allerdings keinen Durchbruch: Moskau schickt einen Hardliner. Und Putin hat bis anhin jedes Verhandlungsangebot nur dazu genutzt, auf Zeit zu spielen und seine Maximalforderung zu wiederholen - die faktische Kapitulation der Ukraine.

Wie sich die Schweiz in Position bringt

Aussenminister Cassis hingegen sagte am Wochenende zum Schweizer Radio, er sei «vorsichtig optimistisch». Russland wolle sich Richtung Frieden bewegen. Unklar sei, unter welchen Bedingungen. Da dürfte freilich eine Portion Zweckoptimismus dabei sein. Denn Aussenminister Cassis und sein diplomatisches Corps haben in den letzten Wochen und Monaten viel investiert.

Die Schweiz präsidiert seit Jahresbeginn die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). In dieser Rolle hat Cassis in den letzten Tagen sowohl die Ukraine als auch Russland besucht. Vor allem der Besuch beim russischen Aussenminister Sergej Lawrow dürfte eine wichtige Rolle spielen. So sagte Cassis am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende zum Schweizer Radio: «Wäre ich vor einer Woche nicht in Moskau gewesen, könnte ich mir kaum vorstellen, dass dieses Treffen nun in Genf stattfindet.»

Vier Stunden hat Cassis in Moskau mit Lawrow diskutiert. Der Schweizer Aussenminister sagt, Russland habe auf das Zeichen gewartet, dass die OSZE weiterhin eine Rolle spielen solle. Das heisse aber nicht, dass die Schweiz ihre Kritik am russischen Angriff auf die Ukraine deswegen relativiere: «Wir verurteilen weiterhin, was gemacht worden ist.»

Bezüglich der Iran-Verhandlungen dürfte das Schutzmachtmandat ein weiteres Mal als Türöffner zu den USA gedient haben. Während akuten Krisen laufen jeweils die Drähte heiss zwischen der Schweizer Botschaft in Teheran, dem Aussendepartement in Bern und Washington. Zuletzt, als die Mullahs ein weiteres Mal die Proteste der Bevölkerung blutig niederschlugen, mit Tausenden Toten. Oder letztes Jahr, als Israel und die USA Bombenangriffe gegen das Regime flogen.

Nebst den Botschafterinnen und Botschaftern in Bern und den involvierten Hauptstädten spielt auch ein Diplomat eine Rolle, der in den letzten Jahren ein weltweites Beziehungsnetz geknüpft hat: Gabriel Lüchinger. Seit er in zentraler Funktion den Ukraine-Gipfel auf dem Bürgenstock organisieren half, stehen dem ehemaligen SVP-Funktionären und heutigen Botschafter weltweit die Türen zu den wichtigsten Sicherheitsberatern offen.

Kann die Schweiz profitieren?

Am WEF in Davos traf sich das Netzwerk der Berater zum diskreten Gespräch. Lüchinger reist - unbeachtet von der Öffentlichkeit - in die Machtzentren, nach Washington, Moskau, Teheran. Seine Mission: die multilateralen Organisationen in Zeiten der Machtpolitik so gut wie möglich am Leben halten - und die Schweiz als Vermittlerin und Gastgeberin ins Spiel bringen. So wie nun in Genf.

Fragt sich nur, was all das der Schweiz letztlich bringt. Der Zoll-Gipfel zwischen den USA und China im letzten Frühjahr ist noch in lebendiger Erinnerung: Am Wochenende vom 10. Mai einigten sich die beiden Supermächte in Genf auf einen Zoll-Deal. Jamieson Greer, Trumps Handelsdelegierter, und Finanzminister Scott Bessent dankten der Schweiz mit warmen Worten.

Das hinderte Trump bekanntlich später keinen Moment an seinen Zoll-Attacken auf die Schweiz und den Tiraden gegen Karin Keller-Sutter. Gegen die Launen des egomanischen US-Präsidenten schützen die guten Dienste der Schweiz nicht. Aber erlauben den Zugang zu seinem Umfeld, und tragen dort zu einem wohlwollenden Klima bei.

Das tönt nach wenig - ist aber in diesen unberechenbaren Zeiten nicht zu unterschätzen.

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