Gemeinderat Oensingen

Dieses Mal noch gratis parkieren

Teils beraten, teils beschlossen hat der Oensinger Gemeinderat mehrere Neuerungen. Dazu gehören ein Beratungsvertrag für einen Teil des Elektra-Geldes, das Personalreglement und die Parkplatzsituation beim Zibelimäret.

Zeughausareal Oensingen

Zeughausareal Oensingen

Solothurner Zeitung

Alois Winiger

Am letzten Oktoberwochenende befindet sich vorab das Oensinger Unterdorf traditionell im Ausnahmezustand: beim Zibelimäret. Das bedeutet auch, es müssen reichlich Parkplätze zur Verfügung stehen. Letztes Jahr konnte das Organisationskomitee für Samstag und Sonntag das Areal beim Zeughaus als Parkplatz hinzumieten. Mit der Miete ist es aber noch nicht getan, denn das Areal muss rund um die Uhr bewacht werden. Unter anderem deshalb hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung vom vergangenen Montag einen Zusatzkredit von 3000 Franken zu sprechen. Und damit kam auch das Thema Parkplatzgebühr zur Sprache. In diesem Jahr ist sie beim Zibelimäret noch kein Thema, nächstes Jahr aber bestimmt, wie Volker Nugel, Ressortleiter Sicherheit, sagte. Ab Mitte 2010 soll ja ohnehin in Oensingen die Parkplatzbewirtschaftung eingeführt werden (wir berichteten).

Ein Fünfliber ist möglich

«Bei anderen Anlässen dieser Grösse wie etwa bei der Krebskilbi in Kriegstetten ist eine Parkgebühr bereits üblich», führte Nugel aus. Wie hoch diese sein wird, sei noch nicht festgelegt, aber ein Fünfliber wie in Kriegstetten sei denkbar, ergänzte Nugel auf Nachfrage. «Das und noch mehr wird nach dem diesjährigen Zibelimäret beraten.» Und zwar durch eine neu zu schaffende Marktbehörde anstelle des bisherigen OKs und der Marktkommission. Nugel stellt sich dabei ein Team vor, das sich aus Leuten aus Vereinen, Gewerbe, Werkhof, Verwaltung und Politik zusammensetzt.

Unzufrieden mit Bankenservice

Die Elektra-Gelder sind derzeit bei drei Bankinstituten angelegt. «Es ist üblich, dass für Vermögensverwaltungen kostenpflichtige Beratungsverträge abgeschlossen werden», erklärte Georg Schellenberg, Ressortleiter Finanzen. Nicht gerechtfertigt seien jedoch die 50 000 Franken, welche die Crédit Suisse jährlich für ihre Dienstleistung verlange, die aber diese Bezeichnung nicht verdiene. «Das lässt sich erst ändern, wenn die Verträge auslaufen.» Anders bei der Bank Julius Bär, dort sei der Service einwandfrei und bisher erst noch kostenlos, was hingegen auch nicht üblich sei. Wegen einer Neuorganisation bei dieser Bank sei künftig für die Verwaltung von 8 Mio. Franken mit Kosten von etwa 12 000 Franken jährlich zu rechnen. Der Rat stimmte dem Beratungsvertrag zu.

Wenn und Aber ausschalten

Welch grosse und gründliche Knochenarbeit die Revisionskommission (Revkom) für die neue Organisationsverordnung und das neue Personalreglement geleistet hat, wurde bei der Lesung im Gemeinderat deutlich, und dieser liess es ebenfalls nicht an Gründlichkeit fehlen. Namentlich im Personalreglement fand er Punkte, bei denen ein Wenn und Aber möglich wäre. Bei der Beratung schimmerte durch, dass es Vorfälle gegeben haben muss, die man künftig um jeden Preis verhindern will. Darum schickte der Rat das Personalreglement noch einmal zur Überarbeitung in die Revkom.

Somit kann jedoch das Werk nicht wie vorgesehen an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 19. Oktober zur Genehmigung vorgelegt werden. Zur Abstimmung kommen an der Versammlung einzig die erneuerten Statuten des Zweckverbandes Kreisschule Bechburg. Dies müsse zwingend vor deren nächsten Delegiertenversammlung erfolgen, erklärte Gemeindepräsident Markus Flury. Markante Änderungen in sind die Verkleinerung der Delegiertenversammlung sowie, dass «in der Regel» der Ressortleiter Bildung im Gemeinderat einer der beiden Verbandsgemeinden Kestenholz oder Oensingen den Zweckverband präsidieren soll.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten