
Zieht Bilanz: Ständeratspräsident Hans Altherr (FDP/AR). (Bild: Urs Bucher)
Herr Altherr, das Ständeratspräsidium sei eines der schönsten Ämter der Schweiz, sagten Sie im Vorfeld Ihrer Wahl. Hat es gehalten, was es versprochen hat?
Hans Altherr: Absolut. Es ist eine hohe Ehre, so etwas machen zu dürfen. Das Amt bietet viele Möglichkeiten für Begegnungen und ist wirklich spannend.
Sie gelten als ruhig und zurückhaltend. Konnte Sie in diesem Jahr als Ständeratspräsident tatsächlich nichts aus der Ruhe bringen?
Altherr: Aus der Ruhe gebracht hat mich nichts. Aber was die zeitliche Belastung betrifft, bin ich manchmal schon an die Grenzen gestossen. Ich habe es nicht gern, wenn ich von Termin zu Termin hetzen muss und sich Verspätungen leider nicht immer vermeiden lassen.
Kaum im Amt, waren Sie bereits voll gefordert und mussten anstelle von Nationalratspräsident Hansjörg Walter die Vereinigte Bundesversammlung leiten, weil Walter für den Bundesrat kandidierte.
Altherr: Das war weniger schwierig als man es sich vorstellt. Wichtig war auch hier, ruhig zu bleiben, den Überblick zu behalten und auch eine gewisse Sicherheit auszustrahlen. Dann ist das keine Hexerei.
Sie auf dem Präsidentenstuhl, und die halbe Nation schaut im TV zu. Da ist doch jeder nervös.
Altherr: Das ist schon speziell, ja. Man denkt zwar nicht ständig daran, aber zwischendurch wird einem schon bewusst, dass jetzt gegen eine Million Menschen zuschauen. Und man bekommt Mails von Bekannten, die schreiben, dass sie jeweils bügeln, während sie eine solche Wahl am Fernsehen mitverfolgen. Oder ganze Schulklassen, von denen man weiss, dass sie zuschauen.
Sind Sie nach ihrem eintägigen Gastspiel im Nationalratssaal gerne wieder in den Ständerat zurückgekehrt?
Altherr: Ich hätte nicht bleiben wollen (lacht). Nicht, dass es mir langweilig gewesen wäre, überhaupt nicht, aber mir ist es viel wohler im Ständerat.
Der Ständerat gilt als «chambre de réflexion», in der zuerst nachgedacht und dann erst gesprochen wird. Eher Ihre Welt?
Altherr: Das kann man so sagen. Es wird viel weniger zum Fenster hinausgesprochen, man redet auch noch miteinander. Und das ist mir wichtig.
Die Traditionen im Ständerat geraten aber unter Druck, zum Beispiel das Abstimmen mit Handzeichen. Sind Sie dafür, dass künftig elektronisch abgestimmt wird?
Altherr: Ich hätte gegen den betreffenden Vorstoss gestimmt. Aber dieser Entscheid ist demokratisch gefällt worden. Jetzt muss man es so nehmen, wie es ist.
Das elektronische Abstimmen kommt?
Altherr: Ich glaube schon. Das werden wir in der Session sehen. Ein Vorschlag für die Änderung des Ratsreglements liegt auf dem Tisch. Auch wenn es damals sehr knapp gewesen ist, glaube ich nicht, dass die Mehrheitsverhältnisse nochmals ändern.
Die kleine Kammer sei ein stabiles Gremium, sagten Sie einmal. Das vertrage auch Querschläger. Wir haben in diesem Jahr neue und ungewohnt scharfe Töne im Ständerat gehört. Sie auch?
Altherr: Nein, ich nicht. Mir ist nicht bewusst, dass der Ton schärfer geworden wäre. Es gibt immer einige, die sich relativ drastisch ausdrücken.
Der parteilose Schaffhauser Ständerat Thomas Minder pflegt einen sehr direkten Debattenstil. Er spielt Nationalrat im Ständerat.
Altherr: Ja, er hält sich bewusst nicht an die Konventionen. Und er hat ein bisschen das Gefühl, er sei der einzige Volksvertreter und benimmt sich auch so.
Machen Sie sich Sorgen um die sprichwörtlich konstruktive Diskussionskultur in der kleinen Kammer?
Altherr: Nein, überhaupt nicht.
Sie vertrauen auf die Selbstregulierung.
Altherr: Ich würde nicht von Selbstregulierung sprechen. Sondern: Es will ja jeder ernst genommen werden. Im Ständerat wird man ernst genommen, wenn man sich einer sachlichen Debatte stellt. Das macht eigentlich jeder so, wenn er merkt, dass das auch erwartet wird.
Polemik ist kontraproduktiv?
Altherr: Die bringt gar nichts, am ehesten noch Gegenstimmen. Bei gewissen Vorstössen hatte ich schon das Gefühl, dass sie besser abgeschnitten hätten, wenn nicht so polemisch argumentiert worden wäre. Das merken früher oder später alle.
Als Parlamentspräsident trifft man internationale Politgrössen. War der Besuch von UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon für Sie der Höhepunkt?
Altherr: Nein, eher San Suu Kyi aus Burma und auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, der letzte Woche in Bern war. Das sind Persönlichkeiten mit einer sehr grossen Ausstrahlung. Das heisst nicht, der UNO-Generalsekretär habe keine, aber ich bin ihm weniger nahe gekommen.
Ergeben sich bei solchen Besuchen auch persönliche Gespräche?
Altherr: Persönlich in dem Sinne, dass man zum Beispiel über die Familie oder Ähnliches spricht – das nicht. Aber ich habe festgestellt, dass diese Leute viel direkter ihre Meinung sagen und auch offener sind, als ich es erwartet hatte.
Der Milizpolitiker empfängt den diplomatischen Vollprofi. Gibt es für Parlamentspräsidenten eigentlich einen Crash-Kurs in diplomatischen Gepflogenheiten?
Altherr: Nicht einen Crash-Kurs, aber wir werden vor solchen Besuchen gebrieft und erhalten Unterlagen vom Aussendepartement. Die liest man dann und bereitet sich vor. Es gibt natürlich auch Besuche, bei denen sich schneller Anknüpfungspunkte finden. Ich habe zum Beispiel den bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer empfangen, dem müssen Sie nicht erklären, wo der Bodensee liegt. Oder Kurt Beck aus Rheinland-Pfalz. Da wird es dann schon persönlicher. Kurt Beck habe ich zum Beispiel eine CD geschenkt.
Mit Appenzeller Musik?
Altherr: Ja, von der Hackbrett-Formation «Anderscht», in der meine Lebenspartnerin mitspielt.
Interview: Christian Kamm