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Die Revision, nächster Teil

Die Dietiker Gemeindeordnung ist revidiert – aber nur zum Teil. Nach der Integration des Schulpräsidiums in den Stadtrat will das Parlament nun über weitere Punkte diskutieren. Die zuständige Spezialkommission hat sich deshalb neu konstituiert.

Rochus

Rochus

Limmattaler Zeitung

Matthias Kessler

Die Sommerpause ist vorbei, das Dietiker Parlament nimmt seinen Betrieb wieder auf. Die Sitzung vom 3. September ist in dieser Hinsicht nur der öffentlich wahrnehmbare Teil - hinter den Kulissen wird bereits wieder seit Tagen eifrig gearbeitet. So traf sich etwa die Spezialkommission (SpezKo) Gemeindeordnung zur konstituierenden Sitzung; die Kommission wird nach dem Rücktritt ihrer bisherigen Präsidentin, Gemeinderätin Christa Maag (EVP), aus dem Parlament von SVP-Fraktionschef Rochus Burtscher geführt, Vizepräsident ist Anton Kiwic (SP).

Zuvor herrschte Zeitdruck

Ziel der Arbeit ist eine neuerliche Revision der Gemeindeordnung. Bereits im November 2005 hatte das Dietiker Stimmvolk einer Revision zugestimmt - damals ging es in erster Linie um die Integration der Bürgerlichen Abteilung in das Gemeindegut. Grund dafür war die neue Kantonsverfassung. Eine weitere Revision hiessen die Stimmberechtigten erst im Mai dieses Jahres gut - mit dem Ergebnis, dass das Schulpräsidium auf die nächste Legislatur hin in den Stadtrat integriert wird.

Diese jüngste Revision musste allerdings unter grossem Zeitdruck durchgebracht werden, damit die notwendigen Fristen für eine Inkraftsetzung noch vor Beginn der neuen Legislatur eingehalten werden konnten. Für das Parlament zu wenig Zeit, weitere Anpassungen in die Diskussion einzubringen. Hier soll nachgeholt werden, was verpasst wurde.

Eine Revision «in aller Ruhe»

In den nächsten Wochen werde zusammengetragen, was bei den Parteien an Änderungswünschen vorhanden sei, sagt SpezKo-Präsident Burtscher. Ziel sei es, diese Revision «in aller Ruhe und Ausführlichkeit» durchzuführen, damit eine «gute und tragfähige Lösung» gefunden werden könne.

Zu besprechende Themen sind laut Burtscher unter anderem die Frage der Zuständigkeiten bei Einbürgerungen, der notwendigen Anzahl Unterschriften für Initiativen und Referenden oder der Organisation des Parlaments.

Im Zusammenhang mit dem letzten Punkt wird sich die Spezialkommission insbesondere mit der Gemeindeordnung von Uster auseinandersetzen, wie Burtscher erklärt. Anstelle von zwei ständigen Kommissionen- Rechnungsprüfungskommission (RPK) und Geschäftsprüfungskommission - wird in Uster, wo das Parlament wie in Dietikon 36 Mitglieder zählt, das Modell mit einer RPK und vier Sachkommissionen angewandt: eine Kommission für Bildung und Kultur, eine Kommission für Planung und Bau, eine Kommission für Soziales und Gesundheit und eine Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit.

Urnengang im 1. Halbjahr 2010

Diese Kommissionen sind in Uster mit jeweils neun Ratsmitgliedern besetzt. Sie beraten die Geschäfte vor, die dem Parlament vorgelegt werden. Bei Vorlagen mit finanziellen Auswirkungen wird zudem die RPK in Kenntnis gesetzt. Die RPK ihrerseits weist ebenfalls neun Mitglieder auf, wobei jede Sachkommission mit mindestens einem Mitglied in ihr vertreten ist

Dem Wunsch nach Ruhe und Ausführlichkeit zum Trotz - allzu viel Zeit will die Dietiker SpezKo bis zur Eingabe der Vorschläge an den Stadtrat nicht verstreichen lassen. Als Abstimmungstermin wird der 31. Januar 2010 anvisiert, allenfalls einer der weiteren Abstimmungssonntag im ersten Halbjahr 2010. Bis dahin ist nicht nur eine Überarbeitung durch die Spezialkommission nach erfolgten stadträtlichen Anmerkungen notwendig, auch die Genehmigung durch das Gemeindeamt des Kantons ist vonnöten.

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