Die Rache der Gejagten

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Der Run auf die eidgenössische Wohlstandsinsel und der Sturmlauf gegen das Bankgeheimnis haben den europafreundlichen Kurs der Schweiz vorerst gestoppt. Auf der Suche nach Erklärungen für das Ja zur SVP-Einwanderungs-Initiative in einem zutiefst verunsicherten Land.

Am Ende einer politisch turbulenten Woche reibt man sich nochmals verwundert die Augen. Alles nur geträumt? Oder war das etwa echt? Oder flimmerte mit dem Ja zur SVP-Zuwanderungs-Initiative nur ein Remake der EWR-Abstimmung von 1992 über die eidgenössischen Bildschirme? Dann hätte sich die Schweiz während mehr als zwei Jahrzehnten lediglich im Kreise gedreht. Und sie würde wieder dort beginnen, wo sie schon einmal war. Zurück auf Feld eins also?

Falsch. Trotz der Flut der Déjà-vus in diesen Tagen: 2014 ist nicht 1992. Es gibt keine direkte Verbindung zwischen dem EWR-Nein und dem Ja zur SVP-Zuwanderungs-Initiative. Dazwischen liegt vielmehr eine ganze Reihe von Abstimmungserfolgen für die Bilateralen-Verträge im Allgemeinen und die Personenfreizügigkeit im Speziellen. So viele, dass man mit etwas Optimismus sogar dem Gedanken verfallen konnte, dass sich die strukturelle Mehrheit in der Schweiz unterdessen von der antieuropäischen auf die proeuropäische Seite verlagert hätte. Ein Trugschluss, wie sich nun zeigte.

Die offene Schweiz stolperte zum einen über ihren Erfolg. Niemand konnte bei der Einführung der Personenfreizügigkeit ahnen, dass sie ein solcher Renner werden und man die Schweiz förmlich überlaufen würde. Denn niemand wusste damals etwas von Bankenkrise, von Eurokrise, von drohenden Staatspleiten. Nun aber bot die Schweiz, als Wohlstandsinsel in einem Meer der Unsicherheit, noch attraktivere Perspektiven. Grösstmögliche Stabilität auch, eine brummende Wirtschaft und Arbeitsplätze zuhauf. Der Rest ist bekannt. Der Run auf die Schweiz bereitete innerhalb des Landes den Boden für eine Mélange aus Überfremdungsgefühlen, Verlustängsten und Wachstumsskepsis, die inzwischen bis weit in die politische Mitte hineinreicht und deshalb mehrheitsfähig ist. Dazu kam zweitens eine tiefgreifende schweizerische Identitätskrise, die sich in den vergangenen Jahren akzentuierte. Begründet liegt sie darin, dass das Land sowohl sein politisches Modell wie auch sein Geschäftsmodell eingebüsst hat.

Bis zum Ende des Kalten Kriegs hatte die Schweiz ihre Rolle als Pendlerin zwischen den Blöcken, als Hort guter Dienste und genoss gleichsam das Ansehen einer «neutralen Grossmacht». Seit dem Ende der bipolaren Welt aber braucht es keine neutralen Gehilfen mehr. Und auch 25 Jahre später gilt immer noch: Die Schweiz hat keine neue politische Rolle gefunden. Sie weiss als Mitglied der Staatengemeinschaft weiterhin nicht, was sie politisch mit sich anfangen soll.

Das ging so lange gut, wie die wirtschaftliche Prosperität und das ökonomische Selbstvertrauen die politische Identitätskrise überdeckten. Mit der Erosion des Bankgeheimnisses ist jetzt aber zusätzlich der wichtigste Pfeiler der Schweiz AG weggebrochen. Der drohende Verlust des zentralen Geschäftsmodells dürfte noch mehr am schweizerischen Selbstverständnis nagen als es die politische Bedeutungslosigkeit je konnte. Ein beschauliches, selbstzufriedenes und erfolgreiches Land fand sich plötzlich in der Rolle des Gejagten wieder. Das Resultat konnte nur nochmals gesteigerte Verunsicherung lauten. Und wer tief verunsichert ist, der macht die Schotten dicht.

Das alles mag menschlich verständlich sein, politisch ist die Reaktion trotzdem falsch. Denn die Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte zeigt doch gerade, dass die Schweiz, anders als die Isolationisten predigen, eben nicht als Insel quasi neben der Welt steht, sondern mit ihr aufs Engste verbunden ist. Es war notabene eine internationale Finanzkrise, die dem Generalangriff auf das Bankgeheimnis erst den Boden bereitete. Und es war ein Meisterstück der internationalen Politik, welches das Ende des Kalten Krieges einläutete und damit auch das Zeitalter der Neutralen beendete. Das beweist: Die Welt geht uns etwas an, ob wir das wollen oder nicht. Was draussen passiert, wirkt drinnen nach und macht an der Grenze keineswegs Halt.

Und jetzt? Ist der 9. Februar 2014 tatsächlich der Beginn des schweizerischen Alleingangs? Ziemlich sicher ist, dass er zumindest kein einhelliges Votum für eben diesen Alleingang war. Denn zahlreichen Ja-Stimmenden dürfte es vor allem darum gegangen sein, ein Zeichen (der Unzufriedenheit) zu setzen. Nun müssen sie zur Kenntnis nehmen, dass daraus eine fundamentale Weichenstellung zu werden droht. Gut möglich also, dass die entscheidende politische Auseinandersetzung einmal mehr erst nach der Abstimmung beginnt.

christian.kamm@tagblatt.ch

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