Die Premiere ist gelungen

Die Premiere ist gelungen

Der Gemeinderat muss dem Stadtrat nun doch keine Varianten zur Rechtsform des Stadttheaters vorlegen. Die Motion Lanz/von Flüe wurde im zweiten Anlauf abgelehnt. Die Stadtregierung musste aber harsche Kritik einstecken.

Erfolg

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Solothurner Zeitung

Olivier Andres

Gerne hätte er über Resultate seiner gemeinsam mit Rudolf Lanz (FDP) eingereichten und am 18. Mai vom Stadtrat überwiesenen Motion diskutiert. Diese forderte den Gemeinderat auf, bis Ende 2009 Varianten zur Rechtsform des Stadttheaters mit einem entsprechenden Antrag vorzulegen. Doch stattdessen musste Hanspeter von Flüe (SP) am Montag zu einem Wiedererwägungsgesuch des Gemeinderates Stellung beziehen. Dieser bat das Parlament, auf seinen Entscheid zurückzukommen und die Motion abzulehnen.

Den Wuhrplatz bis 2011 umgestalten

«Was lange währt, wird endlich gut», sagte Stadtpräsident Thomas Rufener (SVP) am Montag. 20 Jahre nach der ersten Idee fand die Umgestaltung des Wuhrplatzes im Stadtrat ihren politischen Abschluss. Einstimmig genehmigte das Parlament das Projekt und bewilligte die erforderlichen Kredite von total 3,79 Millionen Franken. Das Ziel sei es, den umgestalteten Wuhrplatz im Spätsommer 2011 einzuweihen, so Rufener. Sämtliche Fraktionssprecher zeigten sich erfreut über die Umsetzung des Projekts. «Damit wird ein wichtiger Teil der Stadtentwicklung abgeschlossen», sagte Markus Bösiger (FDP). Nadine Masshardt (SP) wertete es als positiv, dass für die Pflästerung des Platzes - diese führe zu einer «Piazzastimmung» - einheimische Steine verwendet würden. Mit der Wuhrplatz-Umgestaltung und der privaten Überbauung Wuhr (wir berichteten) fallen Parkplätze weg. Diese sollen durch die Erweiterung der Parkierungsanlage zwischen Wuhrplatz und «Alte Mühle» ersetzt werden. Das Projekt beinhaltet 90 Parkplätze, die unter einem «Baumdach» liegen. Mit 31 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen genehmigte der Stadtrat das Projekt und bewilligte Kredite in der Höhe von etwa 1,43 Millionen Franken. Die Beschlüsse zur Wuhrplatz-Umgestaltung und zur Parkierungsanlage unterliegen dem fakultativen Referendum. (oaw)

Schlechtes Zeugnis für Gemeinderat

Obwohl dieses Vorgehen, wie Stadtpräsident Thomas Rufener (SVP) erwähnte, nicht der «absoluten Konvention» entspricht und aus der näheren Vergangenheit kein ähnlicher Fall bekannt ist, konnte der Gemeinderat einen Erfolg verbuchen: Der Wiedererwägung wurde mit 16 Ja- zu 4 Nein-Stimmen bei 16 Enthaltungen zugestimmt. Mit 5 Ja- zu 17 Nein-Stimmen bei 14 Enthaltungen wurde die Motion anschliessend abgelehnt.

Möglich machten dieses Resultat die SP/GL- und Teile der FDP/jll-Fraktion, die sich der Stimme enthielten. Die SP/GL-Fraktion wolle damit einen «lösungsorientierten Beitrag zu der ‹verchachelten› Situation liefern», sagte deren Sprecher von Flüe. Denn inzwischen sei zu viel Zeit verloren gegangen, «das macht die Erfüllung der Motion illusorisch».

Für sein Vorgehen erntete der Gemeinderat zum Teil harsche Kritik. «Wo ein Wille ist, ist normalerweise auch ein Weg», hielt etwa Florinda Wallkamm namens der FDP/jll-Fraktion fest und betonte, dass in einer Demokratie auch unliebsame Entscheide akzeptiert werden müssten. «Der Wille zur Erfüllung der Motion fehlte», sagte auch Rudolf Lanz. «Als Parlamentarier fühle ich mich nicht ernst genommen.»

Denn es sei demokratisch und Ausdruck der Aufsichtsfunktion des Parlaments, wenn dieses Mehrauskünfte zu einer Sache verlange. «In diesem Geschäft stelle ich dem Gemeinderat ein schlechtes Zeugnis aus», so Lanz. Anstatt die Motion umzusetzen, seien zuerst juristische Gründe für deren Ungültigkeit gesucht und anschliessend eine Wiedererwägung beantragt worden.

Rufener: «Keine Rechthaberei»

Beim Wunsch nach einer erneuten Beurteilung der Motion gehe es nicht um «Uneinsichtigkeit oder Rechthaberei», sagte Rufener. Vielmehr sehe der Gemeinderat die Beurteilung der Rechtsform des Theaters als «nicht prioritär» an. Stattdessen gehe es nun darum, das Gebäude so schnell wie möglich zu sanieren - ein Vorhaben, das sämtliche Fraktionen unterstützen. Mit einer vorgängigen, von der Motion Lanz/von Flüe geforderten Überprüfung der Rechtsform würde diese Renovation aber um Jahre hinausgezögert, warnte Rufener.

Gleichzeitig gab er zu: «Die Kommunikation ist dem Gemeinderat nicht optimal gelungen.» So seien die Gründe für die Entscheidung, das Theater unter der Regie der Stadt zu sanieren, nicht ausreichend bekannt gemacht worden. Dies holte die Stadtregierung mit einer mehrseitigen schriftlichen Begründung nun nach. Darin wird betont, dass die Prüfung der Rechtsform des Theaters nicht ausgesetzt werde. Diese Diskussion werde jedoch erst während oder nach dessen Sanierung erfolgen.

Unterstützung erhielt Rufener von der SVP- und der EVP/GLP-Fraktion, die sich nach wie vor gegen die Motion aussprachen. «Die SP/GL-Fraktion ist enttäuscht vom Gemeinderat», sagte dagegen von Flüe. «Dieser hat sich auf die Bekämpfung der Motion und nicht auf deren Erfüllung fokussiert.» Erneut habe der Gemeinderat zudem darauf verzichtet, rechtzeitig zu kommunizieren.

So habe etwa das Gespräch mit den Motionären erst nach Beschluss des Wiedererwägungsgesuchs stattgefunden. Namens seiner Fraktion reichte von Flüe daher eine parlamentarische Erklärung ein, die den Gemeinderat auffordert, in Zusammenhang mit der Renovation des Theaters gewisse Grundsätze zu beachten und Massnahmen zu treffen. Damit solle nicht zuletzt eine «offene, zeitgerechte und proaktive Kommunikation» ermöglicht werden.

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