
Schlieren
von Bettina Hamilton-Irvine
Mit 76 Anwesenden war die Beteiligung an der Oberengstringer Gemeindeversammlung von dieser Woche ziemlich mager: Nicht einmal ganz zwei Prozent der 3880 Stimmberechtigten Oberengstringerinnen und Oberengstringer hatten den Weg in den Gemeindesaal gefunden. Ungewöhnlich ist das jedoch nicht: Halbleere Säle bei Gemeindeversammlungen sind heute die Regel und nicht die Ausnahme.
Für den Oberengstringer Gemeinderat Grund genug, die Weisungstexte fortan nicht mehr vergebens per Post an ein paar tausend Leute zu verschicken. Wer sich dafür interessiert, soll die Unterlagen von der Webseite herunterladen oder kann sie kostenlos über die Gemeindekanzlei beziehen.
Damit folgt der Oberengstringer Gemeinderat dem Beispiel von Geroldswil. Auch dort hatte sich zuerst die politische Gemeinde und dann die Schulpflege der Primarschule Oetwil-Geroldswil dazu entschlossen, aus Spargründen die Weisungsunterlagen nicht mehr per Post in alle Haushalte zu schicken. Eine verständliche Überlegung, wenn man bedenkt, dass auch in Oetwil und Geroldswil die Beteiligung an den Gemeindeversammlungen die 5-Prozent-Marke selten übersteigt.
Doch mit ihren halbleeren Sälen bei Gemeindeversammlungen stehen die drei Gemeinden nicht allein da. An den Rechnungsversammlungen Mitte Jahr konnte keine der Limmattaler Gemeinden eine Beteiligung jenseits der 10-Prozent-Grenze aufweisen. Abgesehen von Unterengstringen mit 9,7 Prozent, Aesch mit 6,1 Prozent und Bergdietikon mit 5,3 Prozent lagen sogar alle nur im Bereich zwischen 1,9 (Geroldswil) und 3,9 Prozent (Oetwil).
Was hält die grosse Mehrheit der Bevölkerung davon ab, ihr Stimmrecht an den Gemeindeversammlungen auszuüben? Ist es Desinteresse, fehlende Zeit oder eine Art diffuses Vertrauen, dass die anderen wohl schon richtig entscheiden werden? Ist ein politisches Modell, bei dem drei Bürger über das Schicksal von 97 weiteren entscheiden, noch zeitgemäss?
«Gemeindeversammlungen sind zeitgemässer denn je», sagt der Bergdietiker Gerhart Isler, der im September in einer politischen Mini-Sensation mit seinem Bürger-Forum den Sprung in die Exekutive schaffte und ab Januar 2010 den überraschend abgewählten Gemeindepräsident Paul Meier ersetzen wird. Isler sieht die Gemeindeversammlung als «die direkteste der direkten Möglichkeiten», um in der Gemeinde Entscheidungen zu fällen - wenn sie richtig benutzt wird.
Isler will die Gemeindeversammlung neu gestalten, attraktiver, fröhlicher machen, kurz gesagt: Sie soll näher am Puls der Menschen sein. Dazu müssten die Versammlungen erst einmal weniger lange dauern, findet er: «Wenn der Abend erst um 23.30 Uhr fertig ist, muss man sich nicht wundern, wenn die Leute einschlafen.» Vielleicht müsste man dazu mehr als zwei Versammlungen pro Jahr organisieren, überlegt Isler - und auf jeden Fall die Traktanden kürzer halten.
Anstatt «jede kleine Einzelheit» zu besprechen, sollten Gemeindeversammlungen wieder vermehrt zu einem Treffpunkt werden, wo man die grundsätzliche Wegrichtung der Gemeinde bespricht, ist Isler überzeugt: «Der Bürger muss wieder mehr ins Zentrum gestellt werden.» Islers Botschaft an die Einwohnerinnen und Einwohner: «Du bist die Gemeinde, nicht der Gemeinderat. Und für deinen Einsatz wollen wir dir etwas bieten.»
Der zukünftige Gemeindepräsident will «aus dem Anlass wirklich einen Anlass machen»: Sozusagen ein «Social Gathering», wo sich das Dorf trifft, zur Diskussion, zum Treffen von Entscheidungen, zum Austausch - sowie zum gemütlichen Zusammensein. Um die jüngere Generation ebenfalls zu integrieren, könnte sich Isler durchaus vorstellen, die Versammlungen hin und wieder mit einem musikalischen Rahmenprogramm aufzupeppen. «Es muss doch möglich sein, die Beteiligung auf 20 Prozent steigern zu können», sagt er: «Ich glaube daran.» Dass die Leute aus Zeitmangel nicht an die Versammlungen kämen, glaubt er nicht: «Schliesslich haben sie für andere Aktivitäten auch Zeit. Wenn man ihnen etwas bietet, kommen sie auch wieder.»
Davon wiederum sind nicht alle überzeugt. Hans Jucker, das Urgestein der Schweizer Sportreporter, beklagte sich diesen Sommer in einem Leserbrief an das Säuliämtler Lokalblatt über die Institution Gemeindeversammlung, die er als «Farce» und «Manipulierveranstaltung» bezeichnete. Kurz darauf schlug SVP-Mann und ehemaliger Auto-Partei-Nationalrat Michael E. Dreher in dieselbe Kerbe: Gemeindeversammlungen seien nichts mehr als «Turnvereindemokratie», wetterte er im «Tages-Anzeiger».
Seither hat das kantonale Gemeindeamt bei der Uni Zürich eine Studie über den Sinn und Nutzen der Gemeindeversammlung in Auftrag gegeben. Eine Zusammenfassung davon präsentierte Professor Daniel Kübler letzte Woche am Gemeindeforum in Winterthur. Dabei stellte er sowohl Negatives wie auch Positives fest: Einerseits zeigt sich die Beteiligung an den Versammlungen in den 105 untersuchten Zürcher Gemeinden mit durchschnittlichen 5 Prozent - im Gegensatz zu 43 Prozent bei Urnenabstimmungen - erwartungsgemäss tief.
Andererseits beschränke sich die Beteiligung an Gemeindeversammlungen nicht auf «Ja» oder «Nein»: Denn an jeder vierten Versammlung werde mindes-tens ein Änderungsantrag gestellt. Und: Gemeindeversammlungen förderten die Diskussionskultur und ermöglichten Kompromisse, betont Kübler. Auch die von kritischen Stimmen gern erwähnte Gefahr der Mobilisation durch Interessengruppen sieht Kübler kaum als gewichtig. Schliesslich liege die Zustimmung zu Behördenvorlagen bei Gemeindeversammlungen bei 96 Prozent, während sie an der Urne nur 85 Prozent betrage.
Seit die neue Kantonsverfassung in Kraft ist, kann die unterlegene Minderheit - sofern sie mindestens ein Drittel der anwesenden Stimmberechtigten ausmacht - an einer Gemeindeversammlung nachträglich eine Urnenabstimmung erzwingen. Die Studie der Uni Zürich zeigt: Wo dies geschah, wurden nachträglich bloss ein knapper Drittel der Entscheide an der Urne nochmals umgedreht. Die Erfolgsquote bei Referenden gegen Parlamentsbeschlüsse liegt hingegen bei rund 50 Prozent. Für Kübler lässt sich daraus schliessen, dass die Möglichkeit der nachträglichen Urnenabstimmung die Gemeindeversammlung durchaus nicht zu einer Farce verkommen lässt.
Das sieht auch der Birmensdorfer Gemeindepräsident Jakob Gut so: «Die Möglichkeit der Urnenabstimmung nach einem knappen Entscheid finde ich prinzipiell eine gute Sache», sagt er. Denn dadurch, dass dazu mindestens ein Drittel der Anwesenden nötig sei, bedeute, dass die Hürde immer noch relativ hoch sei. Gut, der Anfang 2010 als Gemeindepräsident abtritt, zieht nach 12 Jahren im Amt hinsichtlich Gemeindeversammlungen eine durchaus positive Bilanz: «Ich plädiere nach wie vor stark dafür.»
Er schätze den Austausch an den Versammlungen ausserordentlich, betont Gut: «Ich habe gerne Diskussionen und bin jeweils etwas enttäuscht, wenn nur der Gemeindepräsident spricht.» Dass die Beteiligung an der Gmeind oft sehr tief sei, findet er einerseits schade. Andererseits würden «die Leute schon kommen, wenn es sie interessiert», ist er überzeugt: «Bei wirklich wichtigen Vorlagen ist es jeweils pumpenvoll.» Den grundsätzlichen Ersatz der Gemeindeversammlung durch Urnenabstimmungen sei für ihn keine Option, meint Gut.
Andernorts wird diese Möglichkeit jedoch durchaus in Betracht gezogen: Heute stimmt der Kanton Nidwalden über eine SP-Initiative zur Aufhebung aller Gemeindeversammlungen ab. Und es gibt auch Gemeinden, die schon lange als Legislative bei kommunalen Vorlagen nur noch die Urnenabstimmung kennen: Das 6500-Seelen-Dorf Malters im Kanton Luzern hat die Gemeindeversammlung bereits 1959 abgeschafft - und ist offensichtlich glücklich damit.