
Stadtrat Richard Wolff posiert an der Medienkonferenz anlaesslich seiner 100 Tagen im Polizeivorstand der Stadt Zuerich am Dienstag, 17. September 2013, im Stadthaus in Zuerich. (KEYSTONE/Ennio Leanza) (Bild: ENNIO LEANZA (KEYSTONE))
Doch, man darf darüber staunen: Ein Doktor sc. nat. ETH – also alles andere als ein intellektuell mässig Begabter – braucht drei lange Jahre Zeit, um zu erkennen, dass er befangen ist. Beim Zürcher Stadtrat und Sicherheitsvorsteher Richard Wolff ist genau dies der Fall. Der 59jährige Politiker der Alternativen Liste (AL) ist vor einigen Tagen zum Schluss gekommen, dass er seine Situation bisher «falsch eingeschätzt» hatte – und ist in Fragen betreffend Koch-Areal in den Ausstand getreten.
Das Koch-Areal ist ein fast 30 000 Quadratmeter grosses Stück Land, das die Stadt Zürich vor rund drei Jahren der UBS abkaufte. Besetzer nahmen das frühere Industriegelände zu dieser Zeit in Beschlag. Zwischen 100 und 150 Menschen leben heute auf dem Areal, Familien mit Kindern inklusive. Auf dem Gelände will die Stadt einmal gemeinnützige Wohnungen, Gewerberäume und einen Park errichten.
Das Treiben der Besetzer nun führte in der Nachbarschaft des Areals zu Unmut: Bei der Polizei gingen massenhaft Lärmklagen ein, auch Littering war ein Problem. Der Zürcher Stadtrat hat deshalb zu Beginn des letzten Monats Regeln aufgestellt, an die sich die Besetzer zu halten haben. Wie einer Medienmitteilung des Stadtrats von gestern zu entnehmen ist, hat sich die Situation seither «verbessert und stabilisiert».
Was waren nun die Gründe, die den Sicherheitsvorsteher Wolff bei Fragen im Zusammenhang mit dem Koch-Areal zum Ausstand bewegten? Sie seien «familiärer Art», teilte er lediglich mit. Ausgedeutscht heisst dies, dass die Söhne des Sicherheitsvorstehers bei den Besetzern verkehren. Das tun sie indes nicht erst seit ein paar Tagen, doch Wolff sah darin «rein gefühlsmässig» lange Zeit kein Problem. Auch nicht, als ihn Stadtpräsidentin Corinne Mauch bereits 2013 schriftlich deswegen anging.
Die Wende kam, als die Stadtpräsidentin ihren Ratskollegen vor rund einem Monat nochmals darauf hinwies: Wolff hat sich dann laut eigenem Bekunden doch noch «das entsprechende Gesetz und die Kommentare dazu genau angeschaut» und endlich «realisiert, dass allein der Anschein von Befangenheit genügt». Nun hat sein Stellvertreter, Finanzvorstand Daniel Leupi (GP), das Dossier geerbt – und ist bezüglich Koch-Areal jetzt gleich in doppelter Funktion unterwegs: als Eigentümer sowie als Zuständiger für die Sicherheit.
Dass der linke Politiker Wolff mit seiner bekannten Nähe zur Besetzerszene, dem nach seiner Wahl ausgerechnet das Sicherheitsdepartement zufiel, früher oder später über das Koch-Areal stolpern würde, war für viele Zürcher ausgemacht. Die nun geäusserte Kritik geht deshalb auch nicht nur an Wolffs Adresse, sondern ebenso an den Gesamtstadtrat, der ausgerechnet seinem linksalternativen Mitglied das Sicherheitsdepartement übertrug und dessen Tun und Nicht-Tun so lange zuschaute.
Allzu viel ändern wird sich in Zürich nach dem Ausstand Wolffs indes nicht: Der in Sicherheitsbelangen nun fürs Koch-Areal zuständige Grüne Daniel Leupi trägt die bisherige Toleranzpolitik der Stadt gegenüber den Besetzern mit – und Richard Wolff bleibt Sicherheitsvorsteher – einfach ohne Zuständigkeit fürs Koch-Areal.