
Der Börsengang von Glencore hat Geld in die öffentlichen Kassen gespült. (Bild: ky/Martin Ruetschi)
Die Gemeinde Hedingen im zürcherischen Knonauer Amt hat kürzlich mit einer Ja-Mehrheit von 54 Prozent der Initiative «Rohstoffmillionen – Hedingen handelt solidarisch» zugestimmt. Der Börsengang von Glencore hatte zur Folge, dass der innerkantonale Finanzausgleich 2012 Hedingen einen Zusatzertrag von rund einer Million Franken bescherte.
Von diesem Geld wird die Gemeinde nun 110 000 Franken an diverse Hilfswerke weiterleiten, um auf diese Weise den Opfern des Rohstoffabbaus zu helfen. Das Geld wird für Projekte in Ländern verwendet werden, wo der Zuger Rohstoffkonzern tätig ist. Helvetas wird so Kakaobauern in Bolivien, Heks Kleinbauern in Kongo und die Arbeitsgruppe Schweiz–Kolumbien durch den Kohleabbau vertriebene Landbewohner unterstützen können.
Verantwortung wahrnehmen
Mauro Gorgi vom Komitee «Rohstoffmillionen – Hedingen handelt solidarisch» zeigt sich glücklich über den Abstimmungserfolg. Er spricht von einem deutlichen Zeichen an die nationale und internationale Politik: «Gewinntransfers und Steuerminimierung bis zum letzten lassen die armen Länder noch mehr darben. Eine Zivilgesellschaft sollte sich zu griffigen Kontrollen verpflichtet zeigen.»
Hans Ruedi Schweizer, der grösste Unternehmer in Hedingen, unterstützte das Anliegen ebenfalls. Es gehe um das Wahrnehmen einer praktischen und nachhaltigen Verantwortung, sagt der Geschäftsleiter eines über 600 Mitarbeiter zählenden Metallbauunternehmens. Neben sozialen und ökologischen Aspekten sprechen für Hans Ruedi Schweizer auch wirtschaftliche Gründe für ein Engagement: «Durch die unterstützten Projekte werden in den Rohstoffländern positive Beschäftigungseffekte erzielt.»
Im Knonauer Amt wird in den nächsten Monaten in den Gemeinden Hausen, Affoltern, Obfelden, Mettmenstetten und Kappel über ähnliche Initiativen abgestimmt werden. Immer geht es darum, einen bestimmten Prozentsatz der Glencore-Gelder Hilfswerken zukommen zu lassen. Die Mitglieder der überparteilichen Bewegung «Gemeinden handeln solidarisch» werden dabei im Vorfeld dieser Urnengänge diverse Informationsveranstaltungen über das Rohstoffgeschäft durchführen.
Debatte anstossen
Den Entscheid, jeweils nicht das ganze Glencore-Geld Hilfswerken zukommen zu lassen, bezeichnet Helena Heuberger aus Obfelden als Pragmatismus: «Wir alle finden, dass der ganze Betrag zurückgegeben werden müsste, aber damit wäre eine Abstimmung nicht zu gewinnen.» Es sei wichtig, dass auch eine Debatte zum Thema stattfinde. Dies aber sei besser möglich, wenn realisierbare Forderungen gestellt würden.
In Zug noch kein Thema
Der frühere Zuger Nationalrat Jo Lang hat sich während Jahren mit den Geschäften der Rohstofffirmen beschäftigt. Im Zusammenhang mit den Aktivitäten im Knonauer Amt spricht er von einer «hocherfreulichen Bewegung». Wichtig sei auch, dass der Fokus nicht auf dem Aspekt des «Sie zahlen uns zu wenig Steuern» – was tatsächlich der Fall sei – liege, sondern auf dem «Sie nehmen ihnen zu viel weg». Interessanterweise aber ist die Knonauer Bewegung bisher nicht auf den Kanton Zug übergeschwappt, wo diverse Rohstofffirmen ihren Sitz haben.
Auch in Zug hat der Börsengang von Glencore im Jahre 2011 zu einmaligen Sondereffekten beim Kanton und bei diversen Gemeinden geführt. Der grün-alternative Zuger Kantonsrat Andreas Hürlimann erklärt, dass dafür primär die Besteuerung von Privatpersonen verantwortlich sei. Die Firma selber habe unter anderem durch optimierte Abschreibungen die Steuerlast auf ein Minimum beschränken können. Abgesehen von den Aktivitäten seiner eigenen Partei sei die Kritik an den Rohstofffirmen im Kanton Zug eher selten hör- oder erlebbar.
Von einer breiten Bewegung könne in Zug jedenfalls keine Rede sein: «Hierfür nehmen die bürgerlichen Politikerinnen und Politiker zu wenig konkret Stellung oder nehmen sich des Themas gar nicht erst an», sagt Hürlimann. Trotzdem habe auch in Zug das Interesse an der Thematik zugenommen. Dies sei unter anderem an den erfolgreichen Rohstoffrundgängen erkennbar. Bei dieser besonderen Art von Stadtführungen geht es um Geschichten und Fakten rund um das Geschäft mit den Rohstoffen.