Deiss im höchsten UNO-Amt

Gestern ist alt Bundesrat Joseph Deiss zum UNO-Präsidenten gewählt worden. Das hierzulande wenig bekannte Amt entspricht in etwa dem eines Parlamentspräsidenten.

Alt Bundesrat Joseph Deiss ist nun UNO-Präsident. (Bild: ky/Martin Rütschi)

Alt Bundesrat Joseph Deiss ist nun UNO-Präsident. (Bild: ky/Martin Rütschi)

«Ist denn Ban Ki-Moon zurückgetreten?» Auf diese Frage muss gefasst sein, wer verkündet, alt Bundesrat Joseph Deiss sei nun UNO-Präsident. In der Tat kennt man hierzulande allenfalls den UNO-Generalsekretär. Dass da noch ein Präsident ist, wissen wenige. Dabei ist der Inhaber dieses Amtes formell der höchste UNO-Repräsentant, und seine Tätigkeit gleicht jener von Nationalratspräsidentin Bruderer – einfach auf internationaler Ebene: die Sitzungsagenda des Plenums festlegen, seine Sitzungen leiten, darauf achten, dass die Geschäftsordnung eingehalten wird.

Mit der Wahl zum UNO-Präsidenten hat es Joseph Deiss so weit gebracht wie noch kein anderer alt Bundesrat vor ihm – ausgerechnet Deiss.

Zermürbt im Amt

Der Fribourger trat im Sommer 2006 nach lediglich sieben Jahren im Amt zurück; die Grabenkämpfe in der Landesregierung hatten ihn zermürbt. Nach der Abwahl Ruth Metzlers verblieb er als einziger CVP-Vertreter im Bundesrat und hatte als Bundespräsident die schwierige Aufgabe, die neugewählte Landesregierung mit einem Christoph Blocher und einem Pascal Couchepin zu einer funktionierenden Einheit zu machen.

Das gelang ihm nicht.

Er habe oft den Eindruck gehabt, in einem Miniparlament oder einem Komitee der Departementsvorsteher zu sitzen – statt in einer Landesregierung, klagte Deiss nach seiner überraschenden Rücktrittsankündigung im April 2006.

Sachkundig, ausgleichend

Deiss, der erst dem Departement für Auswärtige Angelegenheiten vorstand und dann ins Volkswirtschaftsdepartement wechselte, galt indes als sachkundiger und ausgleichender Bundesrat, aber er hatte das Image des farblosen Politikers.

«Joseph Deiss hat die Ausstrahlung eines getrockneten Fisches.» Dies schrieb der frühere SP-Präsident Helmut Hubacher einmal in einer Kolumne der «Basler Zeitung».

Freiburger Milieu

Joseph Deiss, geboren am 18. Januar 1946, entstammt dem katholischen Freiburger Milieu. Er studierte an der dortigen Universität Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Nach seiner Promotion 1973 lehrte er Volkswirtschaft – ebenfalls in Fribourg.

Zehn Jahre später war er dort ausserordentlicher, ein Jahr später ordentlicher Professor für Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftspolitik. Ab 1996 bekleidete er das Amt des Dekans seiner Fakultät.

Die politische Karriere verlief gradlinig: anfangs der Achtzigerjahre Wahl in den Grossen Rat, den er 1991 schliesslich präsidierte. Im selben Jahr Wahl in den Nationalrat, dem er bis zu seiner Wahl in den Bundesrat im Jahr 1999 angehörte.

In seiner Zeit als Kantons- und Bundesparlamentarier war Deiss ferner zwölf Jahre Präsident seiner Wohngemeinde Barberêche, und von 1993 bis 1996 amtete er als Preisüberwacher. In der zweiten Hälfte der Neunzigerjahre präsidierte Deiss zudem die Kommission für die Totalrevision der Bundesverfassung.

Schweiz in UNO geführt

Zu seinen Leistungen als Bundesrat gehört zweifellos, dass er das Land in die UNO führte sowie den bilateralen Weg mit Abstimmungssiegen zu Schengen und zur Personenfreizügigkeit festigte.

«Die Schweiz ist international ein angesehener Partner, die Wirtschaft kommt wieder in Schwung; ich gehe jetzt, weil alles gut geht», schrieb der damals Sechzigjährige in sein Rücktrittsschreiben an den Nationalratspräsidenten.

UNO-Präsident ist Joseph Deiss geworden, weil dieses jährlich neu zu besetzende Amt für die nächsten zwölf Monate der «Gruppe der westlichen und anderen Ländern» zustand.

Die Mitglieder dieser Gruppe hatten die Wahl zwischen Deiss und dem früheren belgischen Aussenminister Louis Michel. Im Dezember einigten sie sich darauf, Deiss vorzuschlagen. Ein solcher Vorschlag wird üblicherweise nicht angefochten, der Kandidat vom Plenum per Akklamation gewählt.

Deiss' Wahl darf die Schweiz, UNO-Mitglied erst seit 2002, als diplomatischen Erfolg werten.

Unterhändler im Trickfilm

Übrigens: Joseph Deiss ist nicht nur jener alt Bundesrat, der es am weitesten brachte, er ist auch der bisher einzige, der es in einen Zeichentrickfilm schaffte: In der amerikanischen Serie «South Park» (12. Staffel, 4. Folge, «Kanada im Streik») führt er die Verhandlungen mit den Kanadiern. Deiss' Auftritt dauert 2 Minuten und 52 Sekunden – und, ja: Die Figur wirkt etwas farblos…

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