Sarkozy

Das Wort Pause kennt er nicht

2007 gewählt, steht der französische Präsident Nicolas Sarkozy in der Halbzeit seines Mandates. Die Zwischenbilanz fällt ernüchternd aus, die Franzosen sind unzufriedener denn je.

Stefan Brändle, Paris

Luft holen, Pause machen: Das verschrieben die Ärzte dem französischen Präsidenten diesen Sommer, als er beim Joggen einen Kollaps erlitt. Seit seiner Wahl im Mai 2007 in einem politischen Dauersprint unterwegs, fand sich Nicolas Sarkozy plötzlich im Spital wieder. Er hielt es eine Nacht lang aus, dann war der «Hyperpräsident», der nichts dem Zufall oder seinen Ministern überlassen will, wieder im Einsatz.

Das Echo aus dem Elysée

Stefan Brändle, Paris

Ein Déjà-vu-Erlebnis der besonderen Art: Die jüngste Rede ihres Staatspräsidenten kam den Franzosen irgendwie bekannt vor. Zu Recht.Nicolas Sarkozy hatte am Dienstag im Jura eine neue Nothilfe für die französischen Bauern angekündigt. «Ein Landwirt ist ein Unternehmenschef, der sich dauernd an das Klima, an den Markt, an die Technologien und die Reglemente anpassen muss», führte der Präsident aus, um über mehrere Absätze seiner Rede hinweg immer lyrischer zu werden: «Die Landwirtschaft hat unser Land geformt, die Landwirtschaft hat ihm ihre Seele gegeben. Alle Familien Frankreichs haben Grosseltern, die irgendwann die Erde bearbeitet haben.» Aus dem Pathos wird nun pure Peinlichkeit: Sarkozy hatte im Februar das exakt Gleiche schon einmal vor Landwirten gesagt - damals im Loiretal. Ganze Passagen übernahm er in die neue Ansprache, die er mit dem gleichen Nachdruck, der gleichen Inbrunst vortrug. Die auf Internet zu sehenden, Wort für Wort identischen Redenabsätze klingen wie ein perfektes Echo. Als wollte er dem Ganzen selbst den Gipfel aufsetzen, sagte Sarkozy in seiner Rede von Dienstag: «Ich bin nicht gekommen, um eine Rede zu halten, die ihr schon gehört habt.»
Die Pariser Medien sprachen gestern entweder nachsichtig von einer «Inspirationspanne» oder meinten sarkastisch: Wer keine Zeit habe, alle präsidialen Reden mitzuverfolgen, könne sich in Zukunft guten Gewissens damit begnügen, nur jedes zweite Mal zuzuhören.

Täglich Neues aus dem Elysée

Die Franzosen würden sich auch gerne ein wenig von dem Energiebündel im Elysée erholen, doch ihnen wird ebenfalls keine Ruhepause gegönnt. Jeden Tag gibt es etwas Neues aus dem Elysée: hier eine Reform, dort ein neues Gesetz, hier eine Stippvisite in der Provinz, dort ein Medienauftritt, hier eine Rede, dort eine Regierungsumbildung, hier eine neue Steuer, dort eine neue Heirat. Nachdem Carla Bruni unlängst eingestanden hat, dass sie eine Psychoanalyse mache, fragen die zahlreichen bösen Zungen in Paris, ob sie vielleicht Mühe habe, dem Tempo ihres Präsidentengatten zu folgen.

Die Franzosen bekunden ohnehin Mühe damit: 54 Prozent haben laut einer Umfrage zu Sarkozys Halbzeit im Amt eine «schlechte Meinung» von ihrem Präsidenten. Jüngste Affären um seinen Sohn Jean oder seinen Kulturminister Frédéric Mitterrand haben zu diesem Negativrekord beigetragen. Dabei hatte es Sarkozy mit vielen Franzosen - sogar eigenen Wählern - schon viel früher verscherzt. Im Wahlkampf hatte er erklärt, er werde sich im Fall seines Wahlsieges in ein Kloster zurückziehen, um sich auf das schwierige Staatsamt innerlich vorzubereiten. Kaum gewählt, feierte er im Pariser Luxuslokal Fouquet's auf den Champs-Elysées und begab sich dann auf die Milliardärsjacht eines Freundes.

Vergessen ist Trumpf

Die Nation schluckte leer. Sarkozy gelobte flugs Besserung - und vergass sie gleich wieder. Vergessen ist Trumpf in der Sarkozy-Ära: Wer jeden Tag eine neue Idee zündet, muss jeden Tag eine alte über Bord werfen. Auch politisch. Vergessen ist sein Wahlslogan «Mehr arbeiten, um mehr zu verdienen»; vergessen das wichtigste Wahlversprechen, der Bruch («rupture») mit der Lähmung der Mitterrand- und Chirac-Epoche. Sarkozys wirtschaftspolitischen Strukturreformen sind im Ansatz stecken geblieben. Auch bleibt das Rentenalter bei 60 Jahren, die gesetzliche Arbeitszeit bei 35 Stunden. An solche schweren Brocken wagt sich der Zampano im Elysée nicht.

Krise als Entschuldigung

Sarkozy wahrt auch den in Frankreich äusserst rigiden Kündigungsschutz, der massiv zur hohen Arbeitslosigkeit von bald wieder 10 Prozent beiträgt. Die Staatsfinanzen hat er nicht saniert, sondern sogar völlig aus dem Ruder laufen lassen: Noch nie in Friedenszeiten stiegen das Haushaltdefizit (8,5 Prozent) und die Staatsverschuldung (84 Prozent) in Frankreich so dramatisch an wie unter Sarkozy. Der Präsident entschuldigt das mit der Wirtschaftskrise. Doch Deutschland hält seinen Staatsetat besser unter Kontrolle, obwohl es als Exportland bedeutend härter getroffen wurde als Frankreich.

Und der politische Bruch mit dem «Ancien Régime», jener französischen Wahlmonarchie, die wie ein versteinerter Monolith in der globalen Landschaft steht? Vergessen. Schlimmer noch, Sarkozy setzt alles daran, die präsidiale - also seine eigene - Stellung noch zu stärken. Er macht sowohl das Parlament als auch die Justiz und die Medien von sich abhängig: Per Verfassungsrevision billigte sich Sarkozy ein Rederecht vor der Nationalversammlung zu; über die Staatsanwaltschaft wahrt er eine direkte Einflussnahme auf die Justiz; und den Vorsteher des Staatsfernsehens ernennt er inskünftig selber.

Sarkozy sichert damit seine eigene Stellung im Hinblick auf seine Wiederwahl 2012 (ein französischer Präsident kann zweimal für ein fünfjähriges Mandat kandidieren). Nur Frankreichs Zukunft - die hat er bisher keineswegs gesichert.

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