Bundesratswahl

«Ich habe stets alle Frauen gewählt»: Daniel Jositsch will kandidieren

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Der Zürcher Ständerat und Rechtsprofessor bewirbt sich um einen Sitz im Bundesrat – und widersetzt sich damit der Diktion seiner Partei. 

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Grosses Interesse an Daniel Jositsch am 8. November im Bundeshauszimmer 1. 

Grosses Interesse an Daniel Jositsch am 8. November im Bundeshauszimmer 1. 

Peter Klaunzer / KEYSTONE

Die SP-Parteispitze hatte es kommen sehen. Eine Nacht vor der Fraktion erfuhr Daniel Jositsch davon, dass Simonetta Sommaruga aus dem Bundesrat zurücktrete. Co-Präsident Cédric Wermuth hatte den Zürcher Ständerat angerufen, wohl, um ihn auf den nächsten Tag vorzubereiten. 

Keine 24 Stunden später wollte das Präsidium nämlich bestimmen, dass das Ticket der SP aus zwei Frauen zu bestehen habe. Das ärgerte den Juristen Jositsch, der in der Sitzung mit Recht anführte: Spruchkörper für das Bundesratsticket sei die Fraktion und nicht der erweiterte Vorstand. Die Parteispitze schwächte ihre klaren Vorstellungen zwar noch ab, sprach von einem Vorschlag zuhanden der Fraktion. Aber da hatte Jositsch den Schalter bereits umgelegt. Mit jedem Tag mehr fühlte er sich diskriminiert als Mann in einer Partei, die Gleichstellung nicht zu seinen Gunsten auslegt. 

Am Dienstag um 13 Uhr gipfelte Jositschs Frust in einer Pressekonferenz im Bundeshauszimmer 1. Vor versammelter Medienschar verkündete Jositsch: Ja, er kandidiere. Er strebe nach dem SP-Sitz von Simonetta Sommaruga im Bundesrat. 

Eine hypothetische Kandidatur

Jositsch kam kaum dazu, über seine fachlichen Qualitäten zu sprechen, obwohl er sich ja schliesslich vor allem deshalb bewirbt: weil die Qualität entscheiden solle, nicht das Geschlecht. Stattdessen musste er viele Wenn-Fragen beantworten und damit wurde bald deutlich: Jositschs Kandidatur ist vor allem eine hypothetische. 

In erster Linie gehe es ihm darum, «überhaupt zum Spiel zugelassen» zu werden, sagte er. Das bedeutet: dass die Fraktion keine geschlechterspezifischen Kriterien für das Ticket aufstellt. Sollte die Fraktion danach aber – möglicherweise nur Minuten später – zur Erkenntnis gelangen, dass sie zwei Frauen für die Ersatzwahl vom 7. Dezember nominiere, dann würde Jositsch «die Spielregeln bedingungslos akzeptieren». Diese Dichotomie ist keine einfache und unterstreicht, dass Jositsch eben nicht nur Politiker, sondern auch Rechtsprofessor ist. 

Nach aussen wirkt Jositschs Argumentation wie Prinzipienreiterei. Nach innen auch. Zwar ist es möglich, dass Jositsch am Ende den Antrag auf ein Dreierticket mit zwei Frauen und einem Mann nicht selber einreichen muss. Der abtretende Solothurner Ständerat Roberto Zanetti kann sich mit dieser Idee ebenfalls anfreunden. Allerdings sind Jositschs Fürsprechende dünn gesägt, wie eine Umfrage in der Fraktion ergibt. Zu gross ist die Angst, am Ende mit zwei männlichen Bundesräten in ein Wahljahr zu starten, für das die Partei schliesslich die Gleichstellung als ein Kernthema ausgerufen hat.

(Noch) keine Unterstützung aus dem eigenen Kanton

Es passt ins Bild, dass Jositsch bei seinem Auftritt im Bundeshaus ganz alleine war. Seine Kandidatur hat den Schönheitsfehler, dass ihn seine Kantonalsektion nicht unterstützt. Zumindest noch nicht. Am Wochenende hatte die SP Zürich in einer Medienmitteilung angekündigt, sich erst nach der entscheidenden Fraktionssitzung zu möglichen Kandidierenden zu äussern. 

Was aber, wenn die Fraktion Jositschs Bewerbung für das Ticket gar nicht hören will? Wenn sie als Kriterium das weibliche Geschlecht festlegt, ohne über einzelne Bewerbungen zu reden? In diesem Fall würden Jositschs Probleme weiter anwachsen und sein empfundenes Ungerechtigkeitsgefühl würde noch stärker. Ein solcher Entscheid fände er «verfassungswidrig», sagte er gestern. Nur um zwei Sätze später anzufügen, ein Parteiticket zur Bundesratswahl kenne die Verfassung ohnehin nicht. 

Es blieb nicht der einzige Widerspruch. «Ich strebe keine wilde Kandidatur an», sagte Jositsch auch. Und liess gleichzeitig offen, was bei einer wilden Wahl genau geschähe: «Ich würde das Gespräch mit der Fraktions- und Parteileitung suchen», war alles, was er sagte. Aber schliesslich stelle sich diese Frage eigentlich nicht. Die Präsidenten der anderen Parteien hätten bereits signalisiert, dass sie jemanden vom Parteiticket wählen würden.

Jositsch schaffte es auch, sich als Verfechter der Gleichstellung zu inszenieren, indem er sagte:

«Ich habe stets alle Frauen gewählt, die sich für den Bundesrat zur Verfügung gestellt haben.»

Dazu zählte offenbar schon Karin Keller-Sutter in ihrem ersten Versuch 2010 oder Isabelle Moret bei der Wahl von Ignazio Cassis. Das Argument führe aber über die Qualität. Auch wenn Jositsch sagt, über die Qualifikationen der Kandidierenden müsse die Fraktion entscheiden, bedeutet seine Kandidatur auch: Eine bessere als mich gibt es nicht. 

Es war keine einfache Ausgangslage, seine Beweggründe den Journalistinnen und Journalisten zu erklären. Am Ende berief er sich darauf: «Es geht mir halt auch ums Prinzip.» Darum, dass Daniel Jositsch im Prinzip gerne Bundesrat wäre. 

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