
Hans Altherr Ständerat (FDP/AR) (Bild: Quelle)
Herr Altherr, Bundesrat Schmid hätte sich spätestens im Dezember 2007 «vollumfänglich» über den Inhalt der Strafuntersuchung gegen Roland Nef informieren sollen – quasi als letzter Teil des Sicherheitschecks. Dies hat er offensichtlich nicht oder nur ungenügend getan.
Hans Altherr: Es hätten bei Bundesrat Schmid tatsächlich die Alarmglocken läuten müssen, als die Fachstelle Sicherheitsprüfung Roland Nef aufgefordert hatte, den Verteidigungsminister vollumfänglich über die Klage zu informieren.
Doch Samuel Schmid wollte es gar nicht so genau wissen.
Altherr: Das kann ich nicht mit letzter Sicherheit sagen. Klar ist aber für mich, dass Schmid im Dezember 2007 die Notbremse hätte ziehen müssen. Er ganz alleine war politisch verantwortlich für die Amtseinsetzung von Roland Nef als Chef der Armee. Zurück auf Feld eins hätte die Devise lauten müssen.
Konkret?
Altherr: Nef war wegen der Strafuntersuchung gegen ihn erpressbar, wie sich diesen Sommer gezeigt hat. Schmid hätte einen anderen Armeechef suchen müssen. Stattdessen lautete das Motto «Augen zu und durch». Das Resultat sehen wir jetzt.
Ist eine Sicherheitsprüfung nicht eigenartig, die es dem Kandidaten überlässt, den Vorgesetzten genau zu informieren?
Altherr: Damit habe ich tatsächlich grosse Mühe. Da scheint mir nicht alles mit rechten Dingen zu- und hergegangen zu sein. Was mich aber am meisten ärgert, ist die Tatsache, dass weder Roland Nef noch Samuel Schmid es für nötig hielten, die Sicherheitskommission an ihrer Sondersitzung vor wenigen Wochen detailliert über den Ablauf der Sicherheitsprüfung ins Bild zu setzen. Dies, obwohl wir die Herren aufgefordert hatten, absolute Klarheit zu schaffen. Das darf einfach nicht passieren. Das führt automatisch zu einem Vertrauensverlust.
Bundesrat Schmid wurde vom Oberauditor der Armee im November 2006 über das Verfahren gegen Nef in Kenntnis gesetzt. Schmid hatte bisher immer gesagt, er wisse erst seit April 2007, dass es ein solches Verfahren gebe. Hat Schmid gelogen?
Altherr: Ob er uns nicht die volle Wahrheit gesagt hat oder ob er die Information des Oberauditors schlicht vergessen hat, weiss ich nicht. Ich halte dies aber für die Beurteilung der Situation auch nicht für zentral.
Aber es ist ein weiteres Mosaiksteinchen in einer immer länger werdenden Kette von Fehlern.
Altherr: Entscheidend sind für mich die Fehleinschätzungen und Unterlassungen im Auswahlverfahren und nicht der Zeitpunkt, wann Schmid was gewusst hatte.
Was sind jetzt die Folgen?
Altherr: Die Auswirkungen dürften enorm sein. In der Herbstsession wird es mit Sicherheit eine dringliche Debatte zum Zustand der Armee geben. Auch das Rüstungsprogramm ist absturzgefährdet. Ich bezweifle, ob Schmid noch handlungsfähig ist.
Müsste ein dermassen geschwächter Bundesrat nicht zurücktreten?
Altherr: Es ist nicht meine Art, Bundesräte öffentlich zum Rücktritt aufzufordern. Aber Samuel Schmid muss sich jetzt schon sehr genau überlegen, ob er zur Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit des VBS und der Armee überhaupt noch etwas beitragen kann.
Interview: Stefan Schmid