
Leere Stühle im Nationalrat: Die Präsenz der Parlamentarier während der Session ist sehr unterschiedlich. (Bild: ky/Peter Klaunzer)
BERN. Die Szene ist immer wieder erheiternd: Steht eine Abstimmung bevor, stürzen aus allen Richtungen elegant gewandete Nationalräte in den Saal. Einzelne hechten erst im letzten Moment an ihren Platz und schaffen es gerade noch, den Abstimmungsknopf zu drücken. Wer in der vergangene Woche zu Ende gegangenen Session mit Abwesenheit glänzte und wer am meisten präsent war, hat die Politikplattform politnetz.ch ermittelt. Sie hat dafür 93 Abstimmungen unter die Lupe genommen.
Schlechtes Gewissen
«Es gibt eigentlich keine Ausreden», sagt Ulrich Giezendanner (SVP/AG). Er hat 46 Prozent der berücksichtigten Entscheide verpasst. Seinen Wählern gegenüber habe er ein schlechtes Gewissen, räumt Giezendanner ein. «Das ist völlig klar.» Er sei in den letzten Wochen jedoch mehrmals nach Deutschland gereist, wo er ein Unternehmen gekauft habe, sagt der Aargauer Transportunternehmer. «Bei einem Unternehmer kann dies vorkommen.»
«Fragwürdige» Messung
Tatsächlich finden sich auf den vorderen Rängen der unrühmlichen Rangliste weitere Nationalräte, die in der Privatwirtschaft stark engagiert sind. Peter Spuhler (SVP/TG), Inhaber und CEO von Stadler Rail, figuriert auf dem vierten Platz. «Die Arbeit eines Parlamentariers an der Präsenz an Abstimmungen zu messen, ist fragwürdig», findet Martin Landolt (BDP/GL). Er habe in dieser Session überdurchschnittlich häufig nicht an seinem Pult gesessen. Grund dafür sei unter anderem, dass er für das Präsidium der BDP kandidiere. «Ich hatte daher viele Anfragen von Journalisten.» Zudem nutze er die Wochen in Bern gerne für Gespräche in der Wandelhalle, sei es mit anderen Parlamentariern oder Interessenvertretern. Dass er sich für seine Wähler sehr wohl einsetze, betont auch Otto Ineichen (FDP/LU), der 32 Prozent der Abstimmungen versäumte. «Ich arbeite Tag und Nacht.» Er habe während der Frühlingssession intensiv für die Bürokratie-Stopp-Initiative seiner Partei geweibelt und auf dem Bundesplatz zahlreiche Stimmen gesammelt. «Bei den wirklich wichtigen Geschäften war ich aber selbstverständlich im Rat.»
Den Wählern verpflichtet
Margrit Kessler (GLP/SG) hat für ein solches Verhalten wenig Verständnis. «Wir sind dafür gewählt, dass wir an den Abstimmungen teilnehmen.» Wer rund 50 Prozent fehle, sollte sein Mandat besser abgeben, sagt sie. Die Patientenvertreterin kam nur bei einem Geschäft zu spät. «Ich bin in den Saal gerannt, habe es aber nicht mehr bis zu meinem Tisch geschafft.» Nun könne sie die Strecke bis zum Abstimmungsknopf besser einschätzen. Yvette Estermann (SVP/LU), die ebenfalls nur einmal fehlte, ärgert sich vor allem über jene Kollegen, die sich morgens in die Präsenzliste eintragen, damit die Entschädigung kassieren, dann jedoch kaum an ihrem Platz sind. «Wer in der Wandelhalle unterwegs ist, kommt häufiger in den Medien», sagt sie. Kein Problem hat sie mit entschuldigtem Fernbleiben. «Solange wir kein Berufsparlament sind, ist damit zu rechnen.»
Nur zwei Absenzen verzeichnen beispielsweise Ida Glanzmann-Hunkeler (CVP/LU), Gabi Huber (FDP/UR), Lucrezia Meier-Schatz (CVP/SG) und Markus Hausammann (SVP/TG). Auch Hansjörg Walter (SVP/TG), der von Amtes wegen wahrscheinlich die höchste Präsenz aller Ratsmitglieder hat, verpasste lediglich zwei Abstimmungen. Gar nie gefehlt hat einzig SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin (SZ).
