Calmy-Rey erklärt Iran die Minarett-Initiative

Bundesrätin Calmy-Rey hat den iranischen Parlamentspräsidenten bei einem Treffen über die Minarett-Initiative informiert.

genf. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ist in Genf mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani zu einem Arbeitsessen zusammengekommen. Mit dabei gewesen sind die Nationalratsmitglieder Doris Stump (SP/AG) und Pierre-François Veillon (SVP/VD). Calmy-Rey habe unter anderem das Verhältnis zwischen Israel und Iran angesprochen, sagte ein Mediensprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Dabei habe die Bundesrätin klargemacht, dass die iranische Erklärung gegen das Existenzrecht von Israel für die Schweiz inakzeptabel sei.

Nachhilfe in Sachen Volksrechte

Calmy-Rey habe die Gelegenheit auch genutzt, Larijani über die Minarett-Initiative zu informieren. Bei dieser Gelegenheit habe sie dem Parlamentspräsidenten auch die Abläufe der Schweizer Demokratie genauer erklärt.

An diesem Punkte hakte Larijani bei seiner Medienkonferenz in Genf ein. «Wir haben die Stellung der Menschenrechte sowohl in der Schweiz als auch in Iran angesprochen», sagte er. Auch Iran seinerseits sei nämlich beunruhigt, was die Menschenrechtssituation in der Schweiz angehe.

Im Zusammenhang mit dem Atomstreit zwischen Iran und dem Westen unterstrich Larijani die Bedeutung der Schweiz für eine Konfliktlösung. «Die Schweiz ist sehr engagiert in den Verhandlungen in diesem Dossier.» Die Türe zum Dialog bleibe offen, sagte Larijani. Eine Verhandlungslösung sei nach wie vor denkbar.

Wichtiger Gasliefervertrag

Weitere Gesprächsthemen waren laut Larijani die Krisenherde Irak und Afghanistan sowie der Gasvertrag. «Der Gasliefervertrag hat eine grosse strategische Bedeutung für die Schweiz», sagte Larijani. Das Abkommen sei ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung in der Schweiz.

Im Beisein von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey war Mitte März in Teheran ein Gasliefervertrag zwischen der Elektrizitäts- Gesellschaft Laufenburg (EGL) und der iranischen Gasexport- Gesellschaft unterzeichnet worden. Dieses Abkommen löste starke Kritik hervor. Die USA und Israel verurteilten die Kooperation mit Iran. Auf Kritik stiess auch das Kopftuch, das Calmy-Rey beim Treffen mit Irans Präsident Ahmadinejad getragen hatte. (sda)

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