
Christoph Blocher Alt Bundesrat und Präsident des Komitees «EU-No» (Bild: ky)
Christoph Blocher will mit seinem Komitee «Nein zum schleichenden EU-Beitritt – EU-No» in den nächsten Monaten eine breite Kampagne gegen das geplante Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU fahren. Der Verein plant auch kontradiktorische Podiumsdiskussionen.
Gemäss Blocher will allerdings kaum jemand gegen ihn und seine Mitstreiter antreten. Vor gut einem Jahr habe sich ein hoch dekoriertes Komitee gebildet, welches das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU öffentlich diskutieren wolle, sagte Blocher gestern vor den Medien in Bern. «Doch mit ihnen bringen wir nichts zustande. Einmal wollen sie nicht über das Rahmenabkommen, das andere Mal nicht über die Personenfreizügigkeit sprechen.» Mit dem Komitee gemeint ist die «Vereinigung Schweiz in Europa». Die Vereinigung ist Teil der Europaplattform Schweiz, die im vergangenen November gegründet wurde und vom ehemaligen Zürcher SP-Regierungsrat Markus Notter präsidiert wird.
Notter sieht sich keineswegs als Gesprächsverweigerer. «Ich werde dem Vorstand der Europaplattform vorschlagen, Herrn Blocher zu einer Diskussionsveranstaltung einzuladen», sagt er. Vertreter der Europaplattform würden auch an Veranstaltungen teilnehmen, die Blocher mit seinem Komitee organisiere.
Debattierfreudig zeigt sich auch Nicola Forster, Präsident der aussenpolitischen Denkfabrik Foraus. Foraus steige immer dann in den Ring, wenn es tatsächlich um einen Wettstreit der Ideen und nicht nur um den Austausch von (Abstimmungs-)Parolen gehe. (kä)