Blocher blitzt vor Gericht ab

Bellinzona. Alt Bundesrat Christoph Blocher ist mit seiner Klage gegen die Bundesanwaltschaft in der Affäre Roschacher/Holenweger definitiv gescheitert. Das Bundesstrafgericht trat nicht auf eine Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung ein.

Bellinzona. Alt Bundesrat Christoph Blocher ist mit seiner Klage gegen die Bundesanwaltschaft in der Affäre Roschacher/Holenweger definitiv gescheitert. Das Bundesstrafgericht trat nicht auf eine Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung ein. Es fehle ihm an der Beschwerdelegitimation, da ihm weder die Stellung als Partei im Bundesstrafverfahren noch die Stellung als Opfer gemäss Opferhilfegesetz zukomme, begründete das Gericht.

Blocher sagte in einer Reaktion, es sei höchst beunruhigend, dass es offenbar keine Gesetzesnorm gebe, mit der gegen Bundesanwälte vorgegangen werden könne, die Bürger erwiesenermassen widerrechtlich behandelten. Seine rechtlichen Schritte gegen die Bundesanwaltschaft gehen auf die Vorgänge im September 2007 (richtig) zurück, als der damalige Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements wegen des Rücktritts von Bundesanwalt Valentin Roschacher mit Komplottvorwürfen konfrontiert worden war.

Blocher reichte gegen den damaligen stellvertretenden Bundesanwalt Claude Nicati sowie gegen die beiden Staatsanwälte des Bundes, Michel-André Fels und Alberto Fabbri, Strafanzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung, versuchter Nötigung und rechtswidriger Vereinigung ein. Zu Unrecht, wie nun das Gericht festhielt. (sda)

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten