Steuerrichter

Bleibt Flury Steuerrichter?

Kommenden Mittwoch wählt der Kantonsrat die Steuerrichter für eine weitere Legislatur. Ob sich der wegen eines Konkursfalls in die Schlagzeilen geratene Gaudenz Flury zur Wiederwahl stellen wird, will er Anfang kommender Woche entscheiden.

«Wenn ich den Support meiner Partei, der FdP, spüre, werde ich mich zur Wiederwahl stellen», erklärt Gaudenz Flury auf Anfrage. Entsprechende Gespräche mit Parteiexponenten sowie dem Präsidenten des Steuergerichts, Arthur Haefliger, seien am kommenden Montag geplant. Danach werde er entscheiden, bestätigt Flury einen Bericht im «Solothurner Tagblatt».

Zum Stolperstein könnte Flurys Funktion als alleiniger Verwaltungsrat der konkursiten Zuchwiler Atlanticum AG werden (wir berichteten). Die Kreditvermittlungsfirma hat Kundengelder an die ebenfalls konkursite St. Galler Green World AG zur Anlage weitertransferiert. Dort gingen die Gelder «verloren». Gegen die Green World AG hat die St. Galler Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Anlagebetrug eröffnet.

Die Eidgenössische Bankenkommmission ihrerseits hat gegen diverse Organe der Atlanticum AG beim Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) Strafanzeige wegen unerlaubter Entgegegnnahme von Publikumsgeldern erstattet. Die in der Folge vor Jahresfrist eröffnete verwaltungsstrafrechtliche Untersuchung des EFD ist noch nicht abgeschlossen, wie es beim Finanzdepartement auf Anfrage heisst.

Kandidatur an Vorbehalt geknüpft

Nach wie vor geht Gaudenz Flury davon aus, den Schaden im Zusammenhang mit dem Konkurs verkleinern zu können. Die an die erwähnte Firma Green World transferierten und dort verschwundenen Gläubigergelder im Umfang von 400 000 Euro will Flury bis im Herbst 2009 «inklusive Zinsen zurückholen», verspricht er zum wiederholten Male. «Bei einer allfälligen Wiederwahl kommende Woche durch das Parlament, und wenn es mir nicht gelingt, die erwähnten Gelder zurückzuführen, werde ich im Herbst als Steuerrichter zurücktreten», erklärt Flury weiter.

Bereits im vergangenen Jahr hat der Solothurner Anwalt Conad Stampfli als Steuerrichter demissioniert, wie die Kanzlei des Steuergerichts bestätigt. Stampfli war ebenfalls wegen Gerichtsverfahren in die Schlagzeilen geraten. (FS)

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