
«Wir müssen uns respektieren»
Dieter Minder
Für Cornelia Biasca sollten Gemeinderäte in der Lage sein, ihre Konflikte selber zu lösen, und nicht an die Öffentlichkeit tragen. «Ich bin dazu bereit, kann dies aber nicht allein schaffen.» Sie ist überzeugt, der Gemeinderat könne in seiner heutigen Zusammensetzung die Gemeinde führen: «Wir müssen uns respektieren.» Der Konflikt im Gemeinderat wurde nach der Anzeige gegen Biasca wegen Amtsgeheimnisverletzung bekannt. Momentan lässt sie ihre Gemeinderatsarbeit krankheitshalber ruhen. Im AZ-Interview legt sie ihre Sicht dar.
Frau Cornelia Biasca, es scheint, dass Sie für alles, was in den letzten Jahren in Killwangen schlecht gelaufen ist, verantwortlich gemacht werden, wo sehen Sie die Ursache?
Cornelia Biasca: Ich bin nun acht Jahre im Gemeinderat, vier davon als Gemeindeammann. Diese vier Jahre waren ruhig. Merkwürdigerweise wird mir nun plötzlich vieles zur Last gelegt, was ich persönlich überhaupt nicht zu verantworten habe. Auch war letzten Herbst im Zusammenhang mit den Wiederwahlen kein Wort davon, dass ich meine Arbeit schlecht machen soll und dass man mit mir nicht zusammenarbeiten könne. Warum nun plötzlich alles anders sein soll, ist mir schleierhaft. Es wurde mir auch nie erläutert. Ich weiss aber, dass der frühere Gemeindeammann stark involviert ist. Offenbar macht er mich für seinen damaligen Abgang bei der Gemeinde verantwortlich.
Ist überhaupt so viel schief-gelaufen wie behauptet wird?
Biasca: In den letzten Jahre konnte sich die Gemeinde im Bereich Sozialarbeit, Altersarbeit, Umstrukturierungen in der Verwaltung, neues Personalreglement, Erhöhung von Stellenprozenten in der Verwaltung etc. sehr positiv entwickeln. Auch der Ausbau der Infrastruktur der Gemeinde, die stark gewachsen ist, ist auf gutem Weg. Ich sehe nicht viel, was schiefgelaufen wäre.
Weshalb wurden Sie angeklagt? Gibt es mehrere Klagen?
Biasca: Es gab eine Anzeige betreffend Amtsgeheimnisverletzung. Ich habe immer noch keine Akteneinsicht, sodass ich inhaltlich nichts weiter sagen kann. Vorläufig gilt aber – auch für mich – die Unschuldsvermutung. Nach Aussage meines Anwaltes liegt zudem kein gravierender Fall vor, weshalb ich dem Verfahren getrost entgegensehe.
Stammt die Klage vom Gemeinderat oder von Mitarbeitern bzw. ehemaligen Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung oder
von Drittpersonen?
Biasca: Die Klägerin wohnt in Killwangen und ist in Kommissionen engagiert. Wie ich in der Zwischenzeit erfahren habe, hat ihr ein Gemeinderatsmitglied zu dieser Strafanzeige geraten. Ein anderes Gemeinderatsmitglied steht zudem im Kontakt zum Anwalt der Anzeigeerstatterin.
In der Folge wurden auch die Konflikte innerhalb des Gemeinderates öffentlich. Woraus bestehen diese?
Biasca: Meine Kollegen werfen mir vor, dass man mit mir nicht zusammenarbeiten könne. Detailliert wurden diese Vorwürfe aber nicht. Auch hat man mir in den letzten acht Jahren nie solche Vorwürfe vorgehalten. In Verbänden und Vereinen, in denen ich engagiert bin, gelte ich als kooperative und konstruktive Kollegin. Als Gemeindeammann bin ich aber in besonderem Masse für die Gemeinde verpflichtet; in bestimmten Geschäften muss ich deshalb gelegentlich nachfragen. Dies empfanden meine Kollegen als Einmischung und wollten dies nicht akzeptieren.
Hält dieser Konflikt im Gemeinderat schon länger an?
Biasca: In einem Gemeinderat kommt es zwangsläufig immer wieder zu Konflikten, in der Regel aber auf sachlicher Ebene. Neu ist, dass nun ausschliesslich auf die Person geschossen wird.
In der Gemeindemitteilung hiess es, sie hätten zuerst Ihren Rücktritt angeboten, danach aber darauf verzichtet. Wie kam es zu diesem Meinungsumschwung?
Biasca: Vor zirkasieben Wochen habe ich meine Kollegen über die Strafanzeige orientiert. Von einzelnen Kollegen wurde mir Mut zugesprochen, andere verwiesen auf die Unschuldsvermutung. Da die Anzeigerin verlauten liess, die anderen Gemeinderäte würden zurücktreten, wenn ich es nicht täte, habe ich sie darauf angesprochen. Sie erklärten, dass niemand zurücktreten werde. Vor zwei Wochen war plötzlich alles anders und sie verlangten meinen sofortigen Rücktritt. Es wurde vereinbart, dass wir dies an einer nächsten Sitzung diskutieren. An dieser Sitzung wurde mir aufs Übelste gedroht und ich wurde zu einem sofortigen Entscheid genötigt. Am Ende der Sitzung hatte man mich derart bedrängt, dass ich meinen Rücktritt auf Ende Jahr in Aussicht stellte. In diesem Zeitpunkt hätte ich wohl allem zugestimmt.
Sie haben sich dann umentschieden?
Biasca: Nachdem ich eine Nacht darüber geschlafen hatte, habe ich den Gemeinderat informiert, dass ich nicht zurücktrete. Eine Rücktrittserklärung habe ich nie unterschrieben und eingereicht – dies im Gegensatz zu einem meiner Kollegen, der sein Rücktrittsgesuch nun offenbar sistiert hat.
In der Gemeindemitteilung hiess es, es drohe eine weitere Eskalation, was hat man darunter konkret zu verstehen?
Biasca: Das weiss ich nicht. Ich gehe davon aus, dass man mich hiermit einfach weiter unter Druck setzen will.
Der Vizeammann hat im Namen der vier Gemeinderäte gesagt, ihnen würden per Mehrheitsbeschluss, soweit rechtlich möglich, alle Ressorts weggenommen werden. Was bedeutet das?
Biasca: Stellen Sie diese Frage bitte dem Vizeammann. Festzuhalten ist, dass ich wie die anderen Gemeinderäte vom Volk gewählt wurde und grundsätzlich gleichberechtigt in der Exekutive beteiligen bin. Wird dieser Grundsatz verletzt, verletzt dies meine politischen Rechte, was allenfalls von einem Gericht zu korrigieren wäre.
Wie stellen sich die kantonalen Behörden zur Situation?
Biasca: Der Kanton ist schon lange involviert. Es kam von dieser Seite der Vorschlag eines Mentorings, was ich sehr begrüssen würde. Meine Kollegen lehnen dies aber ab, da sie der Meinung sind, sie könnten einen solchen Konflikt ohne Mentor lösen. Leider haben sie nach Eskalation des Streits keine Anläufe in dieser Richtung unternommen.
Wurde Ihnen bereits rechtliches Gehör geschenkt?
Biasca: Im Strafverfahren wurde ich noch nicht befragt und habe auch noch keine Akteneinsicht. Im Übrigen haben meine Kollegen die Vorwürfe an mich nie detailliert. Stattdessen grenzt man mich aus, wo es nur geht, und verweigert mir das Gespräch.
Die Personalwechsel in den letzten Jahren werden weitgehend Ihnen zur Last gelegt. Weshalb?
Biasca: Seitens der Gemeinde wurde in der vergangenen Amtsperiode kein Arbeitsverhältnis aufgelöst. In drei von vier Fällen war mit der Kündigung durch den Mitarbeiter ein Karriereschritt verbunden. Eine kleine Gemeinde kann nicht dieselben Entwicklungsmöglichkeiten bieten wie eine grosse. In einem Fall war die Kündigung familiär begründet. Mobbingvorwürfe in der Gemeindeverwaltung oder seitens der Exekutivmitglieder wurden weder an mich noch an den Gemeinderat herangetragen.
Wie ist und war Ihr Verhältnis zu den Mitarbeitern?
Biasca: Persönlich habe ich immer ein gutes Verhältnis zu meinen Mitarbeitern gepflegt, so wie dies auch in meinem eigenen Betrieb der Fall ist. Im Übrigen sind Personalentscheide in der Gemeinde Entscheide des Gesamtgemeinderates. Die operative Führung liegt beim Gemeindeschreiber. Als Gemeindeammann besteht in personeller Hinsicht meine Aufgabe darin, die Mitarbeiterbeurteilung des Gemeindeschreibers zu machen.
Im Frühjahr wurde ein Kulturverein in Killwangen gegründet. Ist es möglich, dass die Ursache für die Klage aus der damaligen Diskussion heraus entstand?
Biasca: Jeder Bürger ist frei, einen neuen Verein zu gründen. Ich hatte nie was dagegen und habe grundsätzlich mit diesem Verein nichts zu tun. Es obliegt dem Ressortleiter der Vereins- und Kulturkommission (VKK), Unstimmigkeiten unter den VKK-Mitglieder zu bereinigen.