
schloss lenzburg nacht.jpg
Fritz Thut
Vergleich Budget 2010 zu Budget 2009
Soziale Wohlfahrt + 11.4 %
Gesundheit + 11.0 %
Öffentliche Sicherheit + 6.2 %
Verkehr + 5.8 %
Bildung + 3.3 %
Allgemeine Verwaltung + 1.9 %
Umwelt, Raumordnung - 1.3 %
Volkswirtschaft - 2.5 %
Kultur, Freizeit - 3.0 %
Stadt Lenzburg
Die Stadt Lenzburg muss weiter auf jeden Franken schauen. Gemäss stadträtlichem Kommentar zum Budget 2010 «gilt es, die Auswirkungen der Finanzkrise zu berücksichtigen». In einer Stadt mit überdurchschnittlich hohem Steuerfuss (108 Prozent) und überdurchschnittlich hohem Schuldenberg (rund 30 Millionen Franken Ende 2009) fällt besonders ins Gewicht, dass sich die Steuerertragszunahmekurve massiv verflacht.
Für Lenzburg kommt hinzu, dass im nächsten Jahr der Beitrag an den kantonalen Finanzausgleich von 539 000 Franken auf 917 000 Franken hinaufschnellt. Diese Abgabe entspricht, so hat man im Rathaus errechnet, 4,2 Steuerprozenten. Und dies in einer Gemeinde, die ihre Ausgaben für Zentrumsfunktionen von den Nachbarn ohnehin zu wenig gewürdigt weiss.
Eklatante Steigerungen
Bei den laufenden Ausgaben fallen die beiden Bereiche Soziale Wohlfahrt und Gesundheit mit eklatanten Steigerungen auf. Je 11 Prozent steigen hier die Aufwendungen gegenüber dem laufenden Jahr (vgl. Kästchen rechts). Bei den Sozialkosten rechnet man damit, dass die Mehrausgaben von 623 000 Franken «nahezu ausschliesslich» auf das Konto der «materiellen Hilfe vor dem Hintergrund der Finanzkrise» gehen.
Bei der Gesundheit schlagen Vorgaben des Kantons als zusätzliche Abgaben massiv zu Buche. So steigt etwa der Beitrag ans Kantonsspital um 137 000 Franken auf mittlerweile 1,3 Millionen Franken. Im etwa gleichen Rahmen wachsen die Gemeindebeiträge an die Spitex; eine direkte Folge des neuen Pflegegesetzes.
Kultur und Freizeit darben
Es gibt aber auch «hausgemachte» Mehrausgaben. Etwa bei der öffentlichen Sicherheit, wo die Erweiterung der regionalen Feuerwehr um Staufen neue Kosten generiert, neue Schutzausrüstungen angeschafft werden sollen und die Regionalpolizei für 60 000 Franken das mobile Radargerät ersetzen will.
Auf der andern Seite der Steigerungsrangliste figuriert der Posten «Kultur, Freizeit». Die Reduktion um 3 Prozent soll jedoch kaum spürbar werden. Neckisches Detail hier: «Strom Schlossbeleuchtung» ist 2010 leer; der entsprechende Betrag ist neu beim allgemeinen Unterhalt integriert.
Schwieriger Schuldenabbau
Während Lenzburg im nächsten Jahr gleich hohe Investitionen wie 2009 tätigen will (4,2 Millionen), sinken die zusätzlichen Abschreibungen und der Schuldenabbau. Bei einer Nettoschuld von rund 30 Millionen ist der geplante Finanzierungsüberschuss von 350 000 Franken nur ein Tropfen auf den heissen Stein.
Für den Stadtrat ist deshalb an eine Steuerfussreduktion vorerst nicht einmal zu denken, wie aus dem zur Kenntnisnahme vorgelegten Finanzplan entnommen werden kann. Das «langfristige Finanzplanziel Schuldenabbau kann unter anderem mit den vorgesehenen Landverkäufen erreicht werden». Allfällige grössere Rechnungsüberschüsse (ab 2013) sollen weiterhin «konsequent zum Schuldenabbau und nicht zur Senkung des Steuerfusses verwendet werden», so die stadträtliche Botschaft.