
WK-Soldat vor Botschaft (Archiv)
Der Botschaftsschutz in Bern liegt ab übermorgen Montag fast ausschliesslich in professionellen Händen. Seit rund einem Jahrzehnt wurden Botschaften und ähnliche Objekte auch von Angehörigen der Milizarmee überwacht. Dieser Einsatz «Amba Centro» wird nun schrittweise reduziert. Im Grundsatz soll der Botschaftsschutz von Profis geleistet werden, entschied 2007 das eidgenössische Parlament. In Bern ist es jetzt soweit.
Die Botschaftsschützer der Kantonspolizei Bern werden von der Militärischen Sicherheit unterstützt. Sie sind gemeinsam zuständig für die Sicherheit der etwa 200 diplomatischen Vertretungen und internationalen Organisationen in Stadt und Region Bern, die völkerrechtlichen Schutz geniessen. «Das bedeutet eine klare Professionalisierung», sagt Markus Gisin, Chef Polizeihauptwache Ost, wo der Botschaftsschutz integriert ist. Der bisherige «Amba Centro»-Einsatz sei allerdings keineswegs unbefriedigend gewesen.
Die Militärische Sicherheit ist dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) angegliedert. Sie erfüllt gemäss Eigendarstellung sicherheits-, kriminal- und verkehrspolizeiliche Aufgaben für die Armee und unterstützt auch in subsidiären Einsätzen die Behörden. Auch gehören Kampfmittelbeseitigung, militärische und humanitäre Minenräumung zur ihren Aufgaben. «Sie haben eine ähnliche Ausbildung wie die Botschaftsschützer der Kantonspolizei», sagt Gisin. Die sicherheitspolizeilichen Aufgaben unterscheiden sich kaum, nur gerichtspolizeiliche Aufgaben (etwa Bussen ausstellen) dürfen die VBS-Leute nicht übernehmen.
Vorerst 120 Mitarbeitende
Rund um die Uhr sind ab Montag vier Autopatrouillen unterwegs und «achten auf Unregelmässigkeiten und intervenieren im Ereignisfall», wie die Kantonspolizei gestern schrieb. Zu den Patrouillen kommt der stationäre Schutz einzelner Vertretungen.
Vorerst stehen insgesamt 120 Mitarbeitende im Dienst des Botschaftsschutzes, wovon etwa ein Drittel Angehörige der Militärischen Sicherheit sind. Ab dem kommenden Jahr soll der Bestand auf 140 erhöht werden. «Der Bestand reicht für die gegenwärtige Sicherheitslage aus», sagt Gisin. «Aber die Weltlage kann sich jederzeit ändern», so dass sich der Bestand erhöhen könnte. Bei ausserordentlichen Lagen könnten auch wieder Angehörige der Milizarmee für den Botschaftsschutz eingesetzt werden.
Der Botschaftsschutz wird durch den Bund finanziert, und es ist der Bundessicherheitsdienst, der die Sicherheitsmassnahmen für einzelne Objekte und Personen festlegt. «Für die Umsetzung ist dann die örtliche Polizei zuständig», so Gisin. «Wir sind also verantwortlich.» (joh)