Agglomerationsprogramm

Beim nächsten Mal solls klappen

Die Stadt Langenthal soll im Agglomerationsprogramm eine wichtigere Rolle spielen.

Berner Regierung

Berner Regierung

Solothurner Zeitung

Die Berner Regierung will die Interessen der Stadt Langenthal in der zweiten Runde des Agglomerationsprogramms stärker berücksichtigen. Die erste Runde aber ist definitiv vorbei.
Ein «letzter Versuch» seis gewesen, sagt Grossrat Daniel Steiner (EVP/Langenthal). Dass der Erfolg ausgeblieben ist, überrascht ihn nicht sonderlich.

Update

Ungenügend: Im Frühling wurde bekannt, dass das Agglomerationsprogramm Langenthal in der Finanzierungsetappe 2011 bis 2014 keine Bundesgelder erhält. Es wurde vom Bund als ungenügend qualifiziert. Damit entgehen der Stadt mehrer Millionen Franken für Investitionsprojekte wie beispielsweise die Umgestaltung des Wuhrplatzes oder die Sanierung der Ringstrasse. (joh)

«Ich bin nach wie vor enttäuscht», sagt Steiner, aber es sei zu erwarten gewesen, dass es vorbei ist. Mit zwei Vorstössen hatte Steiner auf das «Debakel um das Agglomerationsprogramm» (so der Titel der Interpellation) reagiert und eine «Rettung für das Agglomerationsprogramm» (Titel der Motion) versucht.

Aus Sicht des Regierungsrats aber ist eine Aufnahme des Programms in die Finanzierungsetappe 2011 bis 2014 nicht mehr möglich, «da sämtliche Fristen bereits abgelaufen sind», wie er in der gestern veröffentlichten Antwort schreibt. Vor 2015 würden sicher nur Projekte realisiert, die ohne Bundesgelder umgesetzt werden könnten. Dies müsse für die einzelnen Projekte geklärt werden. Steiner stellte auch die Frage nach den Gründen «für das Debakel» und Versäumnissen des Kantons und der Region Oberaargau. Schuldzuweisungen gibt es keine.

«Verantwortlich» für das Program, schreibt die Regierung aber, «ist die Agglomerationskonferenz Langenthal, welche die Geschäftsführung für die Ausarbeitung der Region Oberaargau übertrug». Die übrigen fünf Berner Agglomerationsprogramme seien erfolgreich gewesen. Die Regierung wolle nun «mit allen Beteiligten» der Frage auf den Grund gehen, warum das Programm scheiterte. «Dazu wird auch das Gespräch mit Vertretern des Bundes gesucht.»

Langenthal mit mehr Gewicht

Der Regierungsrat propagiert auch die Einführung von Regionalkonferenzen, dies sei aber Sache der Regionen. «Regionalkonferenzen muss man zumindest prüfen», sagt auch Steiner. Zufrieden nimmt er zur Kenntnis, dass für die nächste Etappe von 2015 bis 2018 die Interessen der Stadt Langenthal umfassend berücksichtigt werden sollen. Bei dieser zweiten Runde soll es dann klappen: Zur Unterstützung gibt es nun vom Kanton ausserdem ein Handbuch sowie klare Vorgaben an die Regionen. (joh)

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