Banken ohne Marktzugang

BERN. Die Abstimmung vom 9. Februar tangiert nicht nur «Erasmus» und die Forschung. Ohne Personenfreizügigkeit gebe es keinen Marktzugang für Schweizer Banken.

BERN. Die Abstimmung vom 9. Februar tangiert nicht nur «Erasmus» und die Forschung. Ohne Personenfreizügigkeit gebe es keinen Marktzugang für Schweizer Banken. Diese Botschaft erhielt Jacques de Watteville, Leiter des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen (SIF), im Februar in Italien. Rom ist mit der harten Haltung nicht alleine: Auch Frankreich machte mittlerweile klar, dass die Schweiz nicht den Marktzugang für ihre Banken erhalten und gleichzeitig den freien Personenverkehr in Frage stellen könne. Dies bestätigt SIF-Sprecher Mario Tuor. Nur wenn die Schweiz bei der Umsetzung der Einwanderungs-Initiative eine EU-taugliche Lösung finde, bleibe die Tür wenigstens einen Spalt offen. Paris und Rom verknüpfen den Zugang zu diesem Bereich des Binnenmarkts also explizit mit dem freien Personenverkehr.

Vor dem 9. Februar verhandelte Bern mit den zwei Staaten über den Marktzugang für Banken, wobei das Schweizer Vorhaben schon damals auf Widerstände stiess. Besser sieht es mit anderen, weniger protektionistisch orientierten EU-Ländern aus. So profitieren Schweizer Banken seit Anfang Jahr vom erleichterten Marktzugang in Deutschland. In Grossbritannien ist dies bereits seit längerem der Fall. Gerade für Genfer Banken ist das Geschäft mit französischen Kunden ohne Regelung aufwendig und schwierig. (tga)

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