Armeechefs kritisieren Parlament

Bern. Der pensionierte und der interimistische Armeechef üben Kritik am Parlament für seine Armeepolitik.

Vom heutigen Parlament fühle sich die Armee nicht mehr unterstützt, sagte der ehemalige Armeechef Christophe Keckeis in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag». Die ewige Kritisiererei der Milizarmee durch das Parlament schockiere ihn; sie gehe den Soldaten ans Eingemachte.

«Die Politik muss uns endlich sagen, was sie will», doppelte der interimistische Armeechef André Blattmann in einem Interview mit dem «Sonntags-Blick» nach. Die Armee sei nicht in einer Krise, sondern in einer Unruhe. «Was als Krise bezeichnet wird, ist die Verunsicherung der Politik.» Wenn Samuel Schmid als VBS-Vorsteher zurückträte, wäre nach Blattmanns Ansicht nicht mehr Einigkeit im Parlament hergestellt.

Für die ausgeschriebene Stelle als Armeechef werde er sich nicht bewerben, sagte André Blattmann. Wenn ihn der Bundesrat aber anfragte, werde er darüber nochmals nachdenken.

Die Schwächung der Regierungsmitglieder sei gefährlich, sagte Bundesrätin Calmy-Rey dem «Sonntags-Blick». Problematisch sei dies vor allem für die Machtbalance zwischen Bundesrat und Parlament. «Auch die Glaubwürdigkeit der Exekutive leidet.» Beim ständigen Druck der Parteien auf die Bundesräte stelle sich gar die Frage, ob das Volk den Bundesrat wählen sollte. (sda)

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