
Zivildienst
Beat Rechsteiner
Mit seiner Kritik am Zivildienst hat André Blattmann in ein Wespennest gestochen. Im Gespräch mit der MZ bezeichnete der Armeechef die Abschaffung der Gewissensprüfung als «Dienstunfall» und sprach von einer «Verhöhnung der Wehrdienstleistenden». Zudem forderte er, dass für die Zulassung zum Zivildienst wieder strengere Regeln eingeführt werden müssten.
Die Reaktionen auf die deutlichen Aussagen Blattmanns liessen nicht lange auf sich warten. Im Internet quellen die Foren zum Thema über. Zudem schiessen Politiker und Zivildienstler scharf zurück. Allen voran der grüne Nationalrat und Armeegegner Jo Lang, der es absurd findet, dass Blattmann die Zivildiensteinsätze bemängelt: «Ausgerechnet der Chef einer Armee, die letztes Jahr allein für Skiweltcuprennen über 10 000 Diensttage einsetzte, hält dem Zivildienst vor, er würde Aufgaben erfüllen, die auch Private übernehmen könnten.»
Alt-Nationaltrat Heiner Studer, der mit seiner Motion aus dem Jahr 2004 die Gewissensprüfung letztlich zu Fall brachte, warnt derweil vor einer Rückkehr zum alten System, allein schon aus Kostengründen. Zudem hält er es für unmöglich, dass eine Gewissensprüfung den Gesuchstellern gerecht wird.
Maurer: «Es braucht Korrektur»
Von seinem Chef hingegen erhielt Blattmann Rückendeckung. Verteidigungsminister Ueli Maurer liess auf Anfrage ausrichten, er stehe voll und ganz hinter ihm. Und der SVP-Bundesrat doppelte mit Forderungen nach: «Es braucht dringend eine Korrektur und das klare Signal: alle jungen Männer müssen in die Armee.» Wie der Armeechef will auch Maurer die Hürden für Militärdienstverweigerer erhöhen. Für ihn ist jedoch auch klar, dass es dazu eine Gesetzesänderung braucht - deshalb müsse man die Diskussion dem Parlament überlassen. Wie MZ-Recherchen zeigen, werden Maurers Anliegen durchaus Chancen haben, schliesslich sehen viele bürgerliche Politiker Handlungsbedarf.
Werenfels: «Es fehlen Fakten»
Bei der Zivildienststelle des Bundes wird das Thema offensichtlich als besonders heikel eingestuft. Jedenfalls hiess es gestern beim für die Kantone Aargau, Solothurn und die beiden Basel zuständigen Regionalzentrum Aarau nur: «Wir dürfen keine Auskunft geben.»
Stellung nahm hingegen der Leiter der Bundesstelle, Samuel Werenfels - allerdings nicht direkt zu den Aussagen Blattmanns. Wenn es Probleme gebe, so müsse man diese analysieren, doch noch würden dazu die nötigen Fakten fehlen, sagt er. Werenfels betont, dass Zivildienstleistende ihre Pflicht genauso erfüllen wie Armeeangehörige. «Wir haben 6000 Einsatzpläne und es wird seriöse Arbeit geleistet. Die Betriebe werden überprüft und kontrolliert.»
Das für den Zivildienst zuständige Wirtschaftsdepartement von Bundesrätin Leuthard liess gestern nur verlauten, dass die Entwicklung aufmerksam verfolgt werde.
Flury: «Keine Schwächlinge»
Auf keinerlei Verständnis stiessen Blattmanns Äusserungen an der «Front». «Es kann nicht Zweck des Zivildienstes sein, einfach die Leute irgendwie zu beschäftigen», hatte der Armeechef gesagt. Und damit Christoph Flury von der Pro Natura Aargau richtig sauer gemacht. Zivildienstleistende unterstützen die Pro Natura bei der Landschaftspflege. Flurys Urteil: «Der Militärdienst wird als heroisch dargestellt, der Zivildienst jedoch herabgewürdigt, so als wären da nur Schwächlinge am Werk, die nichts leisteten.» Er fordert mehr Anerkennung für Zivildienstleistende.