
Armeechef Roland Nef. (Bild: Keystone)
Nach langen Gesprächen mit dem Chef der Armee hat Bundesrat Samuel Schmid im gegenseitigen Einvernehmen heute Roland Nef bis zum 20. August beurlaubt. Divisionär André Blattmann wird diese Funktion bis zu diesem Zeitpunkt übernehmen.
Die Beurlaubung erfolgte offensichtlich alles andere als freiwillig oder im gegenseitigen Einvernehmen, wenn man Bruno Lezzi, Inlandredaktor der Neuen Zürcher Zeitung und profunder Kenner der Armee glaubt. In seinem Kommentar auf NZZ-Online schreibt Lezzi: "Nach längerem Widerstand und anfänglich ergebnislosen Gesprächen mit Schmid hat er dies schliesslich akzeptiert."
Vorwürfe entkräften
Bis zur ersten Sitzung des Bundesrats nach den Sommerferien am 20. August muss Nef dem Bundesrat hieb- und stichfeste Fakten auf den Tisch legen. Alle Mutmassungen müssten vollständig und ohne irgendwelchen Interpretationsspielraum entkräftet werden.
Entlassung nicht ausgeschlossen
Sollte es Nef nicht gelingen, die Vorwürfe zu entkräften, sähe sich Schmid gezwungen, an der ordentlichen Bundesratssitzung vom 20. August die Entlassung von Korpskommandant Roland Nef zu beantragen.
„Ich habe einen Fehler gemacht“
Schmid räumte ein, rückblickend habe er einen Fehler gemacht, als er den Gesamtbundesrat nicht über das hängige Strafverfahren gegen Roland Nef informiert habe. „Ich habe einen Fehler gemacht, den ich bedauere“, sagte Schmid.
Rücktrittsforderungen, die an ihn selbst gerichtet waren, erteilte Schmid eine Abfuhr. „Ich bin handlungsfähig“, sagte der Verteidigungsminister. Er sei nach wie vor überzeugt, im Parlament die nötige Unterstützung für seine Politik zu erhalten.
Keine Fragen zugelassen
An der Medienkonferenz im Bundeshaus verlas Schmid lediglich seine Erklärung. Sein Sprecher hatte schon vor Schmids Ausführungen darauf hingewiesen, dass keine im Anschluss an die Konferenz keine Fragen seitens der Journalisten zugelassen würden.
Kommissionen tagen
Bereits vor der heutigen Medienkonferenz des Bundesrates war bekannt geworden, dass sich auch die Sicherheitspolitischen Kommissionen (SiK) des National- und Ständerats am kommenden Freitag mit dem Fall Nef beschäftigen werden. Der Ausserrhoder Ständerat Hans Altherr hat diese gegenüber der Nachrichtenagentur AP bestätigt. Die Kommissionen wollen am Freitagnachmittag informieren. Somit dürfte Roland Nef nur gerade bis am Freitag Zeit bleiben, seine Sicht der Dinge zu erklären.