Sicherheit

Krieg in Europa: So schützt die Schweiz ihre Soldaten vor feindlichen Spionen

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Die Armee ergreift Massnahmen gegen die verschlechterte Sicherheitslage und zunehmende Spionage. So soll die Identität der Armeeangehörigen besser geschützt werden.

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Schweizer Drohnenpiloten treten nur noch mit Tarnmasken an die Öffentlichkeit, wie hier auf dem Schiessplatz Wichlen bei Elm GL.

Schweizer Drohnenpiloten treten nur noch mit Tarnmasken an die Öffentlichkeit, wie hier auf dem Schiessplatz Wichlen bei Elm GL.

Bild: Gian Ehrenzeller/Keystone

Treten heute Soldaten in offiziellen Videos der Armee auf oder haben sie Auftritte am Fernsehen, bleiben ihre Namenstafeln neuerdings in der Regel leer. Noch weiter geht die Armee, wenn es um Drohnenpilotinnen und -piloten geht. Zu sehen war das am 18. Mai, als den Medien auf dem Schiessplatz Wichlen bei Elm (GL) gezeigt wurde, wie die Schweizer Armee Angriffsdrohnen in Kampfverbände integriert. Sämtliche Drohnenpiloten hatten ihre Gesichter mit Tarnmasken verhüllt.

Der Krieg in der Ukraine hat die Bedeutung solcher Schutzmassnahmen verstärkt. Er hat gezeigt, dass offene Quellen und KI-gestützte Gesichtserkennung gegnerischen Nachrichtendiensten verwertbare Informationen liefern. Namen auf Uniformen etwa lassen sich auf Fotos oder Videos ablesen und mit sozialen Medien verknüpfen. Drohnenpiloten wiederum gelten als besonders schützenswertes Personal, da sie von gegnerischen Nachrichtendiensten bevorzugt ausgespäht werden.

Das heisst: Identifizierbare Armeeangehörige und Drohnenpiloten können zum Ziel von Drohungen, Phishing oder Propagandakampagnen werden. Das will die Armee mit ihren Massnahmen verhindern. «Damit sollen Rückschlüsse auf die Identität von Einsatzkräften möglichst verhindert werden», sagt Armee-Sprecher Mathias Volken.

Identifizierte Drohnenpiloten können zum Ziel von Drohungen oder Pishing werden.

Identifizierte Drohnenpiloten können zum Ziel von Drohungen oder Pishing werden.

Bild: Gian Ehrenzeller/Keystone

Zwar legte die Armee schon immer Wert darauf, Infrastruktur, Mittel und Truppen zu schützen. Dafür gibt es seit Jahrzehnten die militärische Merkregel Tozza. Sie besagt, mit Informationen über Truppen, Orte, Zeiten, Zahlen und Aufträge sei ein restriktiver Umgang erforderlich. «Die Regel ist unverändert gültig», sagt Volken. Auch werden bei öffentlichen Anlässen bestimmte Einsatzmittel oder IT-Systeme aus Schutzgründen nicht gezeigt.

Massnahmen an 60 militärischen Standorten

Da sich die Bedrohungslage inzwischen verschärft habe, gewinne der Schutz der militärischen Infrastruktur, der Mittel und der Truppen «zusätzlich an Bedeutung», sagt Volken. Das weiss auch der Gesamtbundesrat. So will er nächstes Jahr 100 Millionen Franken investieren, um die Sicherheit an über 60 militärischen Standorten zu stärken. Geplant sind unter anderem verbesserte Umzäunungen, Videoüberwachung, elektronische Zutrittskontrollen und Sicherheitsräume.

Dazu kommt: Am Mittwoch beschloss der Bundesrat, den Schutz der Armee vor Spionage und Sabotage zu verbessern. Neu soll die Militärpolizei vorsorgliche und unaufschiebbare Massnahmen treffen können, um bei Vorkommnissen unter unklaren Umständen festzustellen, ob strafrechtlich relevante Sachverhalte vorliegen. Diese Änderungen des Militärgesetzes dienten dazu, Beweismittel zu sichern, Erstbefragungen durchzuführen und die Voraussetzungen für ein Strafverfahren zu schaffen.

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