Armee: Bundesratsvorgabe scheint wenig realistisch

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Bundesrat Maurer legt neue Varianten für die Armee vor. Damit rückt das vom Bundesrat vorgesehene Modell einer 80 000 Mann starken Truppe in weite Ferne.

bern. Auf Geheiss der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates (SiK) musste Ueli Maurer beim Armeebericht noch einmal über die Bücher. Die Kommission verlangte, dass Maurer Bestände von 60 000, 80 000, 100 000 und 120 000 Mann prüft. Gestern nun hat er seine Varianten vorgestellt. Was die Kosten betrifft, wäre selbst die bescheidenste Variante teurer, als der Bundesrat möchte: Mit 60 000 Mann würde die Armee nach Darstellung des VBS 4,6 Milliarden kosten. Für die Variante mit 80 000 Mann gibt das VBS Ausgaben von jährlich 4,9 Milliarden an. Die Ausgaben würden nicht proportional zum reduzierten Sollbestand sinken, da viele Leistungen im gleichen Umfang erbracht werden müssten, hält das Departement dazu fest.

80 000 als Minimum

Für Maurer sind 80 000 Mann indes das Minimum: Mit 60 000 Mann könne die Armee weniger Leistungen erbringen als im Armeebericht vorgesehen. Mit 100 000 statt 80 000 Mann verbessere sich das Leistungsvermögen deutlich, heisst es im Zusatzbericht. Kosten würde die Armee mit 100 000 Angehörigen aber jährlich 5,1 Milliarden Franken, jene mit 120 000 Bestand käme auf 5,3 Milliarden. Die Varianten mit dem grössten Sollbestand bieten laut VBS die grösste Reaktions- und Durchhaltefähigkeit.

Die Ausgangslage für Maurers Departement: Aufgrund eines Leistungsprofiles sollen sich die Kosten für die Armee ableiten. Der Bundesrat ging im Armeebericht anders vor: Das Leistungsprofil leitete sich von der Annahme ab, dass die Armee mit einem Bestand von 80 000 Mann jährlich nicht mehr als 4,4 Milliarden Franken kosten darf. Dieses bundesrätliche Armeemodell dürfte es nach der gestrigen Präsentation neuer Varianten im Parlament nun noch schwerer haben.

Zwar betonte der Verteidigungsminister, er vertrete als Mitglied des Gremiums die 80 000er-Variante, die der Gesamtbundesrat im Armeebericht abgesegnet hat. Doch liess er durchblicken, dass er auch mit einer anderen, freilich teureren Armee gut leben könnte.

Frick: «Nie realistisch!»

Die Reaktion von CVP-Ständerat Bruno Frick, Präsident der ständerätlichen SiK, auf Maurers Varianten: «Es zeigt sich immer mehr, dass die 4,4 Milliarden Franken teure Variante des Bundesrates mit 80 000 Mann von Anfang an nie realistisch war. Der Zusatzbericht räumt mit der Illusion auf, wir könnten eine gute Armee und hohe Sicherheit zum Billigtarif bekommen.» Die SiK wolle sich bis zur Sommersession für eine Variante entscheiden.

Für die Schweizerische Offiziersgesellschaft steht hingegen fest, dass nur eine voll ausgerüstete Milizarmee mit einem aktiven Bestand von mindestens 120 000 Armeeangehörigen und einem jährlichen Budget von gut 5 Milliarden Franken den Verfassungsauftrag glaubwürdig erfüllen kann. Die Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee fordert ebenfalls mindestens 120 000 Soldaten und 5 Milliarden. Ein Blick auf die Ereignisse in Nordafrika zeige, dass die Bedrohungslage heute schwieriger vorherzusehen sei denn je. Die Gruppe Giardino sieht ihre Befürchtungen jedoch bestätigt: «Mit der laufenden Armeepolitik wird die Sicherheit von Land und Volk in grobfahrlässiger Weise gefährdet.»

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