Billag

«Am Sonntag früh klingeln, das geht nicht»

Jonny Kopp ist Mediensprecher bei der Billag. Er verrät, weshalb jeder Gebühren zahlen muss, der Fernsehen schaut. Und wieso ein Billag-Mitarbeiter ohne Einwilligung der Kunden keine Wohnungen betreten darf.

«Am Sonntag früh klingeln, das geht nicht»

«Am Sonntag früh klingeln, das geht nicht»

Wie viele Schwarzseher und Schwarzhörer gibt es in der Schweiz?

Jonny Kopp: Wir schätzen, dass sich rund 93 Prozent der Haushalte mit Radio und 98 Prozent der Haushalte mit Fernsehen effektiv auch angemeldet haben. Das ist im europäischen Vergleich ein Spitzenwert.

Was ist mit denen, die nicht zahlen?

Kopp: Um auch die restlichen Prozente zu erreichen, besuchen wir nicht angemeldete Haushalte und Betriebe vor Ort oder schreiben sie an.

Das macht die Billag

Wer Radio hört oder fernsieht, muss dafür Gebühren bezahlen. Diese werden von der Billag in Rechnung gestellt, die im Auftrag des Bundes die Gebührengelder einkassiert. In regelmässigen Abständen macht die Billag Jagd auf Schwarzseher.

Die Schweizer Tochtergesellschaft der Swisscom verschickt pro Jahr 12 Millionen Rechnungen, 1 Million Mahnungen und etwa 70000 Betreibungen. Die Billag beschäftigt etwa 300 Mitarbeiter. Das Inkassovolumen beträgt 1,3 Milliarden Franken, wovon die Billag gut 55 Millionen Franken für den eigenen Betrieb benötigt. Der Empfang von Radio- und Fernsehprogrammen ist, unabhängig davon, wie der Empfang zustande kommt und welche Programme angesehen werden, melde- und gebührenpflichtig. Kritiker werfen der Billag die hohen Kosten vor, die für die Eintreibung der Gebühren anfallen. Weiter wird ihr eine zu eigene Interpretation vorgeworfen, wie ein gebührenpflichtiges Gerät zu definieren sei. (BAL)

Wie ist das jetzt genau – zahle ich auch Gebühren, wenn ich nur über das
Internet Fernsehen schaue oder über das Handy Radio höre?

Kopp: Das Radio- und Fernsehgesetz geht seit je davon aus, dass Geräte anzumelden sind, die technisch in der Lage sind, Programme zu empfangen.

Also auch Handy und Computer?

Kopp: Seit der letzten Revision im April 2007 ist im Gesetz explizit die Rede von «multifunktionalen Geräten», für die ebenfalls Gebühren zu zahlen sind. Gemeint sind konkret Computer oder Handy. Das Bundesamt für Kommunikation – unsere Aufsichtsbehörde – hat im September 2008 genau präzisiert, unter welchen Voraussetzungen Computer und Handy gebührenpflichtig sind. Ohne auf die Kriterien im Detail einzugehen, kann ich Ihre Frage mit «im Prinzip ja» beantworten.

Ist dies nicht praktisch unkontrollierbar?

Kopp: Wir lösen das so, dass wir uns im Kontakt mit nicht angemeldeten Haushalten und Betrieben nicht nur nach Radio- und Fernsehgeräten erkundigen, sondern konkret auch nach Computern mit Internetzugang. Das klappt im Allgemeinen sehr gut.

Bye Bye Billag

«Schluss mit der Abzockerei!» Dies schreibt die Facebook-Gruppe «Bye Bye Billag», die schon 18500 Mitglieder hat. Die Gruppe möchte, dass TV und Radio-Gebühren mit 100 Franken pro Jahr mit den Steuern abgegol-ten werden und der Billag die Gebührenverwaltung entzogen wird. Laut dem Gründer der Facebook-Gruppe, Sandro Carena, kostet die Billag die Bürger Millionen. «Wie viel es wirklich ist, weiss niemand so genau - ausser der Billag selbst», heisst es auf der Seite. Eine Volksinitiative zur Abschaffung der Billag ist in Vorbereitung. (BAL)

Und wenn es sich dabei nicht um einen Schweizer Sender handelt?

Kopp: Die Radio- und Fernsehgebühren sind nicht abhängig von der Nutzung. Rechtlich gesehen ist es nicht von Bedeutung, welche Programme man schaut, wie häufig man das tut oder über welchen Verbreitungskanal – dazu gehören eben auch Kabel, Satellit und wie gesagt das Internet. Sobald ein Gerät vorhanden ist, mit dem man Radio- und oder Fernsehprogramme empfangen kann, fallen die Gebühren an.

Es soll Fälle gegeben haben, wo Billag-Mitarbeiter am Sonntagmorgen an der Tür klingelten. Werden so nicht einfach unnötig Kunden verärgert?

Kopp: Das kann ich nicht bestätigen. Das wäre rechtlich auch nicht korrekt, und wir halten uns an die rechtlichen Vorgaben. Mitarbeitende, die sich nicht an diese Regeln halten würden, müssten mit entsprechenden Konsequenzen rechnen.

Darf der Billag-Mitarbeiter meine Wohnung betreten?

Kopp: Nur mit Ihrer EinBiwilligung. Es ist für unsere Abklärungen vor Ort an sich nicht nötig, eine Wohnung zu betreten.

Was halten Sie von der Idee des Bundesrates, dass alle Haushalte Gebühren zahlen sollen – also auch, wer gar keinen Fernseher hat?

Kopp: Eine allgemeine Abgabe würde das System vereinfachen und es würde dadurch günstiger. Ob ein solcher Wechsel erfolgen soll, entscheidet die Politik und nicht die Billag. Wir sind lediglich Auftragnehmerin. Wenn es der Allgemeinheit dient, stehen wir einem Systemwechsel jedoch offen gegenüber und werden ihn mit unserem Fachwissen unterstützen. (BAL)

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