
Sprechstunde: Im Kanton Zürich wurden Fälle von Betrug bekannt. (Bild: ky/Martin Rütschi)
Der Mann hatte Nerven: Während mehrerer Jahre erhielt er eine volle Rente der IV-Versicherung. Gleichzeitig arbeitete er zu 100 Prozent als Chauffeur, zuletzt gar als Tramchauffeur. So jedenfalls schildern es die Sonntagsmedien.
Der Mann, der früher Bauarbeiter gewesen war, litt nach zwei Treppenstürzen angeblich unter schweren Rückenschmerzen und unter mittleren bis schweren Depressionen. Er konnte mehrere Arztzeugnisse vorweisen, die dies bescheinigten.
Als der Schwindel aufflog, leitete die Staatsanwaltschaft gegen den heute 58jährigen Serben ein Verfahren wegen Betrugs ein. Letztes Jahr stand er deswegen vor Gericht. Als Folge der Untersuchungen gerieten auch zwei Ärztinnen in den Fokus der Justiz. Ihnen wird vorgeworfen, falsche Arztzeugnisse ausgestellt zu haben. Die beiden Ärztinnen aus dem Kanton Zürich hatten dem Mann Arbeitsunfähigkeit attestiert. Im gleichen Zeitraum schrieben sie für ihn Gutachten zuhanden des kantonalen Strassenverkehrsamts – mit dem Befund, der Mann sei fahrfähig.
In einem anderen Fall zweifelte ein Psychiater laut Aussage der Staatsanwaltschaft selber daran, dass sein Patient unter einer Depression litt. Dennoch bescheinigte er ihm diese Krankheit. Auch gegen diesen Arzt wurde ein Verfahren eröffnet.
«Betrug ist nicht so einfach»
Der Bericht aus dem Kanton Zürich wirft die Frage auf, ob ein systematischer Betrug mit unlauteren Arztzeugnissen so einfach ist. «Diese Vermutung ist falsch», sagte der Direktor der SVA (Sozialversicherungsanstalt) des Kantons St. Gallen, Linus Dermont, gestern auf Anfrage. Zumindest im Kanton St. Gallen kenne er keinen ähnlichen Fall. Und wenn, dann würde er ihn selbstverständlich untersuchen.
Dermont betont, dass die ärztlichen Gutachten seit 2004 genauer überprüft würden. «Mit der Einführung der Regionalen Ärztlichen Dienste (RAD) in der ganzen Ostschweiz wurde die Kontrolle der Rentengesuche stark verbessert», sagt Dermont. Bis dahin wurden die Gutachten von den Fachmitarbeitern der IV-Stellen überprüft, aber nicht von Ärzten.
«Dass die Arztberichte durch einen Kollegen überprüft werden, hilft sicher mit, falsche Gutachten zu verhindern», sagt Dermont. Anders Stockholm, Chef des Amtes für AHV und IV im Kanton Thurgau, bestätigt diese Aussage. Die Regionalen Ärztlichen Dienste leisteten einen wichtigen Beitrag zur genauen Abklärung der IV-Anträge. Dass Ärzte absichtlich falsche Zeugnisse ausstellten, seien wohl Einzelfälle.
Nur wenige Verfahren
Auch die St. Galler Staatsanwaltschaft kennt keinen so gravierenden Fall wie den geschilderten. Dem leitenden Staatsanwalt, Thomas Hansjakob, sind aber durchaus einige Fälle bekannt, in denen es um die Korrektheit ärztlicher Gutachten ging. Aktuell befasst sich die Staatsanwaltschaft mit einem Fall, in dem ein psychiatrisches Gutachten im Strafverfahren zu einer ganz anderen Diagnose kommt als der IV-Gutachter. Ob daraus ein Strafverfahren gegen den Arzt wird, sei allerdings noch offen.
Dass jemand so dreist betrügt, wie im Zürcher Fall, sei ihm aber nicht bekannt, sagt Thomas Hansjakob: «Ich nehme an, dass solche Betrugsfälle, wenn es sie bei uns gibt, nur durch Zufall überhaupt auffliegen.»
Auch beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) räumt man den Regionalen Ärztlichen Diensten eine wichtige Kontrollfunktion ein. Diese wurden 2004 im Rahmen der 4. IV-Revision eingeführt. Laut Statistik ist die jährliche Zahl der Neurenten seither gesunken, nämlich von 27 000 (2003) auf 15 500 (2006).
Handlungsbedarf sieht das BSV allerdings bei der Revision der bestehenden Renten. Hier sollen die RAD noch stärker eingebunden werden.
