Beat Rechsteiner
Fulvio Pelli rudert zurück. Noch am Freitag wollte er wegen der Rücktrittsankündigung von Moritz Leuenberger eine neue Lageanalyse vornehmen: Es sei «eine Überlegung wert», dass der eigene Bundesrat Hans-Rudolf Merz zusammen mit dem SP-Magistraten abtrete, sagte er dieser Zeitung. Gestern nun war davon keine Rede mehr. In einem Interview mit der Zeitung «Sonntag» kehrte der FDP-Präsident zurück zu seiner alten Sprachregelung und forderte: «Herr Merz muss bis Ende Legislatur im Bundesrat bleiben.»
Auch wenn Pelli das bestreitet: Er versucht offensichtlich aus taktischen Gründen, den Spekulationen rund um einen baldigen Merz-Rücktritt den Wind aus den Segeln zu nehmen. Der Stratege fürchtet wohl, dass ihm das Dossier entgleiten könnte. Zum einen, weil parteiintern die Diskussion jetzt erst recht einsetzt und sich manche einen raschen Abgang des Finanzministers wünschen, um unbelastet und mit einem neuen Aushängeschild in den Wahlkampf 2011 steigen zu können.
Pelli dürfte es ein Dorn im Auge sein, dass nun verschiedene Parlamentarier über mögliche Szenarien spekulieren und Ratschläge erteilen. Nicht umsonst drängt er Partei und Fraktion unermüdlich zur Geschlossenheit. Zum anderen könnte der jetzt noch einmal steigende Druck auf Merz Pellis Planspiele durchkreuzen: Denn dass Bundesräte, die dauernd zum Abschied aufgefordert werden, gerne umso länger bleiben, hat Moritz Leuenberger eindrücklich gezeigt.
Die Hintertür zum Königsweg
Deshalb verweist Pelli nun auf die Risiken, die eine Doppelvakanz mit sich bringen würde, und betont, dass die FDP keine sechsmonatige Kampagne führen wolle. Und öffnet so die Hintertür zu einer Art Königsweg für die FDP: Ein Einzelrücktritt von Merz im Spätsommer mit einer Nachfolgewahl in der kommenden Herbstsession (siehe Szenario 1). Pellis Bedenken wären so mit einem Schlag vom Tisch.
Zudem könnte Merz seinem ursprünglichen Plan treu bleiben. Wie diese Zeitung am Samstag berichtete, beabsichtigte der FDP-Bundesrat ursprünglich, im August seine Demission bekannt zu geben. Doch Leuenberger wollte ihm unbedingt zuvorkommen und macht damit die Lage für Merz komplizierter. Offenbar sind Gespräche zwischen den beiden gescheitert, ihre Rücktritte zu koordinieren und gemeinsam abzutreten.