Bürgerversammlung

Grosse Einigkeit: Oberbüren prüft Einführung Einheitsgemeinde

Mit einem budgetierten Defizit von 1,3 Millionen Franken für 2024 blieb ein Antrag der Mitte auf eine Steuerfusssenkung an der Bürgerversammlung Oberbüren chancenlos.

Die Bürgerinnen und Bürger von Oberbüren sprachen sich an der Bürgerversammlung grossmehrheitlich für die Prüfung zur Bildung einer Einheitsgemeinde aus.

Die Bürgerinnen und Bürger von Oberbüren sprachen sich an der Bürgerversammlung grossmehrheitlich für die Prüfung zur Bildung einer Einheitsgemeinde aus.

Bild: Benjamin Manser

Die 180 erschienen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Politisch-Oberbüren stimmten an der Bürgerversammlung vom Montagabend den drei Anträgen der Geschäftsprüfungskommission und einem Antrag aus der Bürgerschaft problemlos zu. Dennoch gab es einiges zu reden. Doch der Reihe nach.

Antrag auf Steuerfusssenkung chancenlos

Ein Einstimmiges Ja erhielt die Jahresrechnungen 2023. Budget und Steuerfuss für das Rechnungsjahr 2024 fanden ebensolche Zustimmung. Bei einem für das Jahr 2024 budgetierten Defizit von 1,3 Millionen Franken bleibt der Steuerfuss unverändert bei 100 Prozent. Der Grundsteueransatz beträgt unverändert 0.3 Promille. Auch die Feuerwehrersatzabgaben belaufen sich unverändert auf 18 Prozent.

Alexander Bommeli, Gemeindepräsident Oberbüren.

Alexander Bommeli, Gemeindepräsident Oberbüren.

Bild: zvg

Zuvor war dem Antrag aus den Reihen der Partei Die Mitte, den Steuerfuss um fünf Prozent zu senken, eine klare Absage erteilt worden. Damit war der Souverän den Bedenken des Gemeindepräsidenten gefolgt, der geltend gemacht hatte, dass der künftige Finanzbedarf vor allem auch der Schulen nicht unterschätzt werden dürfe. Zudem verwies er auch auf die unruhige geo- und finanzpolitische Situation. Auch dem Kredit für die Strassensanierung Industrie Haslen wurde zugestimmt.

Einheitsgemeinde soll überprüft werden

Die Allgemeine Umfrage bot dann Gelegenheit, sich mit grundsätzlichen gemeinde- und verfahrensrechtlichen Abläufen zu befassen. Anlass dazu hatte ein Antrag aus der Bürgerschaft Oberbüren geboten, die Räte der Körperschaften zu verpflichten, die Einführung neuer und zukunftsgerichteter Organisationsmodelle, insbesondere der Einheitsgemeinde, gemeinsam zu prüfen.

Der Antrag auf eine Senkung des Steuerfusses blieb hingegen ohne Chance

Der Antrag auf eine Senkung des Steuerfusses blieb hingegen ohne Chance

Bild: Thomas Schaffner

Ins Feld geführt wurde der Sachverhalt, dass 90 Prozent der St.Galler Gemeinden den Schritt zur Einheitsgemeinde schon gemacht hätten. Zudem werde es immer schwieriger, die vielen Behördenstellen mit Personen mit Fachwissen zu besetzen. Und: Das heutige Organisationsmodell sei undemokratisch, wenn zum Beispiel Schulgemeindebürger hohe Investitionen beschliessen könnten, ohne dass andere Steuerzahler etwas dazu zu sagen hätten.

Der Gemeindepräsident unterstützte diese Überprüfung der Einführung der Einheitsgemeinde, denn es werde damit ja kein Präjudiz geschaffen. Dies überzeugte die Versammlung, die grossmehrheitlich zustimmte.

Bevor auch der Verwaltungsrat der Wasserversorgung seine Anträge problemlos durchbrachte, oblag es dem Gemeindepräsident Alexander Bommeli, vor dem Apéro in Erinnerung zu rufen, wovon die direkte Demokratie lebe: Dass man zusammenstehe, auch wenn man anderer Meinung sei.

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